Portal für Politikwissenschaft

Schutz statt Abwehr

Tillmann Löhr

Schutz statt Abwehr. Für ein Europa des Asyls

Berlin: Verlag Klaus Wagenbach 2010 (Politik bei Wagenbach); 95 S.; 9,90 €; ISBN 978-3-8031-2628-3
Verfolgung, Menschenrechtsverletzungen und Bürgerkriege zwingen viele Menschen zur Flucht. Internationale Verträge verpflichten potenzielle Aufnahmestaaten dazu, Flüchtlinge zu schützen. Der Autor ist allerdings der Auffassung, dass Staaten den in den Verträgen gesetzten Maximen nicht gerecht werden. Er untersucht die Herausforderungen, vor denen die Weltgemeinschaft beim humanitären Schutz von Flüchtlingen steht. Löhr geht es hierbei nicht nur um die Frage nach der Anerkennung von Flüchtlingen und ihren Rechten, sondern darum, ob diese es unter den Bedingungen zunehmender Grenzsicherung, Auslagerung der Grenzkontrollen und restriktiver Visa-Politik überhaupt nach Europa schaffen würden. Er kritisiert in diesem Zusammenhang, dass die EU die Aufnahme von Flüchtlingen auf die – damit überforderten – Staaten an ihren Außengrenzen abwälze und über kein solidarisches Prinzip des Lastenausgleichs verfüge. Eine grundlegende Maßnahme besteht für ihn in der Schaffung von legalen Zugangswegen in die Europäische Union und der Ausstellung von Schutzvisa. Des Weiteren fordert er flüchtlings- und menschenrechtliche Garantien auf hoher See und in den Küstengewässern der Herkunfts- und Transitstaaten. Zudem müsse die Arbeit der Grenzüberwachungsagentur der EU, Frontex, endlich transparent gestaltet und öffentlich kontrolliert werden. Auch dürfe die Rettung Schiffbrüchiger nicht länger durch Zuständigkeitsgerangel und übereifrige Staatsanwaltschaften verhindert werden. Darüber hinaus fordert Löhr die EU auf, im Rahmen der europäischen Entwicklungspolitik die Ursachen von Flucht und Vertreibung zu bekämpfen. Abschließend plädiert der Autor für weniger Misstrauen und mehr Empathie in der Flüchtlingsdebatte.
Marinke Gindullis (MG)
Politikwissenschaftlerin.
Rubrizierung: 4.42 | 4.1 | 3.5 | 2.343 Empfohlene Zitierweise: Marinke Gindullis, Rezension zu: Tillmann Löhr: Schutz statt Abwehr. Berlin: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31980-schutz-statt-abwehr_38137, veröffentlicht am 20.05.2010. Buch-Nr.: 38137 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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