Portal für Politikwissenschaft

Der Bürgerhaushalt

Albert Günther

Der Bürgerhaushalt. Bestandsaufnahme – Erkenntnisse – Bewertung

Stuttgart u. a.: Richard Boorberg Verlag 2007; 134 S.; 14,80 €; ISBN 978-3-415-03969-8
Bürgerhaushalte stellen eine Form der Bürgerbeteiligung dar, die in Deutschland inzwischen in einer Reihe von Städten und Gemeinden erprobt und praktiziert wird. Sie eröffnen allen Gemeindemitgliedern, Einfluss auf die Verwendung kommunaler Finanzen auszuüben und damit am „Kernstück der Kommunalpolitik“ (31) mitzuwirken. Der Autor führt in die Idee, Zielsetzung und das Verfahren des Bürgerhaushalts ein und stellt die bisherigen Entwicklungen und Erfahrungen mit diesem Beteiligungsinstrument in Deutschland vor. Im Mittelpunkt seiner Zwischenbilanz stehen die Bürgerhaushalte in sechs süddeutschen Kommunen sowie jene in den sechs Städten des Modellprojekts „Kommunaler Bürgerhaushalt in NRW“. Günther erläutert die einzelnen Schritte dieses Verfahrens und die damit verbundenen Herausforderungen an Bürgermeister, Verwaltung und Rat. Als zentrales Problem erweist sich die relativ geringe Teilnahme von Bürgern sowie eine Unterrepräsentanz von Frauen und der jüngeren Generation. Verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, interessantere Aufbereitung der Haushaltsdaten und andere Formen der Beteiligung könnten die Teilnahme erhöhen, so Günther. Zudem müssten die Bürger die Sicherheit haben, dass die von ihnen eingebrachten Vorschläge, Stellungnahmen und Einwände in den Haushaltsberatungen und bei der Entscheidungsfindung des Rates auch tatsächlich erörtert und berücksichtigt werden. Zwar sei auch von Seiten der Politik eine gewisse Zurückhaltung zu beobachten, da viele Ratsmitglieder Macht- und Steuerungsverluste fürchten, doch seien „überzeugende Alternativen zum Bürgerhaushalt nicht ersichtlich“ (115), schreibt Günther und kommt insgesamt zu dem Fazit, „dass mit dem Bürgerhaushalt ein intensiver Dialog zwischen Politik, Bürgerschaft und Verwaltung über die Zukunftsgestaltung in der Kommune auf der Grundlage des Haushaltsplans entstehen kann.“ (132) Das Buch ist an ein breites Lesepublikum gerichtet und bietet einen ersten Einstieg in die Thematik.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.325 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Albert Günther: Der Bürgerhaushalt. Stuttgart u. a.: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29653-der-buergerhaushalt_35106, veröffentlicht am 17.11.2008. Buch-Nr.: 35106 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...