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Hans-Joachim Bauer

Der Europarat nach der Zeitenwende 1989-1999. Zur Rolle Straßburgs im gesamteuropäischen Integrationsprozeß

Hamburg: Lit 2001 (Regensburger Schriften zur Auswärtigen Politik 2); XI, 353 S.; brosch., 25,90 €; ISBN 3-8258-5178-8
Politikwiss. Diss. Regensburg; Gutachter: S. Bierling. - Der 1949 geschaffene Europarat ist die älteste Form einer kontinentalen Integration Europas. Dessen prinzipielle Offenheit für alle europäischen Staaten ist jedoch begrenzt durch seine stark wertbezogene Identität, die auf den Grundsätzen der westlichen Demokratien beruht und bis 1989 kaum Kontakte mit den Ostblockstaaten zuließ. Doch gerade der paneuropäische Ansatz machte die Straßburger Organisation nach 1989 zum "gesamteuropäischen Hoffnungsträger" (17), sie leistete den ehemaligen Ostblockstaaten "demokratische Hilfe" (35) und durch deren allmähliche Neuaufnahme stieg die Mitgliederzahl von 23 im Jahr 1990 auf 41 im Jahr 1999. Dem Europarat geht es dabei ausdrücklich um strukturelle Friedenssicherung, Verteidigungspolitik ist vom Statut ausgenommen. Die vorübergehende Neubelebung der vergleichsweise schwachen Organisation im Zuge der Osterweiterung ist der Schwerpunkt in Bauers detaillierter Arbeit. Der Autor problematisiert v. a. die Aufweichung der normativen Kriterien für die Mitgliedschaft. Verfrühte Aufnahmen und Nachgiebigkeit bei der Kontrolle der rechtlichen Auflagen ließen sich auf eine "offensichtliche politische Opportunität des Europarats" (247) zurückführen, eine solche Einbindungspolitik schadete aber seiner Glaubwürdigkeit. Überschneidungen, Rivalitäten und Synergie-Chancen mit den - in ihren Kompetenzen expandierenden und finanziell stärkeren - Organisationen EU und Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) werden ebenfalls gesondert analysiert. Bauers Arbeit stellt den meist wenig beachteten Europarat sehr grundlegend und faktenreich dar, zahlreiche Fallbeispiele veranschaulichen zudem die schwierigen Transformationsprozesse in den Ländern Mittel- und Osteuropas. Inhaltsübersicht: I. Die gesamteuropäische Perspektive: A. Die erzwungene Begrenzung auf Westeuropa; B. Anmerkungen zum neuen europäischen Sicherheitskontext; C. Der Europarat nach der Zeitenwende. II. Die Osterweiterung: A. Formale Hürden der Mitgliedschaft; B. Die Aufnahmepraxis; C. Überwachungsmechanismen; D. Wunsch und Wirklichkeit der Aufnahmepolitik. III. Die interinstitutionelle Zusammenarbeit: A. Europarat und EU; B. Europarat und OSZE.
Tine Hanrieder (CTH)
M. A., wiss. Assistentin, Geschwister-Scholl-Institut, LMU München.
Rubrizierung: 4.3 | 4.41 | 4.42 Empfohlene Zitierweise: Tine Hanrieder, Rezension zu: Hans-Joachim Bauer: Der Europarat nach der Zeitenwende 1989-1999. Hamburg: 2001, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/15522-der-europarat-nach-der-zeitenwende-1989-1999_17690, veröffentlicht am 01.01.2006. Buch-Nr.: 17690 Rezension drucken