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Die Rolle der Bundeswehr in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Bergedorfer Gesprächskreis Berlin (Hrsg.)

Die Rolle der Bundeswehr in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik

Hamburg: edition Körber-Stiftung 2010 (146. Bergedorfer Protokoll); 111 S.; 11,- €; ISBN 978-3-89684-257-2
Die Bedeutung der Bundeswehr für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik hat sich nach Ende des Kalten Krieges erheblich verändert. Seit 1992 sind deutsche Soldaten an internationalen Einsätzen beteiligt, wie etwa in Afghanistan oder auf dem Balkan. Die grundlegende Frage nach der Rolle der Streitkräfte in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik griffen Politiker, Diplomaten und Experten aus Deutschland, den USA, Frankreich und Großbritannien während des 146. Bergedorfer Gesprächskreises in Berlin auf. In den Mittelpunkt stellten sie die Bilanz und mögliche Lehren aus den bisherigen Auslandseinsätzen. Die des deutschen Afghanistan-Einsatzes fällt gemischt aus: Es sei unklar, ob der Einsatz letztendlich als erfolgreich bezeichnet werden könne. Kritisiert wurde die Afghanistan-Politik der Bundesregierung, der es an strategischer Klarheit mangele. So lasse sich auch die ablehnende Haltung der Bevölkerung erklären. Nötig sei eine intensive Debatte über politische Ziele und Lösungswege sowie die Klärung der zivil-militärischen Beziehungen. Hinsichtlich eines möglichen Abzugs der Bundeswehr wurde eine Strategie der „Übergabe in Verantwortung“ (45) empfohlen, die die Einbeziehung aller Akteure vorsieht. Einigkeit bestand darüber, dass Auslandseinsätze der Bundeswehr immer in einem multilateralen Kontext, möglichst im Rahmen der EU, der NATO oder der Vereinten Nationen stattfinden sollten. Auslandseinsätze sollten zukünftig „mit weniger Perfektionismus und mehr Realismus“ (21) angegangen werden. Anstatt zu versuchen, Einsätze mit der Durchsetzung bestimmter Werte zu legitimieren, wäre es besser sich auf pragmatische Kernanliegen zu beschränken. Wenn die Bundeswehr zukünftig zum Einsatz komme, müsse die politische Zielsetzung deutlicher erkenntlich werden als bisher. Eine „vernetzte Sicherheit“ (80) habe es bisher nicht gegeben, daher müsse die Koordination zwischen Bundeskanzleramt sowie Verteidigungs- und Außenministerium verbessert werden.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.21 | 2.324 | 2.322 | 2.321 | 2.35 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Bergedorfer Gesprächskreis Berlin (Hrsg.): Die Rolle der Bundeswehr in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Hamburg: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33391-die-rolle-der-bundeswehr-in-der-deutschen-aussen--und-sicherheitspolitik_39950, veröffentlicht am 24.03.2011. Buch-Nr.: 39950 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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