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Digirama

Dresden Kundgebung fr Weltoffenheit am 10. Januar 2015 25Kundgebung für Weltoffenheit, Mitmenschlichkeit und Dialog im Miteinander am 10. Januar 2015 auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche in Dresden (Anti-Pegida) Urheber: Dr. Bernd Gross via Wikimedia Commons

Einbinden oder ausgrenzen?
Populisten und ihre Wählerschaft

In diesem Digirama sind Berichte, Interviews und Artikel versammelt, in denen die verschiedenen Aspekte in der Debatte über Populismus zum Tragen kommen. Erstens geht es um Erscheinungsformen des Populismus und die Ursachen für den anhaltenden Erfolg populistischer Parteien und Bewegungen. Was zeichnet Populisten und die, die sie wählen, aus? Welche Rolle spielen die sozialen Medien? Worin bestehen die Gemeinsamkeiten und Unterschiede innerhalb Europas? Eng damit verknüpft ist die Frage nach dem Verhältnis von Populismus und Demokratie. Während einige Autoren die Demokratie durch den deutlichen Rechtsruck in ernster Gefahr sehen, glauben andere an die Selbstheilungskräfte pluralistischer Gesellschaften. Dabei dürfe sich die Politik es nicht zu einfach machen und sich etwa auf den Vorwurf des Postfaktischen zurückziehen, sondern begreifen, dass der Rechtsruck das Ergebnis von lange andauernden politischen Fehlentwicklungen ist. Ein weiterer wichtiger Aspekt in der Debatte ist die Frage nach dem konkreten Umgang mit den Populisten: Einbinden oder Ausgrenzen? Für beide Handlungsoptionen gibt es triftige Argumente, die sich in den (in chronologischer Reihenfolge angeordneten) Beiträgen widerspiegeln.

 

Gert Pickel
Braucht der Rechtspopulismus Religion?
DVPW Blogbeitrag, 2. Mai 2019

Die europaweiten Gewinne rechtspopulistischer Parteien bei Wahlen seien nicht denkbar „ohne die Möglichkeit, Furcht und Angst vor einer kulturellen Überfremdung durch den Islam und den – zuwandernden – Muslimen zu erzeugen“ schreibt Gert Pickel und betont den Missbrauch der Religion durch Populisten. So werde zwar im öffentlichen Diskurs viel von „Migrant*innen als Referenzobjekt der Ablehnung gesprochen, Angst hat der/die besorgte Bürger*in aber vor allem vor den muslimischen Migrant*innen. [...] Der Rechtspopulismus benötigt die religiöse Zugehörigkeit der Muslime, um ein Feindbild mit einer real existierenden sozialen Gruppe zu verbinden.“



South European Society and Politics (SESP)
Populism in Southern Europe
SESP Plus, 2019

In dieser Online e-Spezialausgabe des Journals South European Society and Politics (SESP) sind Artikel aus den Jahren 2018 und 2019 zusammengestellt. Sie enthalten Fallstudien zu Griechenland, Zypern, Portugal und Italien.



Eszter Kovats / Weronika Grzebalska
Jenseits von Frauenfeindlichkeit. Warum Frauen die polnischen und ungarischen Rechtspopulisten unterstützen
IPG-Journal, 19.12.2018

Die in der gesellschaftlichen Debatte vielfach gestellten Frage, was mit den Frauen, die rechtspopulistischen Parteien nahestehen, nicht stimme, sei falsch gestellt, mache Frauen zu Opfern oder Doppelagenten des Patriarchats, nehme ihre Lebensbedingungen nicht ernst, und trage nicht dazu bei, „die geschlechtsspezifischen Aspekte eines immer stärkeren Rechtspopulismus besser zu verstehen“, schreiben die Autorinnen. Stattdessen beleuchten sie in ihrem Beitrag die strukturellen Gründe dafür, warum Frauen rechte Politik unterstüzten. Entscheidend sei der folgende Punkt: „Der gesellschaftlich-feministische Diskurs verschleiert, dass die Probleme der Wählerinnen und Wähler die Geschlechtergrenzen überschreiten. Den Problemen liegen oft umfassendere sozioökonomische Spaltungen zu Grunde. Frauen wählen rechtspopulistische Parteien nicht nur in ihrer Eigenschaft als Frauen, sondern auch aufgrund von Problemen und Hoffnungen, die sie mit den Männern ihres eigenen nationalen Kollektivs oder ihrer eigenen sozialen Klasse gemeinsam haben.“ Als weiteren Aspekt heben die Autorinnen hervor, dass Rechtspopulisten tatsächlich gezielt einige Interessen von Frauen bedienen.



Robert Vehrkamp / Wolfgang Merkel
Populismusbarometer 2018. Populistische Einstellungen bei Wählern und Nichtwählern in Deutschland 2018
Bertelsmann Stiftung, Oktober 2018

Nicht nur hat der Anteil populistisch eingestellter Wähler*innen in Deutschland zugenommen, sondern auch die Intensität populistischer Einstellungen ist gestiegen. Und: „In keinem anderen Wählersegment fällt die schleichende Zunahme des Populismus so deutlich aus wie in der politischen Mitte.“ (11) Zu diesem Ergebnis kommt das von der Bertelsmann Stiftung in Zuzsammenarbeit mit dem Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) erarbeiteten Studie, die auf einer im Sommer 2018 durchgeführten repräsentativen Umfrage basiert. Fortgeschrieben wird damit die im Jahr 2017 veröffentlichte Studie „Die Stunde der Populisten?“



Tim Engartner
Hamburger Schulen. Ohne Angst gegen die AfD
Gastbeitrag, Zeit Online, 23. August 2018

„Seit dem vergangenen Donnerstag gerät die Demokratie dort unter Beschuss, wo sie gelehrt, gelebt und geschätzt wird – an unseren Schulen“, schreibt Tim Engartner, Professor für Didiaktik der Sozialwissenschaften und bezieht sich auf den Aufruf der Hamburger Fraktion der AfD an Schüler und Eltern, AfD-kritische Äußerungen von Lehrkräften in Hamburgs Schulen auf der eigens hierfür eingerichteten Website „Neutrale Schulen Hamburg“ zu melden. Der Autor stellt klar, dass es keinen Grund gibt, sich einschüchtern zu lassen. Schule könne und dürfe nicht neutral sein, vielmehr seien Lehrkräfte verpflichtet, das Grundgesetz zu verteidigen. Derartige Meldeportale betreibt oder plant die AfD nicht nur in Hamburg.



Marcus Spittler
Gefährden Rechtspopulisten unsere Demokratie?
WZB democracy blog, 3. August 2018

Rechtspopulistischen Parteien ist es innerhalb der vergangenen zwei Jahrzehnte in Europa gelungen, eine feste politische Kraft im Parteiensystem zu bilden. Mit ihrem Aufstieg ist eine Debatte darüber entstanden, ob der Rechtspopulismus eine Gefahr oder ein Korrektiv für die Demokratie ist. Marcus Spittler hat die Effekte von Rechtspopulisten auf die Demokratiequalität in einer vergleichende Analyse aller EU-Staaten plus Norwegen und der Schweiz von 1990 bis 2014 untersucht. Es zeigt sich klar, so der Autor, „dass die Präsenz rechtspopulistischer Parteien direkte negative Effekte auf die Demokratiequalität haben. Diese direkten Effekte treten dann auf, wenn Rechtspopulisten in Regierungsverantwortung sind und über ihre Parlamentsmehrheit den unmittelbaren Zugriff auf die Gesetzgebung haben.“



Helmut Anheier
Wie man mit Populisten streitet
IPG-Journal, 2. August 2018

Ähnlich wie heute gab es auch in 1960er-Jahren tiefe politische und soziale Spaltungen, die unüberbrückbar schienen. Dass sie letztlich doch überwunden werden konnten, liegt für Helmut Anheier am Diskurs. Der Präsident und Professor für Soziologie an der Hertie School of Governance in Berlin blickt auf einige solcher öffentlichen Auseinandersetzungen zwischen Intellektuellen, Politikern und Vertretern radikaler Ansichten zurück und warnt davor, extremen Bewegungen „freien Lauf zu lassen“. Der Erfolg der Rechtsextremisten sei ein Maß für das Scheitern der demokratischen Eliten, zitiert Anheier Ralf Dahrendorf und unterstreicht, dass die AfD nur deshalb so erfolgreich ist, weil die Eliten sich einer konstruktiven Auseinandersetzung mit der Öffentlichkeit verweigert hätten. Er fordert daher: „Die Verteidiger der freiheitlichen Demokratie müssen mit Populisten streiten – nicht um deren Haltung zu verändern, sondern um der Öffentlichkeit deutlich zu machen, wofür jede einzelne Partei wirklich steht, und nicht nur wogegen.“



Martin Schröder
AfD-Unterstützer sind nicht abgehängt, sondern ausländerfeindlich
Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung, DIW SOEP Papers 2018

Geringes Einkommen, Berufsprestige, Bildung und Arbeitslosigkeit könne die Unterstützung für die AfD genauso wenig erklären, wie Unzufriedenheit mit dem eigenen Einkommen oder der allgemeinen Wohlstandsentwicklung, schreibt Martin Schröder. Er hat in Ergänzung zu der Studie von Holger Lengfeld (Die „Alternative für Deutschland“: eine Partei für Modernisierungsverlierer?, in: Kölner Zeitschrift für Soziologie und Sozialpsychologie, KZfSS, 69, Juni 2017: 209-232) Daten des SOEP 2016 ausgewertet. Danach finden sich AfD-Wähler in allen gesellschaftlichen Schichten; ihr gemeinsames Merkmal ist eine ausländerfeindliche und zuwanderungskritische Grundhaltung.



Heiko Giebler / Sven Regel
Who Votes Right-Wing Populist? Geographical and Individual Factors in Seven German State Elections
WISO Diskurs 14/2018

Die Autoren fragen nach den Gründen für die Wahlerfolge der AfD. Ihrer Studie zufolge können soziale und ökonomische Faktoren allein diese nicht erklären. Die Gruppe der AfD-Wähler sei vielfältiger als angenommen. Die individuellen Gründe für die Wahl rechtspopulistischer Parteien seien durch den jeweiligen kulturellen Hintergrund, demografische Faktoren sowie spezifische lokale Gegebenheiten und Themen beeinflusst. Zudem bleibe zu berücksichtigen, dass sich in Wahlentscheidungen sowohl individuelle politische Überzeugungen als auch die Bewertung der Leistung der Regierung ausdrücken.



Andreas Voßkuhle
Demokratie und Populismus
Der Staat 1/2018 (Vol. 57): 119-134

Andreas Voßkuhle beschreibt den Populismus als eine antidemokratische Ideologie. Um ihm zu begegnen, „sollte man nicht bestimmte Gesellschaftsschichten kollektiv pathologisieren oder Populisten aus dem gesellschaftlichen Diskurs ausschließen, sondern Grenzüberschreitungen konsequent sanktionieren und eine beständige argumentative Auseinandersetzung führen“. (aus dem Abstract)



William A. Galston
The rise of European populism and the collapse of the center-left
Brookings Institution, Order from Chaos, 8. März 2018

Der Aufstieg des zumeist rechtsgerichteten Populismus wurde anfangs vielfach mit ökonomischen Krisenerscheinungen begründet. Doch warum setzt sich dieser trotz wirtschaftlicher Erholung weiter fort? Für William A. Galston, Senior Fellow des Brookings Governance Studies Program, zeigt der anhaltende Aufstieg rechtsgerichteter Parteien, dass der Populismus seine Stärke aus der öffentlichen Opposition gegen die Masseneinwanderung, der kulturellen Liberalisierung und der vermeintlichen Aufgabe der nationalen Souveränität an internationale Gremien bezieht. Zudem habe er die Tür zu mehr russischem Einfluss in ganz Europa geöffnet.



Jan-Werner Müller
Nicht die Wähler sind schuld. Statt über rechtspopulistische Tendenzen zu lamentieren, sollte die Politik lieber strukturelle Defizite angehen
IPG-Journal, 7. März 2018

"Nach dem Doppel-Desaster des Brexit in Großbritannien und Donald Trumps Wahl zum Präsidenten der Vereinigten Staaten scheint das Wahlergebnis in Italien, wo populistische und rechtsextreme Parteien die meisten Stimmen erhielten, eine gängige Meinung unter Liberalen zu erhärten: dass sich nämlich die Menschen diese Kalamitäten selbst einbrockten. [...] Mancherorts geht man noch einen Schritt weiter und schreibt den Menschen eindeutige Präferenzen für antidemokratische Spitzenpolitiker zu. Tatsächlich wird in einem neuen Buch behauptet, das Problem sei der Zerfall der Demokratie." Jan-Werner Müller hält solche Prognosen für falsch, das Problem sei vielmehr ein Scheitern der Medien und Parteiensysteme. Daher sei es angezeigt, „nicht die autoritären Tendenzen der Menschen zu beklagen, sondern sich der strukturellen Probleme anzunehmen, die den Populisten den Erfolg ermöglichen“. 



Kompetenzstelle Strategien gegen Rechtspopulismus des Stiftungsverbundes der Heinrich-Böll-Stiftungen (Hrsg.)
„Links-grün versifft?“ Handreichung zum Umgang mit rechtspopulistischen Parteien und Wählerbündnissen auf kommunaler Ebene
Weiterdenken – Heinrich-Böll-Stiftung Sachsen, Januar 2018

AfD-Mitglieder und -Abgeordnete zu kritisieren, ihren Positionen zu widersprechen oder mit ihren Beleidigungen und Provokationen angemessen umzugehen, fällt im politischen Alltag oft nicht leicht. Mit diesem E-Paper werden daher Anregungen zum strategischen Umgang mit der AfD gegeben, es enthält unter anderem praktische Hinweise, Checklisten für Veranstaltungen, Übersichten mit Literatur, Kontakten und weiterführenden Links.


Elisa Gutsche (Hrsg.)
Triumph der Frauen? The Female Face of the Far Right in Europe
Friedrich-Ebert-Stiftung 2018

Warum geben immer mehr Frauen in Europa ihre Stimme den rechtspopulistischen Parteien, und, mehr noch, engagieren sich vermehrt für diese? Eine Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung ist dieser Frage nachgegangen. Am Beispiel der sechs EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Griechenland, Polen, Schweden und Ungarn werden die jüngsten Entwicklungen des Rechtspopulismus verglichen und die Gegenstrategien von gesellschaftlichen Akteur*innen analysiert. Dabei zeigt sich unter anderem, dass die Familienpolitik ein Einfallstor für die Parteien ist, um ihr rechtes Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft zu verankern.



Franziska Fislage / Karsten Grabow / Anna-Sophie Heinze
Mit Haltung gegen Populismus. Erfahrungen aus Europa
Konrad-Adenauer-Stiftung 2018

In ihrer vergleichenden Analyse der Reaktionen von Parteien rechs und links der Mitte auf Rechts- und Nationalpopulisten haben die Autor*innen einen erfolgversprechenden Ansatz im Kampf gegen Rechtspopulismus ausgemacht: „Es ist eine Kombination aus Haltung der demokratischen Kräfte zu den eigenen Werten und Positionen, auch den unbequemen und komplizierten, in einer durch internationale Verflechtungen, Krisen und Unübersichtlichkeit gekennzeichneten Welt, und Politik bzw. die Aussicht darauf, die eine Mehrheit der Bürger davon überzeugt, dass die Geschicke des Landes bei den anderen Parteien eben doch besser aufgehoben sind als bei Populisten.“ Zwar sei „Haltung allein keine Garantie dafür, Populisten auf Dauer kleinzuhalten. Aber immer dann, wenn Populisten klein gehalten oder besiegt werden konnten, haben die Sieger Haltung gezeigt“ (46), heißt es im Fazit.



Diskursverschiebung

Zeitschrift Demokratie gegen Menschenfeindlichkeit, Heft 2/2017

Einerseits erfährt das Thema Rechtspopulismus und Radikalisierungen im öffentlichen Bewusstsein und in der Berichterstattung eine große Aufmerksamkeit, andererseits mehren sich die Anzeichen dafür, dass sich parallel dazu ein Gewöhnungseffekt eingestellt hat: „Pegida und die vielen lokalen Ableger mit ihren vor zwei Jahren noch aufschreckenden Hassparolen und Galgenplakaten sind vergessen, auch an die AfD hat man sich inzwischen fast gewöhnt, ihr Abdriften in die klar rechtsextreme und neurechte Richtung wirkt kaum noch alarmierend. […] Während also die demokratische Gesellschaft vielerorts um ihrer Wertvorstellungen und die angemessenen Formen der Auseinandersetzung ringt, hat sich auf der andere Seite unmerklich eine Verschiebung des Diskurses unter dem Schlagwort ‚Man wird doch noch sagen dürfen...‘ eingesetzt.“ (Editorial) Die Autor*innen dieses Heftes beleuchten verschiedene Facetten der Gewöhnungsprozesse und Diskursverschiebungen. – Zur Inhaltsübersicht



Reinhard Wolf
Die Selbstgefälligkeit der Intelligenz im Zeitalter des Populismus. Plädoyer für mehr Lernbereitschaft in der Demokratie
Aus Politik und Zeitgeschichte (APuZ) 44-45/2017, 27. Oktober 2017

Der Frankfurter Professor für Politikwissenschaft Reinhard Wolf kritisiert den verbreiteten herablassenden Umgang derjenigen, die sich als Teil der Intelligenz verstehen, mit Anhängern populistischer und radikaler Bewegungen. Sie sei ebenso falsch wie gefährlich. „Aus ihr spricht eine Arroganz und Selbstzufriedenheit, die verkennt, wie stark auch die angeblich vernünftigeren und gebildeteren Bürgerinnen und Meinungsmacher von irrationalen Gesichtspunkten geleitet werden. [...] Alle müssen mehr dafür tun, dass eine rationale, offene Diskussion weiter möglich bleibt.“ In seinem Beitrag formuliert Wolf acht Grundsätze „gegen politische Engstirnigkeit“.



Armin Schäfer
Return with a Vengeance: Working Class Anger and the Rise of Populism
Social Science Research Council: Items, Reihe „Democracy Papers“, 8. August 2017

In seinem Blog-Beitrag fragt Armin Schäfer nach den Motiven für die Wahl von rechtspopulistischen Parteien. Die Wahlentscheidung, so die These, hänge wieder vermehrt von der Zughörigkeit zur sozialen Klasse ab.



Christian Joppke
Erst die Moral, dann das Fressen
Faz.net, 12. Juni 2017

Der Berner Soziologe Christian Joppke befasst sich mit den Triebkräften des (Rechts-)Populismus. In seinem Beitrag fragt er nach den ideologischen Gemeinsamkeiten europäischer Rechtspopulisten. „Die Sorge um das materielle Wohlergehen ist es nicht“, so Joppke. „Es dominieren kulturelle Motive und Identitätsvorstellungen.“



Wolfgang Merkel
„Die Demokratie wird nicht kollabieren“
Interview, Profil, 12. Juni 2017

Im Interview mit dem österreichischen Nachrichtenmagazin „Profil“ betont Wolfgang Merkel unter anderem die Mitverantwortung der etablierten Parteien für den Aufstieg des Rechtspopulismus. Er spricht von einer „Zweidritteldemokratie“: „Wir haben es uns in unseren liberalen Echokammern bequem gemacht. Die demokratische Klugheit gebietet es aber, dass das privilegierte obere Drittel nicht ständig die wirtschaftlich und kulturell abgehängten Schichten mit seiner Weltsicht belehrt.“



Bernd Gäbler
AfD und Medien. Analyse und Handreichungen
OBS-Arbeitsheft 92, Juni 2017

In diesem Diskussionspapier der Otto-Brenner-Stiftung befasst sich Bernd Gäbler unter anderem mit dem „Double-Bind-Phänomen“, dem zufolge die Afd einerseits die klassischen Medien fundamental ablehnt, sie andererseits aber für ihre eigene Publicity benötigt. Das Verhältnis der Afd zu den Medien zu erfassen, „setzt eine Analyse des Charakters dieser neuen, aufstrebenden Partei voraus, eine Analyse ihrer Wirkung und der Ursachen für ihr Entstehen und ihre Entwicklung. [...] Auch wird dargelegt, welches begriffliche Rüstzeug und welches Kontextwissen vorhanden sein sollte, sobald man sich der Thematik AfD (journalistisch) nähern möchte.“ (4)



Carsten Reinemann
Populismus, Kommunikation, Medien
Zeitschrift für Politik ZfP, Jg. 64, 2/2017: 167-190
https://www.nomos-elibrary.de/10.5771/0044-3360-2017-2-167/populismus-kommunikation-medien-jahrgang-64-2017-heft-2?page=1

Carsten Reinemann skizziert den Stand der Forschung über den Zusammenhang von Populismus, Kommunikation und Medien. Er stellt unter anderem fest, dass es einen „erheblichen Bedarf vor allem an komparativer Forschung gibt, die Parteien, Politiker, Medien und andere Kommunikationskanäle über Ländergrenzen hinweg miteinander vergleicht.“ (Zusammenfassung)



Paul-Jasper Dittrich
Social Networks and Populism in the EU. Four Things you should know
Jacques Delors Institut, Policy Paper 192, 19. April 2017
http://www.delorsinstitut.de/2015/wp-content/uploads/2017/04/20170419_SocialNetworksandPopulism-Dittrich.pdf

Der Autor ist Research Fellow am Jacques Delors Institut in Berlin. In dieser Studie untersucht er die Ursachen für den offensichtlichen Erfolg (rechts)populistischer Bewegungen und Parteien in sozialen Netzwerken. Am Beispiel von Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien hat er deren Interaktionen und Aktivitäten auf Facebook ausgewertet.



Sabine Achour et al. (Hrsg.)
Wutbürger
Politikum, Heft 2/2017
http://politikum.org/wp-content/uploads/sites/12/2017/03/Politikum_2_17_Inhalt_web.pdf

In dieser Ausgabe des Politikum wird der 2010 geprägte Begriff des Wutbürgers aufgegriffen und neu verortet. Diskutiert wird, „[i]n welchem Ausmaß der Wutbürger und die mit ihm verbundene Wut, die Angst und die Sorgen, die diffuse Empörung und der Hass den aktuellen politischen und medialen Diskurs dominieren, wie stark unsere Sprache und Kommunikation davon geprägt wird, ob darin eine gefährliche Erosion des sozialen Zusammenhaltes liegt, zu welchen politischen Zwecken sie instrumentalisiert werden können, inwieweit sie unser Parteiensystem verändert haben und welche Gefahren davon für die Demokratie ausgehen.“



Christoph Dierking
Über den Umgang mit Populisten: Ausgrenzung oder Annäherung?
Soziologiemagazin, Blogreihe Populismus #12, 13. März 2017
https://soziologieblog.hypotheses.org/10185

Der Umgang mit Populisten sei immer ein Spiel mit dem Feuer, so Christoph Dierking, Student der Skandinavistik an der HU Berlin. In diesem Beitrag fasst er die wesentlichen Argumente für und gegen eine Ausgrenzung von Populisten zusammen und skizziert Erfahrungen mit verschiedenen Strategien in Schweden, Norwegen und Dänemark.



Markus Linden
Alternativmedien und „Mainstream“: Man versteht sich nicht.
Neue Zürcher Zeitung (NZZ), 11. März 2017
https://www.nzz.ch/feuilleton/alternativmedien-und-mainstream-man-versteht-sich-nicht-ld.150637

Der Politikwissenschaftler Markus Linden befasst sich mit dem medialen Umgang mit Alternativmedien und dem Vorwurf des „Postfaktischen“. Dieser könne leicht in sein Gegenteil verkehrt werden, der Lügenvorwurf nach hinten losgehen. „Postfaktisch“ sei das „falsche Etikett“ und man werde nicht „umhinkommen, das Abweichende fair zu behandeln, um es moderieren und argumentativ entkräften zu können“.



Alex Holznienkemper
Trump, der Populist? Stresstest eines Begriffs
Soziologiemagazin, Blogreihe Populismus #3, 6. Februar 2017
http://soziologieblog.hypotheses.org/10111

Alex Holznienkemper, Lecturer of German an der Baylor University in Waco, Texas, befasst sich in seinem Blogbeitrag am Beispiel von Donald Trump mit der Frage, welchen Erkenntnisgewinn die Zuschreibung des Populismus für einzelne Politiker oder politische Bewegungen bringt. So sei der Begriff selbst nur unklar umrissen und es schwinge oft ein vorwurfsvoller und selbstrechtfertigender Ton mit. Bezogen auf das Populismusverständnis von Jan-Werner Müller – Behauptung eines homogenen Volkswillens und Alleinvertretungsanspruch – ist der Begriff auf Donald Trump nicht uneingeschränkt anwendbar. „Nichtsdestotrotz“, so der Autor, „weisen die Überlegungen darüber auf eine immense gedankliche Leerstelle im amerikanischen Bewusstsein hin; die eigentlich legitimierende Kraft – das politische Gemeinwesen – ist aus den Augen verloren worden. Das ist in der Tat vielleicht sogar besorgniserregender, als wenn man Trump einfach als Populist abstempeln könnte.“



Walter Ötsch, im Interview mit Sarah Kaschuba
Populismus, Demagogie und die „Wut von unten“.
Soziologiemagazin, Blogreihe Populismus #2, 2. Februar 2017
http://soziologieblog.hypotheses.org/10237

In diesem ersten Beitrag einer Blogreihe zum Thema Populismus wird Walter Ötsch, Professor für Ökonomie und Kulturgeschichte an der Cusanus-Hochschule in Bernkastel-Kues (Rheinland-Pfalz), allgemein zum Thema Populismus befragt. Angesprochen auf die Rolle der Medien, äußert er sich so: „Bei all dem spielen Medien eine große Rolle. Manche Medien haben sich auf Angst- und Panikmache spezialisiert oder daraus ein zynisches Geschäftsmodell entwickelt. Ruth Wodak (2015) konstatiert ein immer gleiches Perpetuum mobile. Es startet mit einer provokanten Aktion (z. B. einer Verletzung bisheriger Diskursregeln), die durch Medien verbreitet wird. Darauf erfolgen Aufschreie und Proteste von anderen, die empört sind (und so die Inhalte der Provokation weiter verbreiten), gefolgt von einem halbherzigen oder mehrdeutigen Dementi, das wiederum unterschiedlich interpretiert wird, dann ein Dementi vom Dementi usw.: die Aufmerksamkeitsspirale kann sich auf diese Weise endlos drehen. Eine Studie von Data Face besagt, dass von Juli 2015 bis August 2016 auf den Websites von acht großen US-Medien deutlich mehr über Trump berichtet wurde als über Clinton. Der Abstand wuchs im Fortgang des Wahlkampfes. Die Studie zählte für August 2016 1.739 Berichte über Trump, aber nur 582 Berichte über Clinton (vgl. Beckwith/Sorscher 2016).“



Johannes Simon
Das postfaktische Virus
taz, 31. Januar 2017
https://www.taz.de/Debatte-Fake-News-und-ihre-Wirkung/!5375708/

In diesem Kommentar in der Debatte um Fake News warnt Johannes Simon davor, sich einzubilden, der Erfolg der Rechten sei das Ergebnis kluger Medienstrategien. Auch sei nicht bewiesen, dass durch Facebook ideologische Filterblasen entstehen. Die vielzitierten Echokammern existierten schon immer, Facebook mache sie nur sichtbar. Viel wichtiger sei es, zu erkennen, dass der Rechtsruck „kein Fremdkörper, sondern ein genuines Produkt der westlichen Gesellschaften“ ist.



Andrew Cumbers
Dieser neue Index zur ökonomischen Marginalisierung hilft dabei, den Rechtspopulismus zu erklären
Makronom, 24. Januar 2017
http://makronom.de/economic-democracy-index-dieser-neue-index-der-oekonomischen-marginalisierung-hilft-dabei-den-rechtspopulismus-zu-erklaeren-19066

Andrew Cumbers, Professor für regionale politische Ökonomie an der University of Glasgow, stellt ein Forschungsprojekt zum Index einer ökonomischen Demokratie vor. Damit soll ein Beitrag zur Erklärung des Rechtspopulismus geleistet werden. „Tatsächlich“, heißt es in dem Artikel, „scheint es eine Verbindung zwischen fremdenfeindlicher Politik und den vielerorts gesunkenen Niveaus von ökonomischer Teilhabe zu geben.“
Dieses Projekt wurde auch in Der Standard am 27. Januar 2017 vorgestellt: http://derstandard.at/2000051615291/Forscher-versuchenRechtspopulismus-zu-erklaeren
Hartmut Rosa, im Interview mit Thomas Kaspar



Soziologe: Darum haben Trump und die AfD so viel Erfolg
tz, 22. Januar 2017
https://www.tz.de/politik/interview-prof-dr-hartmut-rosa-ueber-resonanz-wirksamkeit-afd-donald-trump-und-populismus-zr-7313606.html

Hartmut Rosa spricht über die Gründe für den Erfolg der Rechtspopulisten und die Rolle des Internets. Seine Gegenwartsdiagnose lautet: „Wir erleben eine Beschleunigung der Gesellschaft und eine schnelle Kategorisierung. Ich bekomme viel schneller das Etikett Nazi oder Gutmensch. Es ist wie bei einem Schieberegler, bei dem der Widerstand in beide Richtungen schwach geworden ist. Beim geringsten Schub in die eine Richtung saust man sofort zum Pol. Das Problem ist, dass wir dadurch die andere Seite nicht mehr wahrnehmen können. Wir können nicht mehr miteinander kommunizieren.“



Andrew Cumbers
Dieser neue Index zur ökonomischen Marginalisierung hilft dabei, den Rechtspopulismus zu erklären
Makronom, 24. Januar 2017
http://makronom.de/economic-democracy-index-dieser-neue-index-der-oekonomischen-marginalisierung-hilft-dabei-den-rechtspopulismus-zu-erklaeren-19066

Andrew Cumbers, Professor für regionale politische Ökonomie an der University of Glasgow, stellt ein Forschungsprojekt zum Index einer ökonomischen Demokratie vor. Damit soll ein Beitrag zur Erklärung des Rechtspopulismus geleistet werden. „Tatsächlich“, heißt es in dem Artikel, „scheint es eine Verbindung zwischen fremdenfeindlicher Politik und den vielerorts gesunkenen Niveaus von ökonomischer Teilhabe zu geben.“
Dieses Projekt wurde auch in Der Standard am 27. Januar 2017 vorgestellt: http://derstandard.at/2000051615291/Forscher-versuchenRechtspopulismus-zu-erklaeren



Alessandra Biagioni
Die rechtspopulistische Wählerschaft ist unzufrieden mit der Demokratie
De Facto, 6. Dezember 2016
http://www.defacto.expert/2016/12/06/rechtspopulismus-demokratieunzufriedenheit/

Die Autorin stellt in diesem Beitrag die Ergebnisse ihrer Bachelorarbeit vor. Darin hat sie nach der politischen Zufriedenheit der rechtspopulistischen Wählerschaften in zwölf europäischen Ländern gefragt. Im Ergebnis „weist die Wählerschaft rechtspopulistischer Parteien in elf der zwölf untersuchten Länder tatsächlich eine (meistens signifikante) tiefere Demokratiezufriedenheit auf als die Wählerschaft anderer Parteien“, so die Autorin.



Anthony Clifford Grayling
Die Demokratie zerstört sich selbst
Gastbeitrag, Zeit online, 22. November 2016
http://www.zeit.de/politik/ausland/2016-11/rechtspopulismus-demokratie-donald-trump-brexit-ungleichheit/komplettansicht

Der britische Philosoph und Schriftsteller nimmt das Brexit-Referendum zum Anlass, um über den Zustand der Demokratie nachzusinnen. Für ihn sind Referenden eine Gefahr für die Demokratie, die sich zudem durch den wachsenden Rechtspopulismus auf ihrem Abstieg befinde: „Der Rechtsruck der Demokratien könnte das Ende der Demokratie bedeuten. Das war schon einmal der Fall, vor weniger als einem Jahrhundert, im Herzen Europas. Der Rechtsruck könnte den Demokratien aber auch helfen, sich zu reformieren, Demokratie effektiver zu machen [...] Aber das kann nur gelingen, wenn die Demokratie ihre derzeit sehr erfolgreichen Versuche der Selbstzerstörung überlebt.“



Jürgen Habermas
Für eine demokratische Polarisierung. Wie man dem Rechtspopulismus den Boden entzieht
Interview in Blätter für deutsche und internationale Politik, 11/2016: 35-42
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2016/november/fuer-eine-demokratische-polarisierung

Jürgen Habermas beleuchtet die Gründe für den Erfolg der AfD und der rechtspopulistischen Bewegungen in Europa und geht auf die politischen Fehlentwicklungen in Deutschland ein. Er fordert, politische Gegensätze wieder kenntlich zu machen, und warnt die demokratischen Parteien davor, den sogenannten besorgten Bürgern, die rechten Parolen folgen, nachzulaufen. Sie seien als das abzutun, was sie sind: „der Saatboden für einen neuen Faschismus“.



Jan Werner Müller, im Gespräch mit Birgid Becker
„Jemand der gewählt ist, verdient eine Auseinandersetzung“
Deutschlandfunk, Interview vom 18. September 2016
http://www.deutschlandfunk.de/populisten-jemand-der-gewaehlt-ist-verdient-eine.694.de.html?dram:article_id=366174

Wann kann man eine Meinung, eine Person oder eine Partei als populistisch bezeichnen? Jan Werner Müller erläutert in diesem Interview sein Verständnis von Populismus als völkisch ausgerichtetes, antipluralistisches Konzept. Man müsse differenzieren zwischen reiner Symbolpolitik und Populismus. Zur Frage des Umgangs mit Populisten spricht er sich gegen eine Ausgrenzung aus: „Man muss sich auseinandersetzen. Die Idee, wir grenzen diese Leute völlig aus, wir laden die erst gar nicht zum Gespräch ein, ist fatal. Damit bestätigt man ja genau das, was die Populisten ihren Anhängern immer schon gesagt haben, nämlich dass die Elite sich nicht kümmert, oder dass es da Tabus gibt, es gibt Dinge, die man gar nicht diskutieren darf. Insofern spielt man da den Ball direkt zu den Populisten zurück und liefert ihnen eine Art Steilvorlage für das, was sie sowieso machen wollen.“



Samuel Salzborn
Ausgrenzung rechter Parolen ist Demokratieschutz
Dialog, Bundeszentrale für politische Bildung, 19. Oktober 2016
https://www.bpb.de/dialog/235734/ausgrenzung-rechter-parolen-ist-demokratieschutz

Der Sozialwissenschaftler plädiert in diesem Blogbeitrag dafür, antidemokratische Positionen auszugrenzen und rechte Populisten als das zu bekämpfen, was sie sind: „nicht einfach Gegner, sondern Feinde der Demokratie. Wer aber solche Positionen auf öffentliche Podien wie Fernseh-Talkshows hebt, trägt nicht zu mehr Pluralismus bei, sondern dazu, dass diejenigen, die diesen Pluralismus abschaffen wollen, auch noch mit seinen Mitteln gegen ihn kämpfen können.“



Jan Rohgalf
Coding Populism? Populismus und soziale Medien
theorieblog.de, 6. Mai 2016
https://www.theorieblog.de/index.php/2016/05/coding-populism-populismus-und-soziale-medien/

In seinem Gastbeitrag für theorieblog.org befasst sich Jan Rohgalf mit der Affinität zwischen Populismus und sozialen Medien. „Soziale Medien sind nicht auf Populismus programmiert. Wohl aber sind in den Sozialen Medien non-stop Werte erlebbar, die eine Entfremdung von der repräsentativen Demokratie eher verfestigen, denn überwinden helfen“, lautet sein Fazit.



Amadeu Antonio Stiftung (Hrsg.):
Monitoringbericht 2015/16: Rechtsextreme und menschenverachtende Phänomene im Social Web
https://www.amadeu-antonio-stiftung.de/w/files/pdfs/monitoringbericht-2015.pdf

Mit diesem Bericht, der im Rahmen des Projektes dehate debate entstanden ist, bietet die Amadeu Antonio Stiftung eine Bestandsaufnahme von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus in sozialen Netzwerken. Diese soll „elementares Wissen über Phänomene, Strategien und Narrative der extremen Rechten und Rechtspopulisten vermitteln, um auf dieser Grundlage Gegenstrategien entwickeln zu können“ (Vorwort).

Erstellt von:

Anke Rösener

Erschienen am:

23. Juni 2017 / zuletzt aktualisiert im Mai 2019

Literatur

 

Klaus von Beyme
Rightwing Populism. An Element of Neodemocracy
(Texts and Protocols)
Basel, Springer International Publishing 2019

Joachim Knape / Olaf Kramer / Dietmar Till
Populisten – rhetorische Profile
Tübingen, Attempto Verlag 2019

Autoritärer Populismus. Strategie und politische Ökonomie rechter Politik
Münster 2018, PROKLA 190

„Ihr seid das Volk“. Neue populistische Kollektivitätsanrufungen von rechts und links
Münster 2018, Widersprüche 147

Per Leo, Maximilian Steinbeis, Daniel-Pascal Zorn
Mit Rechten reden. Ein Leitfaden
Stuttgart, Klett-Kotta 2017

 


Positionen zum
Netzwerkdurchführungsgesetz

Linda Kinstler
Can Germany Fix Facebook? A new law seeks to protect „human dignity“ on the internet A new law seeks to protect „human dignity“ on the internet
The Atlantic, 2. November 2017

Eine Betrachtung von außen auf den Umgang in Deutschland mit Hetze und Falschinformationen in sozialen Netzwerken.


Alexander Roßnagel et al.
Fake News. Policy Paper
Forum Privatheit und selbstbestimmtes Leben in der digitalen Welt, Juni 2017

In diesem Policy Paper des am Fraunhofer-Institut für Sichere Informationstechnologie angesiedelten und vom BMBF geförderten Forums Privatheit skizzieren die Autoren Ansätze des rechtlichen und politischen Umgangs mit dem Phänomen Fake News. Dabei wird auch auf das im Sommer 2017 debattierte, äußerst umstrittene „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) eingegangen.


Markus Beckedahl
NetzDG: Fake-Law gegen Hate-Speech
Netzpoltikorg, 30. Juni 2017

Auf der Plattform Netzpolitik.org findet sich zudem eine Themenseite zum NetzDG mit Berichten und Kommentaren, die einen tieferen Einblick in die Debatte über das am 1. Oktober 2017 in Kraft getretene Gesetz bieten.


Aus der Wissenschaft

Wählen in bewegten Zeiten. Welche Faktoren beeinflussen die Bundestagswahl 2017?

Die hier aufgeführten Analysen, Kommentare und Einschätzungen rund um das Thema Bundestagswahl 2017 befassen sich einerseits mit verschiedenen Einzelaspekten, etwa zum Wahlkampf oder Parteienspektrum, zur Demoskopie, zu möglichen Koalitionsoptionen, zur Wahlbeteiligung oder Nichtwahl. Andererseits werden allgemeine Fragen zum Thema Wahlen und Repräsentation erörtert.
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zum Thema
Rechtspopulismus und Medien

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