Portal für Politikwissenschaft

Mit dem Fremden politisieren

Damir Skenderovic / Gianni D'Amato

Mit dem Fremden politisieren. Rechtspopulistische Parteien und Migrationspolitik in der Schweiz seit den 1960er Jahren

Zürich: Chronos Verlag 2008; 289 S.; geb., 35,20 €; ISBN 978-3-0340-0913-3
Erarbeitet wurde diese Studie im Rahmen des Nationalen Forschungsprogramms 40+ („Rechtsextremismus- Maßnahmen und Gegenmaßnahmen“) des Schweizerischen Nationalfonds. Im Mittelpunkt stehen Zusammenhänge zwischen rechtspopulistischen Akteuren einerseits und der politischen Agenda von Parteien, Parlament und Regierung im Bereich der Migrations- und Integrationspolitik andererseits. Berücksichtigt werden sowohl die programmatischen und organisatorischen Grundlagen rechtspopulistischer Parteien als auch die politisch-institutionellen Bedingungen und das Zusammenspiel mit anderen Parteien. Die Untersuchung konzentriert sich dabei zum einen auf die strukturellen, elektoralen und programmatischen Entwicklungen rechtspopulistischer Parteien seit den 60er-Jahren und zum anderen auf die Argumentationsmuster und ideologischen Bezugspunkte ihrer Migrationsagenda. Im Zentrum steht die Frage, ob die Konzentration auf den Themenbereich Migration einen Mobilisierungseffekt auf die Wähler hatte und welche Wechselwirkung zwischen den Vorstößen der Rechtspopulisten und der Migrationspolitik etablierter Parteien und Behörden auszumachen ist. Waren es bis zum Beginn der 90er-Jahre Splitterparteien, die mit Mitteln der direkten Demokratie Einfluss ausüben konnten, so wurden diese inzwischen von der Schweizerischen Volkspartei verdrängt. Skenderovic und D’Amato zeigen, dass die Schwerpunktsetzung auf die Migrationspolitik durch die „neue“ SVP seit Beginn der 90er-Jahre einen großen Anteil an ihren Wahlerfolgen hatte. Die Partei konnte starken Einfluss auf migrationspolitische Debatten wie Entscheidungsprozesse nehmen, sei es durch Beeinflussung des diskursiven Rahmens und der Themenprioritäten in den Entscheidungsprozessen als auch durch Nutzung der Instrumente direkter Demokratie. Hier liegt der interessanteste Aspekt der Arbeit, kommen die Autoren doch zu dem Urteil, das die populistische Rechte als Agenda-Setter im Bereich der Migrationspolitik agieren konnte, der die Vertreter liberaler Positionen zu einer Modifizierung, zum Teil sogar zur Aufgabe ihrer Position zwang.
Jan Schedler (JS)
Diplom-Sozialwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Fakultät für Sozialwissenschaft, Ruhr-Universität Bochum.
Rubrizierung: 2.5 | 2.22 | 2.263 Empfohlene Zitierweise: Jan Schedler, Rezension zu: Damir Skenderovic / Gianni D'Amato: Mit dem Fremden politisieren. Zürich: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/29289-mit-dem-fremden-politisieren_34640, veröffentlicht am 11.09.2008. Buch-Nr.: 34640 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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