Der Europäische Integrationsauftrag der EU

Rechtswiss. Diss. Hamburg; Gutachter: T. Bruha, A. Hatje. – Im Zentrum der Arbeit steht die Begründung und Konkretisierung eines rechtlich determinierten Integrationsauftrags der EU gegenüber europäischen Staaten. Dabei ist das rechtliche Verhältnis zwischen der Erweiterung und der Vertiefung der EU bedeutsam. In juristischer Hinsicht handelt es sich sowohl bei der Erweiterung als auch bei der Vertiefung um verbindliche, primärrechtlich verankerte Integrationsziele der EU, die die Autorin als Rechtsprinzipien und damit als „Optimierungsgebote“ einstuft. Spannungen zwischen diesen beiden Integrationszielen bewertet sie als Prinzipienkollision und damit als zu lösendes Abwägungsproblem, in dessen Zentrum die Integrationsfähigkeit der EU stehe. Die Lösung sieht sie in der „Herstellung praktischer Konkordanz“ (7). Ausgehend von der These einer rechtlichen Bindung der EU und ihrer Mitgliedstaaten bei Entscheidungen über die Erweiterung und die Assoziierung europäischer Staaten stellt sich die Autorin der Rechtsfrage, „ob und unter welchen Voraussetzungen die EU den Beitritt neuer Staaten ablehnen darf“ (25) – dies gilt insbesondere im Hinblick auf den umstrittenen Beitritt der Türkei und die Europäische Nachbarschaftspolitik. Im Kern geht es um das Problem, „wie frei die EU bei der Festlegung einer (zeitweiligen oder prinzipiellen) Priorität zwischen der Erweiterung und der Vertiefung der EU ist“ (27). Diese Arbeit ist in vielerlei Hinsicht (Thematik, Sprache) primär für Juristen geeignet.