Portal für Politikwissenschaft

Fluchtverursachung als völkerrechtliches Delikt

Katja S. Ziegler

Fluchtverursachung als völkerrechtliches Delikt. Die völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Herkunftsstaates für die Verursachung von Fluchtbewegungen

Berlin: Duncker & Humblot 2002 (Schriften zum Völkerrecht 147); 976 S.; 112,- €; ISBN 3-428-10601-6
Rechtswiss. Diss. Bielefeld; Betreuer: Ch. Gusy, U. Davy. - Auch nach dem Ende des "Jahrhunderts der Flüchtlinge" sieht sich die Welt mit - teilweise seit Jahrzehnten bestehenden, teilweise neuen - Flüchtlingsproblemen großen Ausmaßes konfrontiert. Diese haben in der jüngsten Vergangenheit vor allem dadurch eine neue Qualität angenommen, dass Herkunftsländer aktiv die Ausreise bestimmter Bevölkerungsgruppen forciert haben. Bisher gibt es keine umfassenden völkerrechtlichen Regelungen zur Verhütung und Verfolgung solcher Bevölkerungstransfers. Nur in den Draft Articles on State Responsibility der UN-Völkerrechtskommission existieren bereits kodifizierte Sekundärnormen der Staatenverantwortlichkeit. Hauptziel der Studie ist es, diese am Problemfeld der Fluchtverursachung zu prüfen. Zunächst werden dafür die rechtlichen Grundlagen der Staatenverantwortlichkeit herausgearbeitet. Anschließend werden auf drei Ebenen (Individuum, Zufluchtstaat, internationale Gemeinschaft) fluchtspezifische Primärnormen auf ihre Verletzung hin untersucht. Der letzte Teil widmet sich schließlich den entsprechenden Konsequenzen auf der Rechtsfolgenseite. Dazu werden auch die Möglichkeiten ihrer Durchsetzung, insbesondere durch militärische Maßnahmen, analysiert. Die von der Autorin nachgewiesene Rechtswidrigkeit so genannter "humanitärer Interventionen" weist auf die weiter notwendige Stärkung des allgemeinen Gewaltverbotes sowie präventiver Maßnahmen (z. B. Retorsion und Repressalie) zur Vermeidung von Flüchtlingselend hin.
Thomas Henzschel (TH)
Dr., Auswärtiges Amt, Arbeitsstab Iran.
Rubrizierung: 4.1 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Thomas Henzschel, Rezension zu: Katja S. Ziegler: Fluchtverursachung als völkerrechtliches Delikt. Berlin: 2002, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/18285-fluchtverursachung-als-voelkerrechtliches-delikt_21160, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 21160 Rezension drucken

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