Portal für Politikwissenschaft

Parteien im Wettbewerb

Jan Köhler

Parteien im Wettbewerb. Zu den Wettbewerbschancen nicht-etablierter politischer Parteien im Rechtssystem der Bundesrepublik Deutschland

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2006 (Schriften zum Parteienrecht 30); 242 S.; brosch., 49,- €; ISBN 3-8329-1679-2
Rechtswiss. Diss. Düsseldorf; Gutachter: M. Morlok, D. Th. Tsatsos. – Zu Beginn seiner Untersuchung konstatiert der Autor eine aus seiner Sicht bemerkenswerte Lücke der politikwissenschaftlichen Parteienforschung: Kleine und nicht etablierte Parteien blieben weitestgehend unbeachtet. Die Ursachen verortet er in erster Linie in der mangelnden Relevanz dieser Gruppen, deren Bedeutung sich erst in der Gesamtbetrachtung innerhalb des Parteiensystems erschließe. Angesichts der Funktionen, die die kleinen Parteien darin erfüllen, stellt sich die Frage nach ihren Chancen im politischen Wettbewerb. Köhler gibt einen Überblick über die Entwicklung des Parteiensystems und eine Bestandsaufnahme der kleinen Parteien einschließlich ihrer Bedeutung für das Gesamtsystem. Er erörtert die gesetzlichen Regelungen und Rahmenbedingen, denen sich die Parteien stellen müssen und prüft, inwiefern diese die Gründung bzw. die Erfolgschancen von Parteien behindern. Im weiteren Verlauf der Untersuchung untersucht er die Wettbewerbsaspekte der Parteiendemokratie und des Parteienrechts und überprüft die rechtlichen Regelungen auf ihre Fairness. Naturgemäß legt Köhler dabei andere Kriterien an als bei einer politikwissenschaftlichen Bewertung. Zu den untersuchten Rechtsfragen gehören unter anderem die Erlangung des Parteistatus, das Wahlvorschlagsrecht, die Fünfprozentklausel, die Grundmandatsklausel, die Parteienfinanzierung oder die Rechenschaftspflicht.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.331 Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Jan Köhler: Parteien im Wettbewerb. Baden-Baden: 2006, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/25685-parteien-im-wettbewerb_29806, veröffentlicht am 25.06.2007. Buch-Nr.: 29806 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

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