Portal für Politikwissenschaft

Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz

Dieter Wiefelspütz

Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz

Frankfurt a. M.: Verlag für Polizeiwissenschaft, Dr. Clemens Lorei 2008; VIII, 457 S.; 27,90 €; ISBN 978-3-86676-019-6
Als die Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1949 gegründet wurde, war für die Bürger kaum vorstellbar, dass das Land nur wenige Jahre später wieder über nationale Streitkräfte verfügen könnte. Die Bundeswehr ist inzwischen als „Armee im Einsatz“ dadurch ein wichtiges Instrument deutscher Außen- und Sicherheitspolitik geworden, dass sie seit Beginn der 90er-Jahre an zahlreichen Missionen der VN, der NATO und der EU beteiligt war bzw. ist. Die wenigen Artikel des Grundgesetzes, die über die Verwendung der Bundeswehr Aufschluss geben, wurden und werden dabei von der Bundesregierung, den politischen Parteien und der interessierten Öffentlichkeit, aber auch vom rechtswissenschaftlichen Schrifttum unterschiedlich beurteilt. Unübersehbar ist aber auch, dass die veränderte Stellung Deutschlands in der internationalen Politik eine sich zunehmend verändernde Auslegung der wehrverfassungsrechtlichen Normen ausgelöst hat. In diesem Band geht es um alle wesentlichen staatsrechtlichen und völkerrechtlichen Fragestellungen des Einsatzes deutscher bewaffneter Streitkräfte im Ausland. Besondere Beachtung findet dabei die wehrverfassungsrechtliche Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, vor allem das Streitkräfteurteil vom 14. Juli 1994. Aktuelle Fragestellungen wie der Einsatz der Bundeswehr gegen grenzüberschreitenden Terrorismus, die Anwendung der Grundrechte beim bewaffneten Auslandseinsatz der Streitkräfte und die völkerrechtliche Zulässigkeit des präventiven Einsatzes der Streitkräfte stehen im Mittelpunkt ausführlicher Erörterungen. Ein weiterer Schwerpunkt des Buches ist die detaillierte Kommentierung des Parlamentsbeteiligungsgesetzes vom 18. März 2005, das die konstitutive Beteiligung des Deutschen Bundestages beim Auslandseinsatz der Streitkräfte gesetzlich regelt.
Markus Kaim (MK)
Dr., wiss. Mitarbeiter, Forschungsgruppe "Sicherheitspolitik", Stiftung Wissenschaft und Politik, Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit, Berlin.
Rubrizierung: 2.32 | 2.323 | 2.324 | 4.21 | 4.41 Empfohlene Zitierweise: Markus Kaim, Rezension zu: Dieter Wiefelspütz: Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz Frankfurt a. M.: 2008, in: Portal für Politikwissenschaft, http://pw-portal.de/rezension/14814-der-auslandseinsatz-der-bundeswehr-und-das-parlamentsbeteiligungsgesetz_35778, veröffentlicht am 02.07.2009. Buch-Nr.: 35778 Inhaltsverzeichnis Rezension drucken

Suchen...