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Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie?

Yves Sintomer / Carsten Herzberg / Anja Röcke

Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Zwischen partizipativer Demokratie, Verwaltungsmodernisierung und sozialer Gerechtigkeit

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010 (Bürgergesellschaft und Demokratie 33); 378 S.; brosch., 49,95 €; ISBN 978-3-531-17083-1
Seit den 90er-Jahren haben sich die Verfahren der Bürgerbeteiligung vervielfacht. Von diesen hebe sich das ursprünglich im brasilianischen Porto Allegre entstandene Instrument des Bürgerhaushalts deutlich hervor, da es eine schnelle Verbreitung und eine besondere politische Aufmerksamkeit innerhalb Europas erzielt habe, schreiben die Autoren und fragen: „Handelt es sich beim Bürgerhaushalt um eine vorübergehende Mode oder um eine Bewegung, die die administrativen und politischen Praktiken grundlegend verändern könnte?“ (18) Sie präsentieren die Ergebnisse eines umfangreichen, von der Hans-Böckler-Stiftung geförderten Projekts am Berliner Centre Marc Bloch und der Humboldt-Universität über Ursprung, Ausbreitung und Funktionsweise von Bürgerhaushalten in Europa, an dem 17 Forschende acht verschiedener Nationalitäten beteiligt waren. Als Erklärungsgerüst für die Analyse der konkreten Verfahren, der Akteure sowie der ideologischen Ziele und Vorstellungen wird im ersten Teil eine „konzeptionelle Karte“ (83) mit sechs idealtypischen Verfahren entwickelt. Sie dient der Einordnung der 20 ausgesuchten Fälle für die Detailanalysen im zweiten Teil. Insgesamt zeigt sich eine große Verfahrensvielfalt und -kreativität, wobei auch deutlich wird, dass eine direkte Übernahme des brasilianischen Verfahrens aufgrund unterschiedlicher Pfadabhängigkeiten in Europa nicht möglich ist. Im dritten Teil werden die Ergebnisse konzeptionalisiert und in einen übergeordneten makropolitischen Kontext gestellt. Sie werden anhand einer zweiten konzeptionellen Karte mit sechs Partizipationsmodellen in Bezug gesetzt zu Fragen der Verwaltungsreform, der sozialen Gerechtigkeit und der „Demokratisierung der Demokratie“ (237 f.) Auch wenn sich die Bürgerhaushalte in Europa bisher kaum von anderen Beteiligungsformen abheben, könne ihnen im Grundsatz ein großes Potenzial für mehr soziale Gerechtigkeit und die Modernisierung der öffentlichen Verwaltung bescheinigt werden. Die Autoren sehen in der Verbreitung des Bürgerhaushalts (zusammen mit anderen Beteiligungsverfahren) ein Anzeichen für „einen grundlegenden Wandel“ (333) in Europa.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.21 | 2.65 | 2.61 | 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Yves Sintomer / Carsten Herzberg / Anja Röcke: Der Bürgerhaushalt in Europa – eine realistische Utopie? Wiesbaden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/32101-der-buergerhaushalt-in-europa--eine-realistische-utopie_38290, veröffentlicht am 11.05.2010. Buch-Nr.: 38290 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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