Portal für Politikwissenschaft

Deutschland und Europa

Timm Beichelt

Deutschland und Europa. Die Europäisierung des politischen Systems

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2009; 364 S.; brosch., 29,90 €; ISBN 978-3-531-15141-0
Das politische System Deutschlands erfährt im Kontext des europäischen Integrationsprozesses einen grundlegenden Wandel. Dies ist inzwischen ein Allgemeinplatz der Regierungslehre. Beichelt untersucht die Europäisierung des deutschen Regierungssystems, der intermediären Akteuren und des Föderalismus. Hervorzuheben ist, dass er sich nicht an Institutionen und Akteuren entlang hangelt, wie dies in anderen Darstellungen vielfach zu finden ist, sondern die politische Kultur im Sinne der Frage, ob die EU-Integration „gesellschaftsfähig“ (331) ist, als prägenden Faktor heranzieht. Er stellt die (Re-)Konstruktion eines „politischen Sinnhorizonts“ (110) dar, welche die Mitwirkung am Integrationsprozess und die Entwicklung von Identitätskonzepten der Akteure prägt. Der Autor legt ein Europäisierungskonzept zugrunde, welches eine Top-down-Perspektive (EU-induzierte Adaptionsprozesse in Deutschland) und Bottom-up-Perspektive (Gestaltung der Integration durch deutsche Europapolitik) miteinander verbindet, was heuristisch über die Konzeption eines europäischen Politik-Zyklus erfolgt. Europäisierung des politischen Systems führt, so Beichelt, im Ergebnis zu einer „Ausweitung des politischen Wettbewerbs“ (15) auf die EU-Ebene. Im Zuge dessen werden europapolitische Entscheidungen innenpolitisch Rechtfertigungszwängen unterworfen. Europäisierung stellt damit eine gewichtige Herausforderung für demokratisches Regieren in Deutschland dar, wobei auf der EU-Ebene das Legitimationsprinzip gegenüber dem Demokratieprinzip an Bedeutung gewinnt. Wenngleich Ersteres nicht ausreichend entwickelt ist, so zeigt sich Beichelt hier doch als gemäßigter Optimist, denn ohne europäische Integration und die damit erzielten Effizienz- und Effektivitätsgewinne (Output-Legitimation) wäre, so Beichelt, die Aushöhlung der nationalen Demokratie vermutlich noch gravierender.
Gabriele Abels (GAB)
Prof. Dr., Professur für Innen- und EU-Politik, Universität Tübingen.
Rubrizierung: 3.7 | 3.4 | 2.321 | 2.322 | 2.325 Empfohlene Zitierweise: Gabriele Abels, Rezension zu: Timm Beichelt: Deutschland und Europa. Wiesbaden: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30219-deutschland-und-europa_35855, veröffentlicht am 18.11.2009. Buch-Nr.: 35855 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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