Portal für Politikwissenschaft

Föderale Verhandlungen

Sven Leunig

Föderale Verhandlungen. Bundesrat, Bundestag und Bundesregierung im Gesetzgebungsprozess

Frankfurt a. M. u. a.: Peter Lang 2003 (Europäische Hochschulschriften: Reihe XXXI, Politikwissenschaft 469); 267 S.; 40,40 €; ISBN 3-631-51223-6
Politikwiss. Diss. Jena; Gutachter: K. Schmitt, S. Schüttemeyer. - Dem Bundesrat wird häufig vorgeworfen, dass er nach parteipolitischen Erwägungen entscheide und dabei Landesinteressen vernachlässige. Leunig untersucht diese Kritik auf ihren Gehalt. Seine Kernthese findet in wesentlichen Punkten Bestätigung: „Die Strukturen föderaler Verhandlungen im Gesetzgebungsprozess hängen wesentlich von den parteipolitischen Mehrheitsverhältnissen in Bundesrat und Bundestag ab" (245). Die Arbeit basiert auf acht Fallstudien aus den Jahren 1987 bis 1994, in denen Leunig untersucht, wie die Strukturen der Verhandlungen zwischen Bundesrat, Bundesregierung und Bundestag durch die Mehrheitsverhältnisse beeinflusst wurden. Unter Strukturen fasst er die dominierenden Interessenkonflikte, die beteiligten Akteure, die Gremien, den Verhandlungsverlauf und die Verhandlungs- sowie Kompromisstechniken zusammen. In den Fallstudien wurde gezeigt, dass insbesondere die dominierenden Konflikte (koalitions- und parteiinterne Sachkonflikte bei gleichen Mehrheiten, parteipolitische Sachkonflikte bei divergierenden Mehrheiten) sowie die Nutzung bestimmter Gremien zur Konfliktlösung (Vermittlungsausschuss versus Parteipräsidien) nachweisbar von den Mehrheitsverhältnissen beeinflusst werden.
Stefan Göhlert (SG)
M. A., Politikwissenschaftler, Protokollchef und Bürgerbeauftragter in der Verwaltung der Stadt Jena.
Rubrizierung: 2.325 | 2.321 | 2.331 | 2.322 Empfohlene Zitierweise: Stefan Göhlert, Rezension zu: Sven Leunig: Föderale Verhandlungen. Frankfurt a. M. u. a.: 2003, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/20259-foederale-verhandlungen_23611, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 23611 Rezension drucken

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