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Die Situation der Grund- und Menschenrechte innerhalb der EU

Alexander Alvaro / Steffen Zorn

Die Situation der Grund- und Menschenrechte innerhalb der EU. Eine Analyse der rechtlichen und politischen Hintergründe

Hamburg: Verlag Dr. Kovač 2007 (Schriften zur Europapolitik 5); XI, 272 S.; 48,- €; ISBN 978-3-8300-3007-2
Zwar besitze die EU ein recht umfassendes System zur Sicherung der Grund- und Menschenrechte, doch werde deren unbedingte Achtung „entgegen der weitverbreiteten Meinung [...] nicht immer ganz ernst genommen“ (1), schreiben die Autoren und nehmen dies zum Anlass, einen kritischen Blick auf die Situation in den Mitgliedstaaten der EU zu werfen. Anders als in regelmäßig erscheinenden Menschenrechtsberichten verschiedener (internationaler) Organisationen besteht die Intention nicht in der möglichst vollständigen Auflistung von Grund- und Menschenrechtsverletzungen, sondern es geht den Autoren darum, die durch rechtliche, institutionelle und politische Versäumnisse entstandenen „Schlupflöcher“ aufzuzeigen, „die die Staatenlenker auf nationaler und supranationaler Ebene nutzen können, um einer allzu strengen Beschränkung ihrer eigenen Handlungsmacht [...] zu entgehen“ (3). Den Hauptteil bilden Kurzberichte über die (Nicht-)Achtung der Menschenrechte in der jeweiligen nationalen Politik der 27 Mitgliedstaaten sowie der Beitrittskandidaten Kroatien, Mazedonien und Türkei. Zudem wird die Gemeinschaftspolitik der Union in den relevanten Bereichen der Terrorismusbekämpfung, der Waffenexportkontrolle und in der gemeinsamen Asyl- und Zuwanderungspolitik analysiert. Einleitend findet sich eine Darstellung zur Entwicklung der Grund- und Menschenrechte in der EU. Damit bietet das Buch eine grundlegende Einführung in die Thematik. Es ist aus einem Praktikum des Passauer Diplomanden Zorn im Europäischen Parlament im Büro des FDP-Abgeordneten Alvaro heraus entstanden.
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.1 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Alexander Alvaro / Steffen Zorn: Die Situation der Grund- und Menschenrechte innerhalb der EU. Hamburg: 2007, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/28627-die-situation-der-grund--und-menschenrechte-innerhalb-der-eu_33741, veröffentlicht am 07.04.2008. Buch-Nr.: 33741 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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