Portal für Politikwissenschaft

Richtungswechsel

Christiane Lemke

Richtungswechsel. Reformpolitik der Obama-Administration

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011; 173 S.; 24,95 €; ISBN 978-3-531-17721-2
Richtungswechsel oder brillante Rhetorik? Dieser Frage geht Lemke, derzeit Max Weber Chair for German and European Studies an der New York University, in ihrem Buch zur Politik der Obama-Administration nach. Es kann als Halbzeitbilanz gelesen werden, da wesentliche Politikfelder im Hinblick auf angegangene Reformen überprüft werden. Hierzu zählen die Wirtschafts-, Gesundheits-, Bildungs-, Energie- und Umweltpolitik sowie die Außenpolitik. Für ihre Analyse wertete die Autorin unter anderem Interviews, Medienanalysen, Schlüsseldokumente und Reden des Präsidenten sowie Gesetze und Anordnungen aus. Zwar ist das politische System der USA durch eine „beständige Erneuerungsfähigkeit“ (12) gekennzeichnet, weist jedoch gleichzeitig aufgrund seiner pluralistischen Struktur (z. B. politische Kultur und Mentalitäten, Föderalismus, Lobbyismus, Wandel der Wählerloyalitäten) zahlreiche Bremsfaktoren auf. Lemkes einleitende Betrachtung der US-Wahl 2008 zeigt, dass Obama während seines Wahlkampfes viel Begeisterung für sich und seine Idee des „Change“ wecken konnte, dass aber trotz des beeindruckenden Wahlergebnisses keine Garantie vorlag, seine angekündigten Vorhaben in die Tat umsetzen zu können. Zwar gelang Obama mit seiner Gesundheitsreform das Ende eines jahrzehntelangen Reformstaus und „das wichtigste Ziel seines politischen Programms“ (72). Dies geschah jedoch zum Preis einer nachhaltigen Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft, zu sehen am Abstimmungsverhalten der Parteien im Kongress sowie an den massiven Kampagnen von Lobbyisten und Anhängern der Tea-Party-Bewegung. Dennoch gelang Obama u. a. die Ausweitung der bisherigen Gesundheitsversicherung für Bedürftige (Medicaid) sowie eine strengere staatliche Kontrolle privater Versicherer. In der Energie- und Umweltpolitik sind Investitionen in die sogenannten grünen Technologien geplant, jedoch dominieren hier ökonomische Argumente (Schaffung von Arbeitsplätzen) gegenüber ökologischen. Obamas Politik kann in mancher Hinsicht als Richtungswechsel interpretiert werden, wobei es Lemke gelingt, einen differenzierten Blick auf einzelne Beweggründe und Entscheidungen zu werfen.
Christoph Mohamad-Klotzbach (CHM)
M. A., Politikwissenschaftler (Soziologe, Historiker), wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft und Sozialforschung, Julius-Maximilians-Universität Würzburg.
Rubrizierung: 2.64 | 2.22 | 2.26 | 4.22 Empfohlene Zitierweise: Christoph Mohamad-Klotzbach, Rezension zu: Christiane Lemke: Richtungswechsel. Wiesbaden: 2011, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33217-richtungswechsel_39712, veröffentlicht am 30.03.2011. Buch-Nr.: 39712 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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