Die Beschäftigungspolitik der EU. Genese, Etablierung und Grenzen der EBS
Sozialwiss. Diss. Osnabrück; Gutachter K. Busch, H.-W. Platzer. – Schon in den frühen 90er-Jahren bemühte man sich auf europäischer Ebene, die nationalen Beschäftigungspolitiken stärker zu koordinieren, aber erst die Verankerung des Beschäftigungstitels im Amsterdamer Vertrag 1997 schuf die förmliche Voraussetzung für die Etablierung einer Europäischen Beschäftigungspolitik (EBS). Aufgrund der nach wie vor bestehenden fachpolitischen Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten hängen Chancen und Grenzen der EBS von dem weichen Steuerungsmodus ab, auf den sich der Europäische Rat und die Europäische Kommission verständigt haben. Diese sogenannte Offene Methode der Koordinierung (OMK) – sie gilt seit der Lissabonner Rats-Tagung 2000 als zentrales Mittel zur Umsetzung der Lissabon-Strategie – verzichtet ausdrücklich auf sanktionsgestützte Regulierungen. Eher als intergouvernementaler Abstimmungsmechanismus angelegt, setzt die OMK auf die gemeinsame Formulierung von beschäftigungspolitischen Zielen und überlässt deren Umsetzung dann den Mitgliedstaaten – freilich eingepasst in einen Prozess, der kontinuierliche, indikatorengestützte Beobachtung mit Verfahren des Policy Learnings verbindet. Die Autorin behandelt in deskriptiv-analytischer Perspektive die Genese, Umsetzung und Grenzen der EBS zwischen 1993 und 2006, also vom Maastrichter Vertrag bis zum Neustart der Lissabon-Strategie. Dabei konzentriert sie sich inhaltlich und methodisch auf die europäische Ebene – eine Berücksichtigung der Umsetzung der EBS in den einzelnen Mitgliedstaaten hätte zweifellos den Rahmen der Arbeit gesprengt – und gelangt zu einer plausiblen Einschätzung von Stärken und Schwächen der OMK/EBS. Die Studie überzeugt sowohl in der systematischen Behandlung von Steuerungsaspekten, strategischen Fragen und Akteursperspektiven wie in der inhaltlichen Differenzierung des Umsetzungsprozesses der EBS.