Portal für Politikwissenschaft

Bürgerhaushalte

Jochen Franzke / Heinz Kleger

Bürgerhaushalte. Chancen und Grenzen

Berlin: edition sigma 2010 (Modernisierung des öffentlichen Sektors 36); 99 S.; 8,90 €; ISBN 978-3-8360-7236-6
Mit der Beteiligung von Bürgern an der Aufstellung kommunaler Haushalte wurde in Deutschland Ende der 90er-Jahre, zunächst in Form einzelner Experimente, begonnen. Diese sogenannten Bürgerhaushalte gehen sowohl auf die Forderung einer stärkeren Durchsetzung partizipativer Demokratie als auch auf die Bemühungen um die Modernisierung der lokalen öffentlichen Verwaltungen zurück. „Breitere Akzeptanz gewann die Bürgerhaushaltsidee in Deutschland allerdings erst, als klargestellt war, dass das Letztentscheidungsrecht in dieser zentralen kommunalen Frage bei den gewählten Gemeinderäten verbleibt,“ (51) schreiben die Autoren. Inzwischen hat sich eine Vielfalt an Verfahren und Formen herausgebildet. Unabhängige wissenschaftliche Evaluationen liegen indes nur vereinzelt vor. Mit dieser sekundäranalytischen Studie untersuchen die Autoren Chancen, Wirkungen und Schwierigkeiten von Bürgerhaushalten. Sie beschreiben die Entwicklungen in Deutschland, stellen Best-Practice-Beispiele vor und erarbeiten hieraus praktische Hinweise für die Vorbereitung von Bürgerhaushalten. Über die Wirkungen von Bürgerhaushalten zeichnen die Autoren ein ambivalentes Bild. Insgesamt seien Bürgerhaushalte „Ausdruck der Lernfähigkeit von Städten und Kommunen“ (80) und es sei nachweisbar, dass sie zu einer gesteigerten Identifikation der Einwohner mit ihrer Kommune führen. Ein Problem stellt hingegen die mangelnde Repräsentativität dar. Und ob partizipative Haushalte zur Haushaltskonsolidierung beitragen, sei weiterhin umstritten, schreiben die Autoren, wollen diese Möglichkeit aber für die Zukunft nicht ausgeschlossen wissen. Bürgerhaushalte „sind natürlich kein Allheilmittel zur Lösung kommunaler Entwicklungs- und Steuerungsprobleme“, lautet ihr Fazit. Jedoch bieten sie „die Chance, in Zeiten der Ausgabenkürzung überhaupt einen gesamtstädtischen Konsens über die Frage der finanziellen Prioritätensetzung zu erreichen sowie eine Demokratie der Bürger ins Leben zu rufen“ (90).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.65 | 2.325 | 2.32 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Jochen Franzke / Heinz Kleger: Bürgerhaushalte. Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33191-buergerhaushalte_39679, veröffentlicht am 08.12.2010. Buch-Nr.: 39679 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...