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Foroud Shirvani

Das Parteienrecht und der Strukturwandel im Parteiensystem. Staats- und europarechtliche Untersuchungen zu den strukturellen Veränderungen im bundesdeutschen und europäischen Parteiensystem

Tübingen: Mohr Siebeck 2010 (Jus Publicum 195); XVI, 574 S.; Ln., 119,- €; ISBN 978-3-16-150392-4
Rechtswiss. Habilitationsschrift München; Gutachter: H.-J. Papier, P. M. Huber, R. Streinz. – Im aktuellen parteienrechtlichen Schrifttum dominieren Detailproblemen gewidmete, in sich durchaus verdienstvolle Einzelanalysen. Shirvani nimmt in seiner exzellenten Untersuchung demgegenüber eine übergreifende Perspektive ein, in der er zahlreiche Einzelaspekte zu einer überzeugenden Gesamtsicht kombiniert. Zu diesem Zwecke wird zunächst die interdisziplinäre Interdependenz hervorgehoben und das Parteienrecht als „Teilgebiet der Parteienforschung“ (8 ff.) vorgestellt. Im Folgenden zeichnet der Autor einerseits historische Entwicklungslinien des deutschen Parteiensystems, andererseits die für die Parteienforschung typischen Krisenszenarien nach. Diese knappen, aber gehaltvollen Überblicke schließen jeweils mit einem „rechtlichen Ausblick“, der die sich aus der Faktenanalyse ergebenden Herausforderungen fokussiert. Auf dieser Basis folgen Ausführungen zum deutschen und europäischen Parteienrecht. Das deutsche Parteienrecht wird von der Fundamentalnorm des Art. 21 GG her entfaltet und namentlich in seiner Funktion als Wettbewerbsrecht untersucht sowie auf seine Wechselwirkung mit grundlegenden Verfassungsprinzipien hin hinterfragt. Das europäische Parteiwesen umschreibt Shirvani mit dem an entsprechende Wortschöpfungen im Verwaltungs- und Europarecht angelehnten Neologismus des Parteienverbundes; auf relativ schmalem Raum stellt er relevante Handlungsfelder und normative Vorgaben vor. Besondere Beachtung finden sodann – auch in rechtsvergleichender Perspektive – die Parteienfinanzierung sowie der Zusammenhang von Parteien- und Wahlrecht. Im Schlusskapitel erörtert er unter dem Titel „Parteienrecht als normativer Eckpfeiler im Parteienstrukturwandel“ (453 ff.) das seit jeher zentrale Problem der Steuerungsdefizite in einem wesensnotwendig dynamischen Regelungsgebiet nicht defätistisch, sondern mit einem gewissen Steuerungsoptimismus. Insgesamt handelt es sich um ein überaus empfehlenswertes Werk, eine Pflichtlektüre für alle, die sich wissenschaftlich mit Parteien und dem Parteienrecht auseinandersetzen.
Steffen Augsberg (AU)
Prof. Dr., Professur Öffentliches Recht, Justus-Liebig-Universität Gießen.
Rubrizierung: 2.222.331 Empfohlene Zitierweise: Steffen Augsberg, Rezension zu: Foroud Shirvani: Das Parteienrecht und der Strukturwandel im Parteiensystem. Tübingen: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32806-das-parteienrecht-und-der-strukturwandel-im-parteiensystem_39179, veröffentlicht am 04.01.2011. Buch-Nr.: 39179 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken