Portal für Politikwissenschaft

Wohlfahrtsstaatliche Reformkommunikation

Stefanie Delhees / Karl-Rudolf Korte / Florian Schartau / Niko Switek / Kristina Weissenbach

Wohlfahrtsstaatliche Reformkommunikation. Westeuropäische Parteien auf Mehrheitssuche

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2008; 253 S.; brosch., 29,- €; ISBN 978-3-8329-3523-8
Unpopuläre Maßnahmen zum Umbau des Wohlfahrtsstaates lassen sich von den Groß- bzw. Volksparteien als zentrale Reformakteure nur schwer problematisieren und kommunizieren. In Deutschland kommt erschwerend hinzu, dass Reformkommunikation von Regierungsseite „von mehreren Akteuren betrieben“ wird und damit eine „konsequente Strategieverfolgung“ kaum möglich ist. „Zudem haben es die Entscheidungsträger in Deutschland bisher versäumt, sich mit einer inhaltlichen und strategischen Anpassung der Argumentation von unpopulären Reformmaßnahmen an den Wandel von Wählerschaft und Partei auseinander zu setzen.“ (10) Die Autoren fragen, wie Reformvorhaben in anderen Ländern vermittelt werden und welche Schlüsse hieraus für Deutschland gezogen werden können. Gegenstand ihrer Studie ist die Analyse der Reformkommunikation im Kontext von politischem System, Politikfeld und Akteuren. Aus dem Vergleich der Reformkommunikation und der Rolle der Volksparteien bei der Umsetzung von Reformen in Frankreich, Großbritannien und Schweden werden systemische und institutionelle Rahmenbedingungen sowie verschiedene Argumentationstypen herausgearbeitet. In einem weiteren Schritt wird am Beispiel der Agenda 2010 und der Erhöhung des Renteneintrittsalters die Reformkommunikation in Deutschland untersucht. Anders als in Arbeiten, die auf die Ableitung von Empfehlungen und Strategien oder auf eine Übertragbarkeit einzelner Maßnahmen zielen, werden hier mithilfe der Szenariomethode „wertfrei“ (20) vier Entwicklungspfade für die Parteien und das Parteiensystem in Deutschland skizziert, die entlang der vier Hauptziele von Parteien (Ämter-, Stimmen-, Politikmaximierung sowie innerparteiliche Demokratie) entworfen werden. Dadurch werden verschiedene interessante Zusammenhänge deutlich, so z. B., dass durch verstärkte Professionalisierung einer Partei deren Handlungsfähigkeit als Regierungspartei abnimmt oder die Bildung eines Parteienkartells nicht systemdestabilisierend wirken muss. Die Ergebnisse der Studie werden in einem als „Reformsensor“ (201) bezeichneten handlungsorientierten Katalog gebündelt.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.22 | 2.262 | 2.333 | 2.342 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Stefanie Delhees / Karl-Rudolf Korte / Florian Schartau / Niko Switek / Kristina Weissenbach: Wohlfahrtsstaatliche Reformkommunikation. Baden-Baden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29512-wohlfahrtsstaatliche-reformkommunikation_34938, veröffentlicht am 25.11.2008. Buch-Nr.: 34938 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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