Portal für Politikwissenschaft

Voraussetzungen der Selbstverwaltung

Joachim Jens Hesse / Alexander Götz

Voraussetzungen der Selbstverwaltung. Zum Verhältnis von Ehrenamt und Gebietsgröße

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Staatsreform in Deutschland und Europa 10); 144 S.; 24,- €; ISBN 978-3-8329-4665-4
Im Jahr 2007 scheiterte in Mecklenburg-Vorpommern eine kommunale Gebietsreform, weil das Landesverfassungsgericht sie für mit der Landesverfassung unvereinbar erklärte. Die vom Gericht geäußerten Bedenken bezogen sich insbesondere auf die flächenmäßige Vergrößerung von Landkreisen. Es wurde befürchtet, dass es den Bürgern nicht mehr möglich sein würde, eine ehrenamtliche Tätigkeit im Kreistag und seinen Ausschüssen in angemessener Weise auszuüben, was eine Schwächung der kommunalen Selbstverwaltung zur Folge gehabt hätte. Um die Verwaltungsstruktur- und Funktionalreform politisch zu realisieren, hat das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommerns ein mit diesem Band veröffentlichtes Gutachten über den Zusammenhang von Gebietsgröße und kommunaler ehrenamtlicher Tätigkeit in Auftrag gegeben. Gegenstand der Untersuchung ist eine Bestandsaufnahme der kreislichen Selbstverwaltung und die Analyse möglicher Auswirkungen auf die Wahrnehmung des kommunalen Ehrenamtes auf der Basis von Interviews mit Vertretern der Verwaltungsleitung und der Kreistage aus vier Landkreisen. Gefragt wird unter anderem nach den möglichen Konsequenzen für die gebietskörperschaftliche Identität und die Arbeitsweise der Kreistage sowie für die individuellen Arbeitsbedingungen und die Bereitschaft für ein kommunales ehrenamtliches Engagement. Entlang der vom LVerfG geäußerten Thesen und Vorgaben nehmen die Autoren eine Abwägung zwischen den Problemen und Gestaltungschancen einer Gebietsvergrößerung vor, indem sie einen erweiterten Selbstverwaltungsbegriff zugrunde legen, der eine normative, eine materielle und eine funktionale Dimension umfasst. Auf dieser Basis werden abschließend Handlungsempfehlungen formuliert. Zwei zentrale Ansätze, mit denen gleichermaßen „eine normativ zulässige und materiell wie funktional sinnvolle Gebietsvergrößerung“ abzusichern wäre, sehen die Autoren in der „Herstellung kohärenter Kreisstrukturen“ und in einer „wünschenswerte[n] Kompensation jener Nachteile, die sich daraus für das kommunale Ehrenamt ergeben könnten“ (92).
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Joachim Jens Hesse / Alexander Götz: Voraussetzungen der Selbstverwaltung. Baden-Baden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31221-voraussetzungen-der-selbstverwaltung_37136, veröffentlicht am 15.12.2009. Buch-Nr.: 37136 Rezension drucken

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