Portal für Politikwissenschaft

Die Grundrechtsbindung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen

Angela Werner

Die Grundrechtsbindung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2006 (Beiträge zum nationalen und internationalen öffentlichen Recht 2); 268 S.; brosch., 45,50 €; ISBN 978-3-631-55259-9
Rechtswiss. Diss. Köln; Gutachter: B. Schöbener, B. Kempen. – Die Autorin stellt zunächst den besonderen Stellenwert der Grundrechte als „Teil der grundlegenden Ordnung des Staates“ und damit als „Leitbild für Staatlichkeit insgesamt“ (74) heraus; sie unterliegen keiner territorialen Beschränkung, sondern gelten grundsätzlich bei der Ausübung deutscher Staatsgewalt. Ob die Grundrechte im Ausland im selben Umfang und mit derselben Wirkungskraft gelten wie im deutschen Bundesgebiet und inwieweit es sich bei den Auslandseinsätzen der Bundeswehr um die Ausübung deutscher Staatsgewalt handelt, wird im zweiten Teil der Arbeit ausführlich untersucht. Die Autorin unterscheidet dabei zwischen der Ausübung von Besatzungsbefugnissen, Einsätzen in internationalen Verteidigungsbündnissen sowie sonstigen militärischen Auslandseinsätzen wie humanitäre Hilfe oder Evakuierungen. In allen der betrachteten Fälle, so das Ergebnis, ist die Bundeswehr an die Grundrechte gebunden, wenngleich diese Bindung durch die Besonderheiten des jeweiligen Einsatzes eingeschränkt werden kann. Dass die Grundrechtsbindung ebenso für die deutsche Beteiligung an den Friedenstruppen der Vereinten Nationen gilt, obwohl diese „im Wege der Organleihe“ als Organ der Vereinten Nationen Hoheitsgewalt ausüben, begründet Werner folgendermaßen: „Die Sicherung der Grundrechte kann nicht allein auf die Ausübung nationaler Staatsgewalt reduziert werden, sondern muss dem Staat als solchem überantwortet werden. Sonst könnte die Bundesrepublik Deutschland ihre Grundrechtsbindung dergestalt umgehen, dass sie in internationalen Organisationen tätig wird, um sich durch eine ‚Flucht in die Internationalität’ ihrer Grundrechtsbindung entledigen zu können.“ (246)
Anke Rösener (AR)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 2.324 | 2.32 | 4.21 Empfohlene Zitierweise: Anke Rösener, Rezension zu: Angela Werner: Die Grundrechtsbindung der Bundeswehr bei Auslandseinsätzen Frankfurt a. M. u. a.: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/27382-die-grundrechtsbindung-der-bundeswehr-bei-auslandseinsaetzen_32073, veröffentlicht am 16.08.2007. Buch-Nr.: 32073 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...