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Nachhaltige Strom- und Gasversorgung im Lichte des Wettbewerbsrechts

Bernhard Nagel

Nachhaltige Strom- und Gasversorgung im Lichte des Wettbewerbsrechts

Berlin: edition sigma 2010 (Modernisierung des öffentlichen Sektors 35); 108 S.; 8,90 €; ISBN 978-3-8360-7235-9
Expansion und Divergenz hält der Kasseler Wirtschaftsrechtler Nagel für die prägenden Merkmale der historischen Entwicklung des menschlichen Umgangs mit der Natur. Wenn sich der bisherige Verbrauch der Ressourcen so fortsetze, werde die Ressourcenmenge, die innerhalb eines Jahres verbraucht werde, im Jahre 2050 170 Prozent betragen. Um die Zerstörung der Umwelt einzudämmen, plädiert der Autor für eine nachhaltige Politik, für die er die Begriffe „Kontraktion und Konvergenz“ (7) wählt. Ein Anwendungsbereich ist der Bereich der Klimapolitik, Ziel müsse die Reduktion des Treibhausgas-Ausstoßes sein, der bei der Nutzung fossiler Energiequellen entsteht. Erstrebenswert sei daher die Umstellung der Energieversorgung auf erneuerbare Quellen. Nagel fragt, inwiefern das deutsche und europäische Wettbewerbsrecht dazu beitragen kann, dass dieser Umstieg gelingt und ob es mithilfe der Rechtsprechung gelingen kann, die überhöhten Preise bei Strom und Gas zu senken und der Übermacht der großen Energiekonzerne Grenzen zu setzen. Zur Beantwortung dieser Fragen beschreibt er die Situation auf dem deutschen Strom- und Gasmarkt und untersucht, wie nationales und europäisches Recht die Rahmenbedingungen für eine nachhaltige Energieversorgung verändern. Dabei steht die juristische Perspektive stets im Vordergrund. Insgesamt nimmt Nagel eine kritische Haltung gegenüber dem Konzept und Vollzug des Energiekartellrechts ein, dennoch seien auch Erfolge vorweisbar. Immerhin seien spektakuläre Verfahren gegen Preiserhöhungen und Marktabschottungen eingeleitet worden. In den Stadtwerken sieht er die „schlafenden Riesen des 20. Jahrhunderts“ (97), die den Wandel von der Versorgung aus fossilen Energien zu der aus erneuerbaren nicht rechtzeitig erkannt haben. Im 21. Jahrhundert hingegen sei es durchaus möglich, dass sie ihre Nähe zu den Verbrauchern dazu nutzen werden, um den Umstieg auf die erneuerbaren Energien durchzusetzen. Ihnen könnte es gelingen, den Wandel von der zentralen zur dezentralen Energieversorgung zu fördern, der mit dem Aufstieg der erneuerbaren Energien verbunden sei.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.343 | 3.5 | 2.341 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Bernhard Nagel: Nachhaltige Strom- und Gasversorgung im Lichte des Wettbewerbsrechts Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33192-nachhaltige-strom--und-gasversorgung-im-lichte-des-wettbewerbsrechts_39680, veröffentlicht am 06.04.2011. Buch-Nr.: 39680 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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