Portal für Politikwissenschaft

Europa: nicht ohne uns!

Michael Efler / Gerald Häfner / Roman Huber / Percy Vogel

Europa: nicht ohne uns! Abwege und Auswege der Demokratie in der Europäischen Union. Hrsg. von "Mehr Demokratie"

Hamburg: VSA 2009; 157 S.; 9,80 €; ISBN 978-3-89965-360-1
Die europäische Einigung hat bisher im „toten Winkel des Blickfeldes der Demokratie“ (12) stattgefunden, während die EU gleichzeitig immer direkter in die Lebensverhältnisse der Bürgerinnen und Bürger hineinspielt, lautet die Kritik der Autoren, die Bundesvorstandsmitglieder von „Mehr Demokratie e. V.“ sind. Die Organisation ist inzwischen auch auf EU-Ebene aktiv und zählt zu den Gründungsmitgliedern des EU-weit agierenden Netzwerks „Democracy International“. Das Hauptziel der ersten europäischen Verträge sei die Friedenssicherung zwischen den Staaten gewesen, die Gemeinschaft habe im Wesentlichen auf zwischenstaatlichen Verträgen basiert und sei somit vorwiegend in der Kontrolle der Regierungsexekutive verblieben. Mit zunehmender Integration, von Vertrag zu Vertrag, habe die EU immer mehr staatenähnliche Züge angenommen, gleichzeitig sei das demokratische Defizit entsprechend gewachsen. Der Lissabon-Vertrag biete zwar mehr demokratische Elemente als der Vertrag von Nizza, sei aber „in der Gesamtschau nicht so weitgehend und auch nicht so eindeutig“ (39) wie oft behauptet. Ein Konzept, wie die Demokratisierung der EU gelingen kann, präsentieren die Autoren im zweiten Teil ihres Buches. Dieses enthält vor allem drei Vorschläge: 1. Ein neuer EG-Grundlagenvertrag sollte von einem direkt gewählten Konvent ausgearbeitet und den EU-Bürgern zur Abstimmung vorgelegt werden. 2. Direkt-demokratische Verfahren gelte es auf Unionsebene zu etablieren. 3. Das Institutionengefüge der EU müsse neu und demokratischer konfiguriert werden. Das Ziel aller Bemühungen müsse eine föderale und demokratische Europäische Union sein.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 3.3 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Michael Efler / Gerald Häfner / Roman Huber / Percy Vogel: Europa: nicht ohne uns! Hamburg: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/31033-europa-nicht-ohne-uns_36886, veröffentlicht am 13.10.2009. Buch-Nr.: 36886 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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