Exklusive Demokratie Peru. Wie weite Bevölkerungsteile in der Praxis vom Wahlrecht ausgeschlossen werden
Abschlussarbeit Regensburg; Betreuer: S. Bierling. – Nach der Flucht des Präsidenten Fujimori kehrte Peru im Jahre 2000 zur Demokratie zurück. Den Bürgern des Andenstaates wurden politische und zivile Rechte gewährt und in der Verfassung die soziale Marktwirtschaft festgeschrieben. Auf dem Papier verfügen alle peruanischen Staatsbürger über die gleichen politischen und zivilen Rechte, in der Praxis jedoch sorgen soziale und strukturelle Probleme für eine Exklusion bestimmter Bevölkerungsteile. Für sie sind politische Partizipationsrechte faktisch unwirksam. Erhards zentrale Frage lautet daher: „In welchem Ausmaß und in welcher Form übt in Peru faktische Exklusion negativen Einfluss auf das Wahlregime und damit auf die peruanische Demokratie insgesamt aus?“ (3) Ausgehend vom Konzept der „embedded democracy“ und dem der defekten Demokratie entwickelt Erhard ein Indikatorensystem, mit dem Exklusionseffekte einer Demokratie in der Praxis aufgespürt werden können und das sich besonders gut auf die lateinamerikanischen Länder anwenden lässt. Den Schwerpunkt legt er auf den Ausschluss vom aktiven nd passiven Wahlrecht. Er sieht darin ein zentrales Element von politischer Exklusion und damit einen entscheidenden Demokratiedefekt. Die am stärksten von faktischer Exklusion vom Wahlrecht in ihren verschiedenen Formen Betroffenen sind Arme, die Bevölkerung mit indigener Muttersprache, Analphabeten oder Menschen mit geringer Grundbildung sowie die Bewohner ländlicher abgelegener Regionen der Anden und des Regenwaldes. Frauen sind tendenziell noch stärker betroffen, vor allem im ländlichen Raum. Die ländlichen Frauen mit indigener Muttersprache können somit als die „am umfassendsten von faktischer Exklusion vom passiven und aktiven Wahlrecht betroffene Gruppe gelten“ (149). Der faktisch vom Wahlrecht ausgeschlossenen Bevölkerung bleibe, so Erhard, also nur das Rückgreifen auf außerkonstitutionelle Maßnahmen, um sich Gehör zu verschaffen.