Portal für Politikwissenschaft

Europäische Parteiendemokratie?

Andreas von Gehlen

Europäische Parteiendemokratie? Institutionelle Voraussetzungen und Funktionsbedingungen der europäischen Parteien zur Minderung des Legitimationsdefizits der EU. European party democracy?

Online-Publikation 2005 (http://www.diss.fu-berlin.de/2005/313/index.html); 447 S.
Politikwiss. Diss. FU Berlin; Gutachter: J. Hesse. – Können die europäischen Parteien einen Beitrag zur Verringerung des Demokratiedefizits in der EU leisten? Diese Frage beantwortet von Gehlen mit „Nein“. Den europäischen Parteienzusammenschlüssen fehlten gegenwärtig nicht nur die institutionellen Voraussetzungen, sie seien auch nicht in der Lage, zentrale politische Funktionen wahrzunehmen. Von Gehlen präsentiert eine Reihe von Vorschlägen, um diese Situation zu ändern: Den Schlüssel für die Funktionsaufwertung der europäischen Parteien sieht er in der Einführung eines einheitlichen Wahlrechts. Erst danach würde sich ein echtes europäisches Parteiensystem herausbilden. Die Kommission und der Rat müssten gegenüber dem Parlament verantwortlich sein und dieses müsste die Kommissare auch einzeln per Misstrauensvotum abwählen können. Nach nationalstaatlichem Muster sollte die Bildung von Koalitionen dadurch gefördert werden, dass sich die Exekutive der EU auf eine parlamentarische Mehrheit stützt. Dazu gehört, dass das Europäische Parlament „vollständig an der Rechtsetzung“ (381) beteiligt wird und ihm sowohl das Initiativrecht als auch die Letztentscheidungsbefugnis gewährt werden. Die parlamentarischen Ernennungsrechte sollten auf die Mitglieder des EuGHs, des Rechnungshofes und der Europäischen Zentralbank ausgeweitet werden. Durch „flankierende Maßnahmen“ (381) ließe sich die Entstehung einer europäischen Parteiendemokratie fördern, hierzu zählt etwa die Schaffung europäischer Medien. Nach Realisierung dieser Maßnahmen könnte eine europäische Parteiendemokratie einen erheblichen Beitrag zur Verringerung des demokratischen Defizits leisten, so das Fazit des Autors.
Sabine Steppat (STE)
Dipl.-Politologin, Redakteurin pw-portal.de.
Rubrizierung: 3.4 Empfohlene Zitierweise: Sabine Steppat, Rezension zu: Andreas von Gehlen: Europäische Parteiendemokratie? 2005, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/25967-europaeische-parteiendemokratie_30190, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 30190 Rezension drucken

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