Portal für Politikwissenschaft

Die neue Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon

Christian Calliess

Die neue Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon. Ein Überblick über die Reformen unter Berücksichtigung ihrer Implikationen für das deutsche Recht

Tübingen: Mohr Siebeck 2010; 512 S.; 74,- €; ISBN 978-3-16-149700-1
Calliess gibt einen Überblick über die Reformen des Vertrags von Lissabon und ihrem Einfluss auf das deutsche Recht. Ausführlich erläutert er die Entwicklung der Vertragsgeschichte von den Anfängen der EGKS über die Einheitliche Europäische Akte bis zum aktuellen Stand. Dabei stellt er fest, dass sich aus den historisch-kulturell bedingten Erfahrungen der EU-Mitgliedstaaten heraus inzwischen eine europäische Werteskala emanzipiert hat. Der Vertrag von Lissabon habe die Säulenstruktur der EU aufgelöst und durch die Zusammenführung der EG und der EU zur (neuen) EU insgesamt mehr Transparenz geschaffen. Die Einführung des Ratspräsidenten und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik habe strukturell zu einer Weiterentwicklung geführt. Im Folgenden fragt Calliess, ob die strukturellen Veränderungen des Vertrags von Lissabon zu einer Erweiterung der Handlungsfähigkeit der EU geführt haben bzw. führen werden. Im Hinblick auf die Organstruktur der EU sieht er einen Vorteil bei der Bündelung der Rechtsbestimmungen, einem Abbau von Sonderregelungen und der Einführung einer Passerelle-Klausel zur Optimierung der Beschlussfassung in der EU. Ob Letztere in Zukunft genutzt werde, bleibe jedoch offen. Die gestärkten Einflussmöglichkeiten der nationalen Parlamente werden gleichfalls als Fortschritt für eine demokratische Legitimation europäischen Regierungshandelns gewertet. Dieser Entwicklungsdynamik stehe das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes aus dem Jahr 2009 gegenüber. Die Folgen dieses Urteils seien zwar bis jetzt schwer einzuschätzen, dennoch betont Calliess das Konfliktpotenzial, das in ihm liegt. Auch in der abschließenden Aufarbeitung der Themen Rechtsstaatlichkeit, Grundrechteschutz und weiterer Politikfelder liefert der Autor eine umfassende und lesenswerte Betrachtung der aktuellen wie zukünftigen Entwicklungen durch die Verabschiedung des Vertrags von Lissabon.
Jens Wassenhoven (JWN)
Dipl.-Kfm., Dr., Politikwissenschaftler.
Rubrizierung: 3.1 | 3.2 | 3.3 | 3.5 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Jens Wassenhoven, Rezension zu: Christian Calliess: Die neue Europäische Union nach dem Vertrag von Lissabon. Tübingen: 2010, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29837-die-neue-europaeische-union-nach-dem-vertrag-von-lissabon_35346, veröffentlicht am 19.10.2010. Buch-Nr.: 35346 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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