Portal für Politikwissenschaft

Modernes Regieren und Konsens

Jan Schneider

Modernes Regieren und Konsens. Kommissionen und Beratungsregime in der deutschen Migrationspolitik

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2010; 457 S.; 49,95 €; ISBN 978-3-531-16398-7
Politikwiss. Diss. Gießen; Gutachter: C. Leggewie, K. Schubert. – In der Arbeit geht es um das Regieren mit Kommissionen und die Beratungsregime in der deutschen Migrationspolitik. Der Autor versteht seine Studie „gleichermaßen als Beitrag zu einer modernen Regierungsforschung wie zur Politikfeldforschung“ (27). Am Beispiel der von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2000 eingesetzten „Unabhängigen Kommission Zuwanderung“ (Süssmuth-Kommission) untersucht Schneider die Frage nach dem tatsächlichen Einfluss von Regierungskommissionen auf das strategische Handeln der Akteure im Politikprozess sowie den demokratischen In- und Output für die Reform der Zuwanderungspolitik. Grundlage der empirischen Studie sind neben einer umfangreichen Dokumentenanalyse 26 Experteninterviews mit mehreren Kommissionsmitgliedern und politischen Akteuren. Im systematischen Vergleich mit anderen Policy-Fallstudien für das Regieren mit Kommissionen (Hartz-, Rürup-Kommission) kommt Schneider zu dem Ergebnis, dass diese „nicht notwendigerweise zu einer Entparlamentarisierung des Politikprozesses im Sinne einer Verlagerung der inhaltlichen Entscheidungsfindung aus dem Deutschen Bundestag heraus“ (388) führen. Vielmehr zeige gerade das Beispiel der Zuwanderungskommission, dass deren Empfehlungen kaum einen direkten Einfluss auf die unmittelbare Gesetzgebung hatten. Hingegen stelle sich der mittel- und langfristige Effekt als umso bedeutender dar, wenn durch Regierungskommissionen „ein breiter politischer, wissenschaftlicher und öffentlicher Diskurs ausgelöst und die Transparenz von Konsultationsprozessen im Vorfeld einer Gesetzgebung erhöht wird“ (390).
Andreas Eis (AE)
Jun.-Prof. Dr., Didaktik des politischen Unterrichts und der politischen Bildung, Institut für Sozialwissenschaften Oldenburg, Fakultät I.
Rubrizierung: 2.343 | 2.322 | 2.321 | 5.2 Empfohlene Zitierweise: Andreas Eis, Rezension zu: Jan Schneider: Modernes Regieren und Konsens. Wiesbaden: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30471-modernes-regieren-und-konsens_36179, veröffentlicht am 08.07.2010. Buch-Nr.: 36179 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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