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Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention

Andrea Huber

Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2008 (Studien zum Völker- und Europarecht 60); 318 S.; 88,- €; ISBN 978-3-8300-3875-7
Rechtswiss. Diss. Regensburg; Gutachter: T. Kingreen, R. Uerpmann-Wittzack. – In Art. 6 Abs. 2 S. 1 EUV ist festgeschrieben, dass die EU der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) beitritt. Damit haben die EU-Mitgliedstaaten eine Forderung des EuGH aus dem Jahre 1996 erfüllt und die rechtliche Grundlage für einen Beitritt – den erstmaligen eines Staatenverbundes – geschaffen. Mit Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon könnte schließlich „[d]ie bewegte Geschichte über den Beitritt der Europäischen Union zur EMRK zu einem guten Ende gelangen“ (256), schreibt die Autorin am Ende ihrer rein rechtswissenschaftlich ausgerichteten Studie. Darin untersucht sie auf der Grundlage des Vertrags von Lissabon die institutionellen und organisatorischen Voraussetzungen des Beitritts, wie z. B. die Frage, ob die auf Staaten ausgerichteten Regelungen der EMRK einer Modifizierung bedürfen und ob die EU auch den Zusatzprotokollen der EMRK beitreten kann. Außerdem geht es um die Frage der völkerrechtlichen Bindung der EU an die EMRK und um die Bedeutung der Konvention im Unionsrecht. Abschließend erörtert Huber die prozessualen Konsequenzen (Vorbehaltsregelungen, Beschwerdemöglichkeiten) eines Beitritts.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 3.5 | 4.42 | 4.1 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Andrea Huber: Der Beitritt der Europäischen Union zur Europäischen Menschenrechtskonvention. Hamburg: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30196-der-beitritt-der-europaeischen-union-zur-europaeischen-menschenrechtskonvention_35808, veröffentlicht am 24.07.2009. Buch-Nr.: 35808 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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