Portal für Politikwissenschaft

Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat

Stephan Smith

Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. Eine Untersuchung zur Gesetzgebung zwischen Recht und Politik

Berlin: Duncker & Humblot 2011 (Schriften zum öffentlichen Recht 1175); 447 S.; 98,- €; ISBN 978-3-428-13367-3
Rechtswiss. Diss. FU Berlin; Gutachter: U. K. Preuß. M. Heintzen. – Der Verfasser verfolgt das Ziel, aus rechtlicher und politischer Perspektive eine möglichst umfassende Darstellung des demokratischen Bundesstaates zu liefern, wie er sich in der Bundesrepublik herausgebildet hat. Entsprechend dem breiten Anspruch umfasst die Gliederung neben den verfassungsrechtlichen Normierungen insbesondere auch die historische Entstehung von Demokratie und Bundesstaat in Deutschland, eine Einordnung des demokratischen Bundesstaats in gängige Modelle der Staatstheorie, Betrachtungen über das Verhältnis von Recht und Politik sowie über die Entstehung und Lösung von Konflikten. Die Argumentation durchzieht ein Plädoyer für eine integrale und gegen eine dogmatische Betrachtung des demokratischen Bundesstaats. „Die Verfassung des demokratischen Bundesstaates besitzt einen besonderen Charakter: Sie ist eine Verfassung des Maßes und entzieht sich in sämtlicher Hinsicht der reinen Lehre und einer einseitigen Bewertung.“ (382) Aus dieser Perspektive, insbesondere unter Berücksichtigung der historischen Genese und der emotionalen Bindungen, erscheint der demokratische Bundesstaat als problemlos. Mit dem Prinzip der praktischen Konkordanz lasse sich das Rechtsphänomen Bundesstaat klar begreifen, logisch, sachlich und emotional begründen, ohne dass Widersprüche oder Dysfunktionalitäten entstehen. „Wenn dennoch ‚Kosten‘ der Bundesstaatlichkeit entstehen, die es zu rechtfertigen gelte, so beruhen diese Kosten auf dem falschen Umgang mit dem Bundesstaat: Sie entstehen in der Staatspraxis und damit in der Politik.“ (383) Damit meint Smith nicht primär die Parteien: Diese seien „überwiegend ‚Öl im Getriebe‘, können aber auch die Wirkung von ‚Sand im Getriebe‘ besitzen.“ (383) Ungleich problematischer erscheint ihm die von ihm diagnostizierte Tendenz der politischen Akteure zur immer stärkeren Zentralisierung und Homogenisierung politischer Entscheidungen. Und so kann als Fazit gelten: „Erst die unitarische Verformung führt zu Funktionsstörungen“. (387)
Markus Lang (ML)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 5.41 | 2.321 Empfohlene Zitierweise: Markus Lang, Rezension zu: Stephan Smith: Konfliktlösung im demokratischen Bundesstaat. Berlin: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33617-konfliktloesung-im-demokratischen-bundesstaat_40254, veröffentlicht am 10.05.2011. Buch-Nr.: 40254 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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