Portal für Politikwissenschaft

Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur

Micha W. J. Wirtz

Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur. Grenzen und Chancen bei der Mitgestaltung europäischer Außenpolitik

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2009 (Schriften zur Europapolitik 9); 365 S.; 95,- €; ISBN 978-3-8300-4249-5
Diss. LMU München; Gutachterin: E. Bos. – Inwieweit ist das Europäische Parlament in den intergouvernementalen Politikbereich der EU-Außenpolitik eingebunden? Wie haben sich die Mitwirkungsrechte entwickelt? Findet eine parlamentarische Profilierung außerhalb des europäischen institutionellen Rahmens statt? Wirtz beantwortet diese Fragen nicht nur mithilfe einer strukturellen Analyse der gegenwärtigen Kompetenzausprägung des Europäischen Parlaments, sondern auch mittels einer Vielzahl praktischer Beispiele bilateraler Beziehungen der EU. Vor allem aber untersucht er die parlamentarische Einbindung in den Beitrittsprozess der mittel- und osteuropäischen Länder und die Beziehungen zur Volksrepublik China. Während im ersten Fall ermittelt wird, wie sehr das Parlament in einem der wenigen Außenpolitikbereiche politisch agiert, in dem ihm bereits wesentliche Mitspracherechte zustehen, dient dem Autor das zweite Beispiel dazu, die Rolle des Europäischen Parlaments als Akteur in der internationalen Menschenrechtspolitik zu beleuchten. Indem es eigene Themen wie Menschenrechte und Religionsfreiheit besetze und selbständig in seinen Gremien bearbeite, habe sich das Parlament trotz formal beschränkter Mitwirkungsrechte durch Engagement und Eigeninitiative zu einem beachteten Akteur entwickelt, lautet ein Ergebnis. Insgesamt sei es ihm gelungen, sich im Verlauf des Integrationsprozesses immer stärker als außenpolitischer Mitgestalter zu positionieren. Das Beispiel des Beitrittsprozesses der mittel- und osteuropäischen Staaten demonstriere, welch weit reichenden Einfluss das Europäische Parlaments in einem Politikfeld genieße, in dem das parlamentarische Votum entscheidend sei. Diese Tatsache präge sein Auftreten. Das Parlament werde also sowohl als Mitgestalter als auch als selbständiger Akteur auf der internationalen Bühne wahrgenommen. Selbst im gouvernemental dominierten Bereich der GASP habe das Europäische Parlament es geschafft, fehlende Mitwirkungsbefugnisse durch interinstitutionelle Vereinbarungen auszugleichen.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.3 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Micha W. J. Wirtz: Das Europäische Parlament als außenpolitischer Akteur. Hamburg: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31054-das-europaeische-parlament-als-aussenpolitischer-akteur_36923, veröffentlicht am 18.11.2009. Buch-Nr.: 36923 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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