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Einführung in das Thema „Putins Russland"

Zeitenwende unter autoritären Vorzeichen
Russlands Entdemokratisierung und seine äußere Konfliktbereitschaft

Die Zeitenwende in den internationalen Beziehungen ist mit der hybriden Intervention Russlands in der Ost-Ukraine und der Annexion der Krim sowie mit dem offenen Eingreifen in den syrischen Bürgerkrieg aufseiten des Assad-Regimes nicht mehr zu übersehen: Die Sicherheitsordnung, die nach dem Ende des Kalten Krieges entstanden war und auf partnerschaftliche Kooperation aufgebaut sein sollte, löst sich auf. Die Gewinne, die Russland auf den ersten Blick aus seiner Außenpolitik ziehen kann, deuten eher ein Minusgeschäft an, hat doch der Westen mit Sanktionen reagiert.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

OSCE Ukraine

Zerrüttete Beziehungen. Moskauer Analysen zur Politik gegenüber dem Westen

Die Carnegie Endowment for International Peace und ihre Dependance in Russland, das Moscow Carnegie Center, haben Anfang 2018 mehrere Publikationen herausgebracht, die gemäßigte russische Analysen der Beziehungen des Landes zum Westen präsentieren. Es geht es um drei Themen: (1) die Ursachen der Zerrüttung der Beziehungen, (2) die Vermeidung einer weiteren Eskalation des Streites sowie (3) die Gefahr einer militärischen Eskalation. Hannes Adomeit stellt diese Analysen vor und bedauert, dass die Autoren die innenpolitischen Faktoren für die Veränderungen der Beziehungen ausblenden.

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Digirama

Alexy Nawalny

Trotz Wahlsieg ist die Zukunft offen. Einige Prognosen anlässlich der russischen Präsidentschaftswahl

Die Präsidentschaftswahl wird von verschiedenen Expert*innen zum Anlass genommen, eine Momentaufnahme von Putins Russland anzufertigen und die Frage zu stellen, ob dieses System eine Zukunft über seine kommende Amtszeit hinaus hat – vorausgesetzt, diese endet bei unveränderter Verfassung nach sechs weiteren Jahren. Die Prognosen sind einhellig: Das stark personalisierte System steuert wirtschaftspolitisch in den Stillstand und die herrschende Elite schafft es nicht, eine positive Vision der Zukunft des Landes zu entwerfen. Putin selbst sei deshalb schon jetzt eine lame duck, so das zugespitzte Ergebnis.

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Sammelrezension

Foto: Presidential Press and Information Office / http://eng.kremlin.ru/

Deutsche Russlandpolitik in der Kontroverse. Ansichten über „Russlandversteher“ und „Russlandkritiker“

Welche Haltung sollte Deutschland gegenüber Putins Russland einnehmen? Klaus von Beyme und Ilja Kalinin gehen in ihren Büchern dieser Frage entlang des Konflikts zwischen „Russland-Verstehern“ und „-Kritikern“ nach und sehen sich dabei selbst als „Versteher“ im Sinne von „Erklärern“. Ihre Analysen zeigen allerdings erneut die Schwierigkeit auf, Verständnis von Rechtfertigung und Verteidigung zu trennen.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

National Guard of Russia 2017 03 27 03

Schutz vor Massendemonstrationen. Die eigentliche Aufgabe der Nationalgarde

Im April 2016 ordnete Präsident Putin per Dekret die Gründung einer Nationalgarde an. Das entsprechende Gesetz wurde von der Staatsduma und dem Föderationsrat im Juni verabschiedet und trat im Juli in Kraft. Nach derzeitigen Schätzungen beträgt ihre Anzahl zwischen 360 000 und 380 000 Personen. Putin zufolge ist die Schaffung der neuen Sicherheitsorganisation notwendig, um den Terrorismus wirksamer bekämpfen zu können. In verschiedenen Analysen wird eine andere These aufgestellt: Die eigentliche Aufgabe der Nationalgarde ist der Schutz des Regimes vor möglichen Massendemonstrationen.

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Sammelrezension

Sommer in Moskau

Konkurrenten um eine jeweils andere Integration. Das Verhältnis von EU und Russland in der Krise

Warum haben sich die Beziehungen zwischen der EU und Russland vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise innerhalb kürzester Zeit gravierend verschlechtert? Welche Folgen hat dies insbesondere im wirtschaftlichen Bereich und wie könnten neuerliche vertrauensbildende Maßnahmen aussehen? In zwei Bänden – „Die Beziehungen zwischen der EU und Russland“ und „The European Union and Russia“ – wird diesen Fragen aus verschiedenen Perspektiven nachgegangen. Als wesentlich für den gegenwärtigen Zustand werden konkurrierende Integrationsmodelle genannt, aber auch die fehlende Einsicht Russlands in die Vorteile, die kooperatives Denken und Handeln bieten.

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Aus den Denkfabriken

Im Fokus: Russland und Eurasien. Eine kommentierte Auswahl Mataroschka

Die große weltpolitische Bedeutung Russlands zeigt sich auch im Ausmaß der wissenschaftlichen Beschäftigung mit der Innen- und Außenpolitik dieses Landes. Mehrere namhafte Think-Tanks veröffentlichen nicht nur in loser Folge Analysen, sondern haben Russland eigene Themendossiers oder Forschungsprogramme gewidmet.

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Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.

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SIRIUS: Aus den Denkfabriken

Marine Le Pen und Vladimir Putin 2017 (The Russian Presidential Press and Information / Wikimedia Commons)

Demonstrationen der Macht und Krieg der Informationen. Ausgewählte Thinktank-Studien über die russische Außenpolitik

Für SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen (2/2017) hat Hannes Adomeit sich ausgewählte Studien vornehmlich aus dem Jahr 2016 angesehen, in denen die Charakteristika russischen Außenpolitik im Mittelpunkt stehen. Die Kurzdarstellungen dienen primär der Wiedergabe der Ergebnisse. Gespiegelt werden damit auch Erkenntnisse über die Art und Weise, wie die russische Regierung versucht, in anderen Ländern – auch in Westeuropa – auf Politik und Gesellschaft Einfluss zu nehmen.

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Sammelrezension

Wer steht für Russlands Zukunft? Ein kritischer Blick auf das System vs. Sympathie für die Menschen

Dachparty

In den Büchern „Das System Putin“ und „Generation Putin“ wird Russland aus sehr unterschiedlichen Perspektiven beschrieben: Während der Soziologe Igor Eidman das Regime kritisch analysiert, wirbt der Journalist Benjamin Bidder um Verständnis für die Menschen. Er plädiert auf „kluge Annäherung“, aber Eidman warnt, dass gerade so die Gefahr besteht, unfreiwillig nur die PR-Strategien des Kremls umzusetzen.

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SIRIUS: Analyse

Sirius 2018 2 Simferopol Riesenrad

Inwieweit war Russlands Anschluss der Krim historisch gerechtfertigt? Zur Problematik „realistischer“ Annexionsnarrative

Andreas Umland zeigt kritisch die Bereitschaft westeuropäischer Politiker auf, völkerrechtswidrige russische Positionen zu unterstützen oder zumindest zu tolerieren. Auf diese Weise habe das offizielle Narrativ des Kremls, die Annexion der Krim sei historisch gerechtfertigt gewesen, in den westlichen politischen Mainstream eindringen können. Allerdings gebe es Hinweise darauf, dass das im März 2014 von Russland auf der Krim organisierte „Referendum“ massiv gefälscht worden sei und keinesfalls eine überwältigende Mehrheit der Krimbewohner die „Wiedervereinigung“ mit Russland unterstützt habe. Auch fallen, wie Umland zeigt, die angeblich schwerwiegenden historischen Gründe für die Annexion bei näherer Betrachtung in sich zusammen.

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SIRIUS: Kurzanalyse

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Russische Marinedoktrin und maritime Rüstung. Anspruch und Realität

Im Juli 2017 hat Vladimir Putin per Dekret eine neue Marinedoktrin in Kraft gesetzt. Auf der Liste der Gefahren sind die Ambitionen einer Reihe von Staaten genannt, vor allem aber der „USA und ihrer Verbündeten, die hohe See, einschließlich in der Arktis, zu beherrschen und auf die überwältigende Überlegenheit ihrer Seestreitkräfte zu drängen“. Daher sollen Seestreitkräfte geschaffen werden, die in der Lage sein müssen, auch in entfernten Gebieten der Weltmeere zu operieren und dazu beizutragen, „russische Führungspositionen in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts zu sichern“.

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Analyse

Erinnerung im Dienste der Gegenwart: Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim feiert Russland am 9. Mai 2015 auch in Sewastopol den Sieg über NS-Deutschland. Foto: Zelenskayao / Pixabay

Altes Denken statt Neues Russland. Innenpolitische Bestimmungsfaktoren der Außenpolitik

Was ist in den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen falsch gelaufen und wer hat daran Schuld? Ausgehend von der Annahme, dass vor allem innere Faktoren das Außenverhalten bestimmen, rekapituliert Hannes Adomeit entlang von fünf Büchern die innere Entwicklung Russlands und verknüpft diese mit dessen Außenpolitik. Die Autoren der besprochenen Werke sind sich einig, dass Putin einen autokratischen und autoritären Staat ausgeformt hat, der mit der Russisch-Orthodoxen Kirche zusammenarbeitet und im postsowjetischen Raum „eurasisch“, imperialistisch orientiert ist. Die Außenpolitik zeigt sich entsprechend als eine anti-westliche, militärisch unterfütterte Großmachtpolitik.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Eugene Ivanov 800

Stalinismus – Systemumbruch – Geschichtspolitik. Eine Auswahl an Kurzrezensionen

In Russland ist eine politisch zielgerichtete Deutung der eigenen respektive der sowjetischen Geschichte zu beobachten, wie sich in einigen der hier vorgestellten Bücher zeigt. Ohne Stalin zu rehabilitieren, werden Errungenschaften seiner Zeit wieder positiv hervorgehoben und dabei auch die Qualitäten einer starken Führungspersönlichkeit betont. Die stalinistischen Verbrechen werden tendenziell ausgeblendet.

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Analyse

Wahlverwandtschaften der russischen extremen Rechten. Der Neo-Eurasismus, das Putin-System und die Verbindungen nach Westeuropa

Statue
Ein Grund dafür, dass die russische Gesellschaft ungeachtet ihres akklamierten Antifaschismus die wachsende wechselseitige Durchdringung zwischen der extremen Rechten und der russischen Führung akzeptiert, liegt im Einfluss des Neo-Eurasismus, wie Andreas Umland in seiner Analyse zeigt. Einige Elemente dieser demonstrativ pannationalistischen, aber zugleich ethnozentrischen Ideologie sind im Laufe der vergangenen 25 Jahre tief in die russische Intellektuellendebatte, die Hochschulbildung und die Massenmedien eingedrungen. Entstanden sind dabei auch Anknüpfungspunkte für die extreme und populistische Rechte in Westeuropa.

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Andrzej Skrzypek
Aus dem Polnischen übersetzt von Andreas Volk. Klagenfurt, Wieser Verlag 2016

Der Warschauer Historiker Andrzej Skrzypek legt einen historischen Längsschnitt der polnisch-russischen und später polnisch-sowjetischen Beziehungen vor, mit dem das über Jahrhunderte politisch und militärisch wirksame Denken Russlands – unabhängig von dessen Regierungsform – in Einflusssphären deutlich wird. Für den polnischen Staat bedeutet dies in der Konsequenz seit dem 18. Jahrhundert bis zum Ende des Kalten Krieges seine Teilung, Auflösung und Unterordnung.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die russische Außenpolitik. Ausgewählte Kurzrezensionen

In der hier ausgwählten Fachliteratur spiegelt sich, wie sehr sich die russsiche Außenpolitik in den Amtszeiten von Wladimir Putin als Ministerpräsident und als Staatspräsident gewandelt und dann vor allem immer weiter verengt hat mit dem Ziel, der Stabilität des eigenen Regimes zu dienen.

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Literaturschau

March in memory of Boris Nemtsov in Moscow 2017 02 26 76 Foto: Voice of America

Aus oppositioneller Sicht. Die Widersacher des russischen Regimes

Ähnlich wie vor 1989/91 erzählt auch heute wieder die Literatur über russische Oppositionelle oder von ihnen Geschriebenes Wesentliches über den Charakter der Regierung und den Zustand der Gesellschaft in Russland. Anhand von sechs Büchern – unter anderem von Garri Kasparow und über Anna Politkowskaja – lässt sich ermessen, wie schlecht es gegenwärtig um Freiheit, Pluralismus und Demokratie bestellt ist.

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Margareta Mommsen
München, C. H. Beck 2017

In Russland herrsche ein verborgenes Netzwerk, schreibt Margareta Mommsen, in dem die politischen und ökonomischen Interessen der regierenden Eliten des Landes ausgehandelt würden. Die Spitze der Machtpyramide aus informellen Gruppen nennt sie das „Putin-Syndikat“. Dieser realen Machtkonstellation seien die formellen Institutionen der gleichzeitig bestehenden Scheindemokratie, etwa das Parlament und das Ministerkabinett, untergeordnet. Rezensent Hannes Adomeit stimmt ihren zentralen Thesen zu, hätte sich allerdings deren Verknüpfung mit Aspekten der russischen Außenpolitik gewünscht.

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SIRIUS: Analyse

Zapad 2017 Russisches Verteidigungsministerium via sirius

Fünf Anmerkungen zu Zapad 2017. Kernaussagen der gemeinsamen Militärübung von Russland und Belarus

Nach sieben Tagen intensiver militärischer Operationen wurde das fiktive Land Weschnorija (das etwa so groß ist wie die drei baltischen Staaten zusammen) durch eine gemeinsame Aktion russischer und weißrussischer Streitkräfte unterworfen. In einer groß angelegten Show-Übung zerstörten die Unionsstaaten Russland und Belarus den Feind, nachdem Weschnorija Grenzverletzungen und massive Luftangriffe unternommen hatte. Dieses Szenario wurde natürlich nur in Russland und in Belarus während der Übung Zapad 2017 im September durchgespielt. Mathieu Boulègue erläutert die Kernbotschaften dieser Übung.

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Digirama

moscow city joneybrain pixabay

Transformation mit ungewissem Ausgang. Neue Elite unter Putin steuert innenpolitische Entwicklung

Am Ausgangspunkt dieser Zusammenschau verschiedener Beiträge zur gesellschaftlichen und innenpolitischen Entwicklung Russlands steht die These Karen Dawishas, in Russland sei nie versucht worden, eine Demokratie aufzubauen – eine neue Elite habe sich des einstigen sowjetischen Vermögens bemächtigt und sehe in einem autoritären Regime ihre Interessen am besten geschützt. Auch in weiteren Beiträgen steht diese neue Elite im Mittelpunkt. Beschrieben wird sie als antiwestlich und weder Gewalt noch Medienmanipulationen gegenüber abgeneigt.

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Hannes Adomeit
Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016
(Internationale Politik und Sicherheit 48, 2. Auflage)

Die russische Behauptung, der Westen habe Gorbatschow einst versprochen, die NATO nicht nach Osten auszudehnen, ist nur ein Mythos, der heute der Propaganda dient, wie Hannes Adomeit in dieser akribischen Analyse zeigt. Tatsächlich war zum einen der Systemumbruch in Osteuropa in der Zeit, in der die deutsche Einheit verhandelt wurde, nicht weit genug fortgeschritten, um eine derartige Forderung zu erheben, zum anderen erlebte die Sowjetunion in der Endphase ihrer imperialen Überdehnung einen Paradigmenwechsel, der ein Neues Denken auch in der Sicherheitspolitik ermöglichte. Heute aber sei eine Wiederauferstehung imperialer Ambitionen zu beobachten.

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Thomas Franke
Hamburg, edition Körber-Stiftung 2017

Das Panorama der politischen Kultur Russlands schildert Thomas Franke als eines, das von Angst, Unfreiheit, Indoktrination, Rassismus und Gewalt gezeichnet ist. Während einige weiterhin für ein freies Leben in einer Demokratie arbeiten, haben sich andere scheinbar mit dieser postsowjetischen Realität angefunden oder sind gar bereit, diese zu verteidigen. Und so ist die Gesellschaft von Angst geprägt – und diese Angst werde von Putin und seiner Clique gebraucht, um mächtig zu bleiben: „Angesichts des Versagens bei der Modernisierung der Wirtschaft und Gesellschaft wären ihre Tage sonst gezählt.“

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Digirama

Kooperieren oder abgrenzen? Russlands Außenpolitik in ausgewählten Aufsätzen und Kommentaren

Kaserne

In den wissenschaftlichen Analysen spiegeln sich die Schwierigkeiten, die russische Außenpolitik zu verstehen und geeignete Antworten zu entwickeln. Geopolitische Ansprüche im östlichen Europa wie im nördlichen Atlantik, eine auch auf andere Länder zielende Propaganda sowie das Engagement Russlands in Syrien haben eine komplexe Situation entstehen lassen, mit der die internationale Ordnung infrage gestellt wird.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Einblicke in ein defektes System. Staat und Regierung in Russland im Spiegel ausgewählter Kurzrezensionen

Plattenbau

Die Literatur spiegelt das Missglücken der demokratischen Transformation in Russland: Meinungsfreiheit und gesellschaftlicher Pluralismus sind nach einer kleinen Blüte nach dem Ende der Sowjetunion sukzessive immer weiter beschränkt worden. Die Politik unter Präsident Putin dient vornehmlich nur noch der Stabilität eines Regimes, das dem Autoritarismus zuneigt.

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