Portal für Politikwissenschaft

Europäische Demokratie in guter Verfassung?

Klaus Hofmann / Kolja Naumann (Hrsg.)

Europäische Demokratie in guter Verfassung? Tagungsband zum Kolloquium von Mehr Demokratie e. V. und der Demokratie-Stiftung an der Universität zu Köln

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010; 175 S.; 42,- €; ISBN 978-3-8329-5789-6
Der ursprüngliche Vertrag über eine Europäische Verfassung scheiterte am Veto der Unionsbürger in mehreren Mitgliedstaaten. Die wichtigen Änderungen der europäischen Entscheidungswege und nicht zuletzt die Stärkung parlamentarischer Mitbestimmung im Mehrebenensystem bis hin zu ersten Ansätzen direktdemokratischer Elemente auf EU-Ebene fanden zunächst bei den Bürgern keine umfassende Zustimmung. Die Autoren dieses Sammelbandes erörtern demokratietheoretische und verfassungsrechtliche Fragen hinsichtlich der Chancen und Bedingungen einer Demokratisierung der Europäischen Union im Anschluss an den mittlerweile ratifizierten Reformvertrag von Lissabon. In den europarechtlichen Analysen werden zum einen die rechtsphilosophischen Voraussetzungen für die Entwicklung demokratischer Strukturen jenseits des Nationalstaates beleuchtet. Uwe Volkmann entfaltet dabei staatsbezogene Demokratievorstellungen und die letztlich durch unterschiedliche kulturelle Traditionen geprägten normativen Ansprüche eines eher „formalen“ oder eines stärker „substantiell“-gemeinschaftsorientierten Demokratiebegriffs. Zum anderen werden die von Volkmann entfalteten Kriterien zur „Übertragbarkeit staatsbezogener Demokratievorstellungen“ (14) auf überstaatliche Strukturen anhand der Analysen parlamentarischer und nationaler Mitwirkung an der europäischen Willensbildung (Peter Huber; Winfried Kluth) sowie durch die Untersuchung der Verfassungsgerichtsbarkeit (Eliška Wagnerová) und der unklaren Gewaltenteilung (Hans Georg Dederer) innerhalb der EU einer europarechtlichen Überprüfung unterzogen. Christoph Degenhart widmet sich den Möglichkeiten einer sinnvollen Ausgestaltung des durch den Vertrag von Lissabon eingeführten Europäischen Bürgerbegehrens und den Bedingungen für eine weitere Stärkung direktdemokratischer Elemente auf europäischer Ebene. Die Perspektive der Zivilgesellschaft sowie neue Formen der Deliberation und Politikberatung werden am Beispiel der Konventsmethode diskutiert (Thomas Schmitz). Die problemorientierte Zusammenschau der rechtswissenschaftlichen Beiträge wird durch einen Essay von Gerald Häfner (Mehr Demokratie e. V.) sowie der Dokumentation einer Podiumsdiskussion ermöglicht.
Andreas Eis (AE)
Jun.-Prof. Dr., Didaktik des politischen Unterrichts und der politischen Bildung, Institut für Sozialwissenschaften Oldenburg, Fakultät I.
Rubrizierung: 3.2 | 3.3 | 2.21 Empfohlene Zitierweise: Andreas Eis, Rezension zu: Klaus Hofmann / Kolja Naumann (Hrsg.): Europäische Demokratie in guter Verfassung? Baden-Baden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/33066-europaeische-demokratie-in-guter-verfassung_39507, veröffentlicht am 19.01.2011. Buch-Nr.: 39507 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...