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Falko Grube

Menschenrechte als Ideologie. Die Rolle der Menschenrechte bei der Legitimation militärischer Interventionen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010; 408 S.; 69,- €; ISBN 978-3-8329-5937-1
Diss. Magdeburg; Gutachter: E. Forndran, K. P. Fritzsche. – Die Frage, ob die Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak legal und legitim sind, ist nach wie vor strittig. Grube untersucht – unter besonderer Berücksichtigung von völkerrechtlichen Aspekten – die Rolle der Menschenrechte bei der Legitimation dieser und anderer militärischer Interventionen nach dem Ende des Kalten Krieges. Anhand der humanitären Interventionen mit UN-Mandat zeigt er zunächst, wie der Sicherheitsrat mit seiner Mandatierungspraxis die Rolle der Menschenrechte stärkt. Auch die Interventionen nach dem Kosovokrieg werden unter dem Aspekt der humanitären Intervention betrachtet. Anschließend diskutiert er die völkerrechtliche Legalität der Kriege im Kosovo, in Afghanistan und im Irak. Eine völkerrechtliche Legalität dieser Interventionen ist nicht zu begründen, so Grube. Daran anknüpfend reflektiert er die normativen Grundlagen der Legitimation dieser Kriege und zeigt dabei, inwieweit Menschenrechte als Ideologie fungieren, wenn sie der Legitimation solcher völkerrechtlich illegalen Militäreinsätze dienen. Insgesamt gelangt der Autor zu folgenden Ergebnissen: „[E]rstens, der Sicherheitsrat hat mit seiner Praxis der Legitimation institutionalisierter Interventionen die Menschenrechte innerhalb der Institution des Völkerrechts gestärkt, zweitens, der Kosovokrieg, die Operation Enduring Freedom in Afghanistan und der Irakkrieg sind völkerrechtlich nicht legal, drittens, die drei Interventionen wurden als nichtinstitutionalisierte humanitäre Interventionen dennoch mit Hilfe der Menschenrechte legitimiert, was viertens eine Ideologisierung der Menschenrechte bedeutet, die die Idee der Menschenrechte an sich in Frage stellt“ (369). Diese Ergebnisse untermauerten die ambivalente Rolle der Menschenrechte bei der Legitimation militärischer Interventionen, so der Autor.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 4.42 | 4.41 | 2.61 | 2.63 | 2.68 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Falko Grube: Menschenrechte als Ideologie. Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33088-menschenrechte-als-ideologie_39531, veröffentlicht am 13.04.2011. Buch-Nr.: 39531 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken