Portal für Politikwissenschaft

Transnationalisierung der Volkssouveränität

Oliver Eberl (Hrsg.)

Transnationalisierung der Volkssouveränität. Radikale Demokratie diesseits und jenseits des Staates

Stuttgart: Franz Steiner Verlag 2011 (Staatsdiskurse 14); 354 S.; 49,- €; ISBN 978-3-515-09830-4
Die Beiträger des Sammelbandes verstehen unter radikaler Demokratie die prozeduralistische Volkssouveränitätslehre der Politikwissenschaftlerin Ingeborg Maus. Anlässlich ihres 70. Geburtstages würdigen vierzehn Autoren die politische Denkerin im Spannungsfeld ihrer Demokratietheorie. Der Band gewinnt darin seine Tiefe und zugleich seine Beschränkung. Maus vertritt ein an Kant, Rousseau und Kelsen anschließendes Verständnis von Volkssouveränität als rechtlichem Modus, der „alle verfassungsgebende, verfassungsändernde, gesetzgebende und regierungsändernde Gewalt in die Hände des Volkes legt“. „Radikale Demokratie bedeutet daher eine radikale Verteilung der Zuständigkeit: Verfassung und Gesetz obliegen allein dem allgemeinen Willen, die Ausführung dieses Willens allein der Exekutive, die streng an das Gesetz gebunden ist. […] Damit ist der Souverän einzige Quelle des Rechts.“ (10) Dieses radikale Verständnis von Volkssouveränität wird hinsichtlich seiner Wurzeln und Grenzen im transnationalen Rahmen einer Weltgesellschaft in vielfältiger Weise überprüft. Alle Beiträger konstatieren, dass Maus auf einer kleinräumigen, also nationalstaatlichen Perspektive beharrt. Humanitäre Interventionen aus der Schutzidee der Menschenrechte heraus oder die Verfahrensbedingungen einer globalen Demokratie berühren die Grenzen dieses Konzeptes der Volkssouveränität. Allein William E. Scheuerman liest aus den Schriften von Maus die Möglichkeit einer globalen demokratischen Ordnung. Ingeborg Maus hat ein vielfältiges und kleinteiliges Gesamtwerk geschaffen, die Konstanz und Stringenz ihrer theoretischen Position erklärt sich in diesem Band aus der Perspektive ihrer Schüler, Freunde und Kollegen.
Ellen Thümmler (ET)
Dr., Politikwissenschaftlerin, wiss. Mitarbeiterin, Institut für Politikwissenschaft, Technische Universität Chemnitz.
Rubrizierung: 5.41 | 4.1 | 2.2 | 5.33 Empfohlene Zitierweise: Ellen Thümmler, Rezension zu: Oliver Eberl (Hrsg.): Transnationalisierung der Volkssouveränität. Stuttgart: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33936-transnationalisierung-der-volkssouveraenitaet_40673, veröffentlicht am 30.06.2011. Buch-Nr.: 40673 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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