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Wahlrecht in der Demokratie. Ausgewählte Kurzrezensionen

08.05.2017
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Anke Rösener, Diplom-Politologin

PW1 BlauesBuch hellblauerHintergrund

 

Mit dieser Literaturauswahl werden Bücher vorgestellt, in denen unter anderem konkrete Vorschläge zur Reform des Wahlrechts, vom Stimmensplitting, von der Sperrklausel und Überhangmandaten bis hin zu der Frage, ob man sich ein Stimmrecht erst durch besondere Leistungen verdienen müsse, thematisiert werden. Außerdem geht es um den Zusammenhang zwischen Wahl- und Parteiensystem sowie allgemein um die Bedeutung des Wahlsystems für die Demokratie und für die politische Kultur unserer Gesellschaft.


Christian Boulanger

Hüten, richten, gründen: Rollen der Verfassungsgerichte in der Demokratisierung Deutschlands und Ungarns

Berlin: epubli 2013; XVIII, 374 S.; pb., 34,50 €; ISBN 978-3-8442-7470-7
Politikwiss. Diss. FU Berlin; Begutachtung: U. K. Preuß, S. von Steinsdorff. –Vergleichende politikwissenschaftliche Arbeiten zur Verfassungsgerichtsbarkeit sind in der deutschen Literatur immer noch (zu) selten. Christian Boulanger untersucht mithilfe eines Analyserasters die drei möglichen Rollen der Gerichte Deutschlands und Ungarns: die Rolle des Hüters der Verfassung im Sinne des bloß rechtspositivistischen Vollzugs von Normen, des Schiedsrichters von politischen...weiterlesen


Alexander Gallus / Thomas Schubert / Tom Thieme (Hrsg.)

Deutsche Kontroversen. Festschrift für Eckhard Jesse

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013; 620 S.; 98,- €; ISBN 978-3-8487-0114-8
„Optimierung der Demokratie: So kann Eckhard Jesses Intention als Wissenschaftler zusammenfassend zum Ausdruck gebracht werden“ (333), resümiert Eberhard Schuett‑Wetschky. Jesse, Professor an der TU Chemnitz, ist einer der renommiertesten, aber auch einer der streitbarsten Vertreter seines Fachs. In der Einleitung legen die Herausgeber Jesses wissenschaftlichen Werdegang ausführlich dar und umreißen gleichzeitig die erhobene Kritik anderer Wissenschaftler an einigen Ansätzen de...weiterlesen


Gilbert H. Gornig / Hans-Detlef Horn / Dietrich Murswiek (Hrsg.)

Nationales Wahlrecht und internationale Freizügigkeit

Berlin: Duncker & Humblot 2015 (Staats- und völkerrechtliche Abhandlungen der Studiengruppe für Politik und Völkerrecht 29); 227 S.; 99,90 €; ISBN 978-3-428-14520-1
Wer darf in einem Staat wählen? Früher sei die Antwort klar gewesen: Nur Staatsangehörige, die zudem im jeweiligen Staatsgebiet ansässig sind. Globalisierung und internationale Freizügigkeit haben dafür gesorgt, dass diese traditionell klaren Vorgaben zunehmend einer Vielzahl von unterschiedlichen neuen Konzepten und Regelungen weichen. Mit dieser Entwicklung beschäftigte sich 2012 die Studiengruppe für Politik und Völkerrecht während eines Symposiums in Königswinter. Der Band enthält die...weiterlesen


Ludger Helms

Die Institutionalisierung der liberalen Demokratie. Deutschland im internationalen Vergleich

Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2007 (Studien zur Demokratieforschung 10); 323 S.; kart., 29,90 €; ISBN 978-3-593-38369-9
Welche Charakteristika und Besonderheiten kennzeichnen den Ursprung, die Struktur und den Wandel der politischen Institutionen der Bundesrepublik Deutschland? Dieser Frage geht Helms im Rahmen eines asymmetrischen Vergleichs nach, in dem nicht alle verglichenen Fälle gleichberechtigt sind, sondern das Hauptaugenmerk des Vergleichs auf Deutschland liegt. Die anderen berücksichtigen Länder bilden eine Referenzgruppe, die es ermöglicht die Situation in Deutschland zu erhellen. Dabei verfolgt der Au...weiterlesen


Manfred C. Hettlage

Wie wählen wir 2013? Veröffentlichte und unveröffentlichte Beiträge zur Reform des Wahlrechts in Bund und Land

Berlin: Lit 2012 (Politik und Partizipation 7); II, 186 S.; 24,90 €; ISBN 978-3-643-11585-0
Nachdem die Debatte um das bundesdeutsche Wahlrecht jahrelang ein Schattendasein gefristet hat, ist sie infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts über das negative Stimmengewicht wieder aufgebrochen. Der frühere CDU- und CSU-Referent sowie langjährige Redakteur des Bayernkuriers Manfred C. Hettlage hat einige seiner Aufsätze zum Thema nun als Buch herausgebracht. Ihm ist dabei bewusst, dass die „Suche nach dem idealen und einzig ‚richtigen‘ Wahlrecht […] der Suche...weiterlesen


David Van Reybrouck

Gegen Wahlen. Warum Abstimmen nicht demokratisch ist. Aus dem Niederländischen von Arne Braun

Göttingen: Wallstein Verlag 2016; 198 S.; brosch., 17,90 €; ISBN 978-3-8353-1871-7
Bereits 2013 formulierte David Van Reybrouck seine provokante These, die nun in aktualisierter Form auf Deutsch vorliegt: „Wir sind dabei, unsere Demokratie kaputt zu machen, indem wir sie auf Wahlen beschränken, und das, obwohl Wahlen nie als demokratisches Instrument gedacht waren“ (169). Gemäß dem Autor haben Wahlen bloß die erbliche durch die elektorale Aristokratie ersetzt. Das Wahlrecht und damit unsere Demokratie sei „von Anfang an auch aristokratisch aufgrund seiner Art ...weiterlesen


Foroud Shirvani

Das Parteienrecht und der Strukturwandel im Parteiensystem. Staats- und europarechtliche Untersuchungen zu den strukturellen Veränderungen im bundesdeutschen und europäischen Parteiensystem

Tübingen: Mohr Siebeck 2010 (Jus Publicum 195); XVI, 574 S.; Ln., 119,- €; ISBN 978-3-16-150392-4
Rechtswiss. Habilitationsschrift München; Gutachter: H.-J. Papier, P. M. Huber, R. Streinz. – Im aktuellen parteienrechtlichen Schrifttum dominieren Detailproblemen gewidmete, in sich durchaus verdienstvolle Einzelanalysen. Shirvani nimmt in seiner exzellenten Untersuchung demgegenüber eine übergreifende Perspektive ein, in der er zahlreiche Einzelaspekte zu einer überzeugenden Gesamtsicht kombiniert. Zu diesem Zwecke wird zunächst die interdisziplinäre Interdependenz hervorgehoben und das...weiterlesen


Gerd Strohmeier (Hrsg.)

Wahlsystemreform

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Zeitschrift für Politikwissenschaft: Sonderband 2009); 237 S.; 29,- €; ISBN 978-3-8329-5049-1
Das deutsche Wahlrecht muss reformiert werden – soviel ist seit dem 3. Juli 2008 klar, als das Bundesverfassungsgericht den mit den Überhangmandaten verbundenen Effekt des negativen Stimmgewichtes für verfassungswidrig erklärte und dem Gesetzgeber eine Abänderung bis Juni 2011 auferlegte. Mit dem Ende der Großen Koalition sind die politischen Rahmenbedingungen für eine große Reform zwar nicht gerade günstiger geworden – dennoch hat sich, angeregt von dem Urteil, eine neue grundsätzli...weiterlesen


Aiko Wagner

Die Mikrofundierung von Duvergers Gesetz. Strategisches Wahlverhalten als Wirkungsweise politischer Institutionen

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2013 (Studien zur Wahl- und Einstellungsforschung 24); 277 S.; brosch., 44,- €; ISBN 978-3-8487-0463-7
Diss. phil. HU Berlin; Begutachtung: E. M. Immergut, B. Weßels. – Ob und inwieweit ein Wahlsystem nicht nur durch seine technische Ausgestaltung, sondern auch psychologisch, durch die Antizipation seitens der Wähler und der Parteien wirkt, ist eine zentrale Frage der Wahlsystemforschung. Beide Aspekte beurteilt Aiko Wagner als gleichermaßen relevant. Der Autor möchte die von Duverger aufgestellte Hypothese vom Einfluss des Wahlsystems auf das Parteiensystem mit dem individuellen Wahlverhalten...weiterlesen


Halina Wawzyniak

Demokratie demokratisieren. Plädoyers für ein besseres Wahl- und Abgeordneten- und Parteienrecht

Hamburg: VSA 2015; 198 S.; 14,80 €; ISBN 978-3-89965-645-9
Halina Wawzyniak, Juristin und MdB in der Fraktion Die Linke, zieht aus der parlamentarischen Arbeit während ihrer ersten Wahlperiode eine ernüchternde Bilanz: „Die parlamentarische Demokratie, wie sie derzeit ist, arbeitet […] daran, sich überflüssig zu machen.“ (8) Aus ihrer eigenen zeitweiligen Partei‑, Politik‑ und Parlamentsverdrossenheit heraus entwickelt sie Reformvorschläge, um einer Vorstellung vom Parlamentarismus näher zu kommen, nach der – abseits ...weiterlesen


Florian Felix Weyh

Die letzte Wahl. Therapien für die leidende Demokratie

Frankfurt a. M.: Eichborn 2007 (Die Andere Bibliothek); 314 S.; 27,50 €; ISBN 978-3-8218-4585-2
Das Buch soll quasi eine Therapie für die gegenwärtige deutsche Form der Demokratie darstellen. Dies geschieht weniger vor einem politikwissenschaftlichen Hintergrund, als aus der Perspektive eines fiktiven Professors der Psychiatrie. Dieser sei, so die ebenfalls erfundene Tochter im Vorwort, kürzlich verstorben und habe ihr in seinem Nachlass ein Manuskript über einen interessanten Fall in seiner Praxis hinterlassen, welches sie nun hiermit veröffentlicht. Der Professor beschreibt darin einleit...weiterlesen


Thomas Zittel

Mehr Responsivität durch neue digitale Medien? Die elektronische Wählerkommunikation von Abgeordneten in Deutschland, Schweden und den USA

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2010 (Kommunikation in Politik und Wirtschaft 2); 267 S.; 49,- €; ISBN 978-3-8329-5368-3
Politikwiss. Habilitationsschrift Mannheim; Gutachter: P. Graf Kielmansegg, W. C. Müller. – Zittel möchte Ordnung in die vielstimmige Diskussion um elektronische Demokratie bringen: Inwiefern lässt sich tatsächlich eine quantitative oder qualitative Veränderung der demokratischen Strukturen nachweisen? Der Autor betont die Verbindung von empirischen und normativen Fragen: „Ohne den empirischen Bezug bleibt im Rahmen der normativen Debatte offen, ob das Konzept der elektronischen Dem...weiterlesen

 

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Joachim Behnke / Florian Grotz / Christof Hartmann
Wahlen und Wahlsysteme
Berlin, de Gruyter/Oldenbourg 2017

 


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