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Die FPÖ - eine rechtsextreme Partei?

Philipp Mittnik

Die FPÖ - eine rechtsextreme Partei? Zur Radikalisierung der Freiheitlichen unter HC-Strache

Wien: Lit 2010 (Politikwissenschaft 177); 144 S.; 19,90 €; ISBN 978-3-643-50150-9
Mit dem FPÖ-Werbeslogan „Daham statt Islam“ bei der Nationalratswahl 2008 ist „selbst im Vergleich zu Jörg Haiders Wahlkämpfen“ ein „Tabubruch“ (9) begannen worden, meint der Autor. Daher sei es an der Zeit zu fragen, ob sich die FPÖ unter Heinz-Christian Strache zu einer rechtsextremen Partei entwickelt habe. Er ist überzeugt, dass sich die Politik der Partei massiv radikalisiert hat. Besorgniserregend ist für Mittnik, dass es Strache gelinge, sich „eine Art ‚Popstar-Image‘“ zuzulegen, auf das auch Schüler der „höheren Schulen“ (10) hineinfielen. Der Autor analysiert die Grundlagen der Parteipolitik, schildert das Leben des FPÖ-Bundesvorsitzenden und wirft einen genauen Blick auf Parlamentarier und Funktionäre der FPÖ mit rechtsextremem Hintergrund. Eingangs setzt er einige Kriterien zur Bestimmung einer Partei als rechtextrem fest. Er zählt dazu u. a. einen romantischen Ultranationalismus, eine Verharmlosung der NS-Verbrechen, ein Antiislamismus als modernen Antisemitismus, Antipluralismus und den Glauben an einen Verfall. Der EU-Abgeordnete Andreas Mölzer, so der Autor, hänge zudem einem fatalen Biologismus an, wenn er argumentiere, dass ein Nigerianer aufgrund seines Äußeren niemals ein Ur-Steirer werden könne. Als „‘Hauptfeind‘ der FPÖ“ (31) müsse der Islam gelten. Nach Ausführungen über den Minarettstreit von Telfs oder die Bürgerbewegung Moschee Ade kommt Mittnik in Versuchung, von einem gegen den Islam gerichteten Rassismus zu sprechen, obwohl er sich der begrifflichen Problematik bewusst ist. Die Partei vernetze sich aber auch international. Als Beispiel führt der Autor die rechtsextreme Bürgerinitiative pro-Köln an. In den Medien werde die FPÖ häufig als rechtspopulistisch klassifiziert. Dabei handele es sich aber um einen Politikstil. Mittnik resümiert seine Untersuchung daher sehr deutlich: „Anhand der Ergebnisse dieser Arbeit muss man zu dem Schluss kommen, dass es sich bei der FPÖ eindeutig um eine rechtsextreme Partei handelt“ (131).
Timo Lüth (TIL)
Student, Institut für Politische Wissenschaft, Universität Hamburg.
Rubrizierung: 2.4 | 2.22 Empfohlene Zitierweise: Timo Lüth, Rezension zu: Philipp Mittnik: Die FPÖ - eine rechtsextreme Partei? Wien: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32760-die-fpoe---eine-rechtsextreme-partei_39127, veröffentlicht am 25.10.2010. Buch-Nr.: 39127 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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