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Die Oppositionspartei SPD im Bundesrat

Hendrik Träger

Die Oppositionspartei SPD im Bundesrat. Eine Fallstudienanalyse zur parteipolitischen Nutzung des Bundesrates durch die SPD in den 1950er-Jahren und ein Vergleich mit der Situation in den 1990er-Jahren

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2008 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 564); 219 S.; brosch., 39,- €; ISBN 978-3-631-57288-7
Politikwiss. Magisterarbeit Jena; Gutachter: K. Schmitt, T. Oppelland. – Für die 70er- und 90er-Jahre ist die These vom Bundesrat als parteipolitischem Instrument der Opposition vergleichsweise gut erforscht. Für die 50er-Jahre hingegen fand diese Fragestellung bislang wenig Interesse, weil ursprünglich von weitgehend identischen Mehrheitsverhältnissen in Bundestag und Bundesrat ausgegangen wurde; tatsächlich aber waren im Bundesrat im Zeitraum von 1949 bis 1961 heterogen zusammengesetzte Landesregierungen vertreten, sodass „in dieser Zeit weder die Regierungs- noch die Oppositionsparteien die Mehrheit besaßen“ (37 f.). Zudem griff der Bundesrat in den 50er-Jahren häufiger als bislang vermutet in die Gesetzgebung ein. Vor diesem Hintergrund fragt der Autor, inwieweit es der SPD in dieser Periode gelang, die Landesregierungen, an denen sie beteiligt war, im Bundesrat für die Durchsetzung ihrer parteipolitischen Interessen zu nutzen. Anhand von drei Fallstudien (Lastenausgleichsgesetz von 1952, Wehrpflichtgesetz von 1956, Gleichberechtigungsgesetz von 1957) arbeitet Träger jeweils die parteipolitischen Interessenskonflikte zwischen Regierung und Opposition heraus und untersucht das Verhalten der Landesregierungen mit SPD-Beteiligung im Bundesrat. Als Vergleichsfolie dient ihm das Abstimmungsverhalten der SPD im Fall der gescheiterten Steuerreformgesetze von 1998/99. Träger kommt zu dem Ergebnis, dass die SPD bereits seit der Gründungsphase der Bundesrepublik versuchte, den Bundesrat zur Durchsetzung von Parteiinteressen zu nutzen. Dass dies in den 90er-Jahren häufiger gelang als in den 50er-Jahren, begründet der Autor mit der Zusammensetzung der Landesregierungen. Außerdem waren die Ministerpräsidenten in den 90er-Jahre eher bereit, den Bundesrat für machtpolitische Zwecke zu nutzen als ihre Amtsvorgänger im ersten Jahrzehnt der Bundesrepublik. Sie waren „im Gegensatz zu den 1950er-Jahren nicht mehr nur ‚Landesfürsten’, sondern auch – stärker als früher – Parteipolitiker.“ (129)
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.321 | 2.331 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Hendrik Träger: Die Oppositionspartei SPD im Bundesrat. Frankfurt a. M. u. a.: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/30094-die-oppositionspartei-spd-im-bundesrat_35677, veröffentlicht am 03.02.2009. Buch-Nr.: 35677 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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