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Vanessa Hellmann (Hrsg.)

Der Vertrag von Lissabon. Vom Verfassungsvertrag zur Änderung der bestehenden Verträge - Einführung mit Synopse und Übersichten

Berlin u. a.: Springer 2009; IX, 563 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-540-76407-6
Nach langem politisch-rechtlichen Ringen konnte der Vertrag von Lissabon am 1. Dezember 2009 endlich in Kraft treten. Damit ist ein Schlussstrich unter die Bemühungen gezogen, der Europäischen Union (EU) eine neue Grundordnung zu geben. Durch den Vertrag verschmelzen EU und Europäische Gemeinschaft zu einer einheitlichen Rechtspersönlichkeit. Die „Tempelarchitektur“, die seit den frühen 90er-Jahren das Erscheinungsbild der EU geprägt hat, gehört damit der Vergangenheit an. Hellmann stellt in ihrem Buch die zahlreichen Änderungen, die durch den Vertrag am rechtlich-institutionellen Gefüge der EU vorgenommen worden sind, im Detail vor. Sie führt zunächst in die Genese des Vertragswerks ein. Anschließend widmet sich die Autorin ausführlich den Organen und Einrichtungen der EU, dem Unionsrecht, den Finanzen der Union, der europäischen Außenpolitik sowie Fragen, die den neu errichteten „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ betreffen. An die knapp 100 Seiten umfassende Einführung schließt sich eine Synopse an, die sämtliche Artikel des alten und des reformierten Vertragswerks gegenüberstellt. Eingeschlossen in die systematische Übersicht sind auch die jeweils korrespondierenden Vorschriften des Verfassungsvertrages. Auf diese Weise lässt sich nachvollziehen, welches der ursprünglich geplanten Reformvorhaben letztendlich doch noch einen Weg in die neue Vertragsarchitektur gefunden hat. Gleichzeitig wird am Beispiel der nicht übernommenen Regelungen aber auch der Kompromisscharakter des neuen Grundlagenlagendokumentes deutlich. Hellmanns Buch bietet somit nicht nur eine gelungene Einführung in den Vertrag von Lissabon, es gibt zudem jedem, der sich privat oder beruflich mit Fragen der europäischen Integration auseinandersetzt, die Möglichkeit, die einzelnen Reformschritte am Text der Dokumente selbst nachzuvollziehen.
Jörn Ketelhut (JK)
Dr., Dipl.-Politikwissenschaftler, wiss. Mitarbeiter, Institut für Politikwissenschaft, Helmut-Schmidt-Universität, Hamburg.
Rubrizierung: 3.2 | 3.3 | 3.6 Empfohlene Zitierweise: Jörn Ketelhut, Rezension zu: Vanessa Hellmann (Hrsg.): Der Vertrag von Lissabon. Berlin u. a.: 2009, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/14828-der-vertrag-von-lissabon_36895, veröffentlicht am 04.02.2010. Buch-Nr.: 36895 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken