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Josef Aulehner

Grundrechte und Gesetzgebung

Tübingen: Mohr Siebeck 2011 (Jus Publicum 203); XXIV, 523 S.; Ln., 109,- €; ISBN 978-3-16-149423-9
Rechtswiss. Habilitationsschrift LMU München; Gutachter: R. Scholz, R. Pitschas. – Aulehner betrachtet das Verhältnis von Grundrechten und Gesetzgebung aus der Luhmann’schen Perspektive. Gesellschaft ist demnach ein kommunikativ konstruierter Zusammenhang. Als wichtigste Anforderung an funktional differenzierte Teilsysteme der Gesellschaft betrachtet er ihre Zukunftsoffenheit. So könnten Grundrechte „ihre Integrationsfunktion nur erfüllen, weil offen ist, was sie bedeuten und wie sie gedeutet werden“ (VI). Während in vielen anderen Untersuchungen zu den Grundrechten das bipolare Verhältnis zwischen Staat und Individuum als Grundrechtsträger im Zentrum der Aufmerksamkeit steht, betont Aulehner gerade das multipolare und mehrdimensionale Verhältnis aller Beteiligten in einer bestimmten Situation einschließlich deren jeweils tangierten Grundrechten und Verfassungspositionen. „Dementsprechend ist nicht die Eröffnung des Schutzbereichs eines einzelnen Grundrechts eines singulären Grundrechtsträgers, ein möglicher Eingriff in diese und ggf. dessen verfassungsrechtliche Rechtfertigung zu untersuchen, sondern vielmehr ist der Schutzbereich eines alle singulären, möglicherweise tangierten Verfassungspositionen und Grundrechte aufnehmenden ‚Gesamtgrundrechts‘ für die konkrete Grundrechtssituation auszudifferenzieren“ (VII). Darüber kommt der Autor zu einem Verständnis von Grundrechten als System, die eine soziale, sachliche und zeitliche Sinndimension besitzen. „Das Grundrechtssystem wird durch die Differenz von grundrechtsmäßig und grundrechtswidrig codiert und durch die allgemeinen Gesetze programmiert.“ (433) So berühren sich Recht und Politik gegenseitig, als je eigene autopoietische Systeme; aus der gegenseitigen Anregung oder Beeinflussung folgt auch das Postulat der Zukunftsoffenheit von Grundrechten und Gesetzgebung.
Markus Lang (ML)
Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 2.32 | 5.41 Empfohlene Zitierweise: Markus Lang, Rezension zu: Josef Aulehner: Grundrechte und Gesetzgebung Tübingen: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33449-grundrechte-und-gesetzgebung_40031, veröffentlicht am 08.09.2011. Buch-Nr.: 40031 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken