Portal für Politikwissenschaft

Politische Partizipation und Regimelegitimität in der VR China

Thomas Heberer / Gunter Schubert

Politische Partizipation und Regimelegitimität in der VR China. Band 1: Der urbane Raum

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2008 (Ostasien im 21. Jahrhundert. Politik – Gesellschaft – Sicherheit – Regionale Integration); 226 S.; brosch., 29,90 €; ISBN 978-3-531-15690-3
„Ich bin eine sehr gute Bürgerin, ich mache anderen keine Schwierigkeiten“ (165), sagte eine 45-jährige Arbeiterin. Sie meinte damit, dass sie sich politisch nicht engagiert. Ähnlich äußerten sich zahlreiche andere Befragte in dieser Studie von Heberer (es folgt ein zweiter Band von Schubert über den ländlichen Raum). Damit stehen dem Vorhaben des Parteienstaates, „die Menschen zur bewussten Implementierung einer harmonischen Gesellschaft zu animieren“ (203), gegenläufige Tendenzen der traditionellen politischen Kultur entgegen: Jahrtausendelang wurden die Menschen angehalten, loyale Untertanen zu sein. Als Gegenleistung erwarteten sie staatliche Fürsorge. Angesichts gegenwärtiger Modernisierungsprozesse, zu deren Begleiterscheinungen Arbeitslosigkeit und Lücken im sozialen Sicherungssystem gehören, droht dieses Verhältnis aufzubrechen. Um den Staat und die Herrschaft der KPCh erneut zu legitimieren, werden deshalb teilweise neue Formen der – kontrollierten – politischen und sozialen Partizipation angestrebt. Heberer erläutert diesen Prozess im städtischen Raum am Beispiel der Einwohnerkomitees in Nachbarschaftsvierteln in Shenyang, Chongqing und Shenzen. Dabei zeigen sich spezifische Besonderheiten, die der Autor mit dem Konzept eines autoritären Kommunitarismus erklärt. So werden den Einwohnerkomitees vor allem Aufgaben der sozialen Fürsorge (einschließlich der Gewährung von Arbeitslosengeld und der Geburtenkontrolle) zugewiesen, die Teilhabe an diesen öffentlichen Tätigkeiten aber erfolgt „nicht immer freiwillig, sondern von oben organisiert oder angeordnet“ (23). Teilweise finden für diese lokalen Institutionen schon Direktwahlen statt, die bisher aber nur eine geringe Rolle im Bewusstsein der Menschen spielen. Dennoch bewertet Heberer die Komitees schon jetzt nicht nur als geeignet zur Kontrolle lokaler Funktionsträger und zur Verbesserung der örtlichen Verwaltungseffizienz. Diese „Partizipation im Kleinen und in politikfernen Domänen“ (153), so eine These dieser äußerst ergiebigen Studie, stellt auch eine Schule für eine spätere politische Partizipation dar.
Natalie Wohlleben (NW)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.68 | 2.23 | 2.21 | 2.22 | 2.25 Empfohlene Zitierweise: Natalie Wohlleben, Rezension zu: Thomas Heberer / Gunter Schubert: Politische Partizipation und Regimelegitimität in der VR China. Wiesbaden: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/28440-politische-partizipation-und-regimelegitimitaet-in-der-vr-china_33503, veröffentlicht am 04.04.2008. Buch-Nr.: 33503 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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