Portal für Politikwissenschaft

Energierecht im Wandel

Ulrich Ehricke (Hrsg.)

Energierecht im Wandel. Perspektiven und neue Vorgaben

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Veröffentlichungen des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln 157); 124 S.; 34,- €; ISBN 978-3-8329-6131-2
2005 machte der Europäische Rat in Hampton Court die Energie- und Klimapolitik zur Priorität der EU. Seither sind die europäischen Institutionen mit der Gestaltung dieses Politikbereiches befasst; der rechtliche Rahmen wurde mit dem Vertrag von Lissabon etabliert. Dieser berührt die folgenden Bereiche: den Energiebinnenmarkt, die Frage der Energieversorgungssicherheit, die erneuerbaren Energien und die Infrastruktur. Matthias Ruete, Generaldirektor für Energie und Transport in der Kommission, beschreibt den Status quo der europäischen Energiepolitik und zeigt die Vision für 2050 auf: die Realisierung eines missionsfreien Strom- und Transportsystems. Aspekte des Energierechts in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes greift der EuGH-Richter Thomas von Danwitz auf und gelangt zu einer positiven Einschätzung: „Das gemeinschaftliche Energierecht hat in den vergangenen Jahren vor allem legislativ große Fortschritte gemacht, die nunmehr die Feuertaufe der mitgliedstaatlichen Umsetzung, der administrativen Anwendung und der richterlichen Prüfung zu bestehen haben werden.“ (36) Allerdings sei noch ein erhebliches Stück auf dem Weg zur Verwirklichung eines europäischen Energiebinnenmarktes zu bewältigen. Einen Vergleich des rechtlichen und technischen Entwicklungsstandes der CCS-Technologie zwischen Europa, Australien und den USA stellt Michael Geßner, Beamter im nordrhein-westfälischen Ministerium für Energie, an. Er hält CCS für eine wichtige Maßnahme, um die „Zukunftsfähigkeit fossiler Energieträger“ (40) zu sichern, entsprechend bedauert er das Scheitern des deutschen CCS-Gesetzes. Mit dem Energieleitungsausbaugesetz beschäftigt sich Georg Hermes, der angesichts des Strukturwandels der deutschen und europäischen Energieversorgungslandschaft eine Anpassung der Leitungsnetze für notwendig hält. Der Band enthält die im November 2009 auf der 38. Energierechtlichen Jahrestagung des Instituts für Energierecht an der Universität zu Köln gehaltenen Vorträge sowie ein Additamentum mit Laudationes anlässlich der Festschriftübergabe an Günther Kühne – emeritierter Professor für Energierecht.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.5 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Ulrich Ehricke (Hrsg.): Energierecht im Wandel. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33482-energierecht-im-wandel_40069, veröffentlicht am 14.07.2011. Buch-Nr.: 40069 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...