Portal für Politikwissenschaft

Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Innenpolitische Determinanten der Putinschen Außenpolitik. Ein SIRUIS-Beitrag

Die konfrontative russische Außenpolitik werde oft als Reaktion auf angebliche Fehler des Westens gesehen, schreibt Hannes Adomeit in der ersten Ausgabe von „SIRIUS – Zeitschrift für Strategie Analysen“. Tatsächlich seien es hauptsächlich innere Faktoren, die das russische Außenverhalten bestimmten.

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Matthias Quent

Rassismus, Radikalisierung, Rechtsterrorismus. Wie der NSU entstand und was er über die Gesellschaft verrät

Weinheim, Beltz Juventa 2016

Matthias Quent trägt mit seiner Dissertation zur Aufklärung über die Radikalisierung des Rechtsextremismus bei, die in den Morden des NSU kulminierte. Bislang sei die Frage, welchen sinnstiftenden Rationalitäten diese Terrorgruppe folgte, wissenschaftlich nicht ausreichend beantwortet. Quent entwirft ein Pyramidenmodell der Radikalisierung, mit dem auch die Bedeutung der Sympathisanten berücksichtigt wird. Die Taten des NSU deutet er als einen vigilantistischen Terrorismus, der sich rassistisch rechtfertigt.

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Porträt

Frankreich soll sich bewegen. Der unabhängige Kandidat Emmanuel Macron und seine Ideen

Macron Emmanuel Rvolution 643x1024Der unabhängige Kandidat für das Amt des Präsidenten Emmanuel Macron will mit seiner politischen Bewegung „En marche“ die fortschreitende Globalisierung, den Klimawandel, den internationalen Terrorismus und die soziale Ungleichheit nicht als Krisen der Gegenwart begreifen, sondern als Herausforderungen, auf die es politisch zu antworten gilt. Dabei sieht er Europa explizit als Teil der Lösung.

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Essay

Vom Sagen-Können. Wie der Wandel in der Mediennutzung den Rechtspopulismus begünstigt

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In der Auseinandersetzung mit dem Populismus ist die Bedeutung der „sozialen“ Medien lange unterschätzt worden. Tatsächlich ermöglichen sie einen neuen Kampf um die gesellschaftliche Deutungshoheit – und damit um die Zukunft des demokratischen Zusammenlebens. Dirk Burmester skizziert vor diesem Hintergrund die Funktion der klassischen Medien, geht auf ihre steigende Bedeutungslosigkeit ein und erklärt, warum die neuen Medien rechtspopulistische Tendenzen deutlich begünstigen.

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Standpunkt

Mediale Parallelwelt. Der Aufstieg des grassierenden Populismus hat eine Ursache

Lange blieb unbeachtet, wie erfolgreich rechtspopulistische Politiker und Parteien sich moderne Technologien zunutze machen. Ihre Politik der Effekte, Symbole und Zuspitzung findet in den sozialen Medien ihr ideales Mittel. Florian Hartleb setzt sich in diesem Standpunkt mit den teils skrupellosen Praktiken und hinterhältigen Mobilisierungsstrategien von Populisten auseinander. Als ein Gegenmittel fordert er von der Politik mehr Aufrichtigkeit: Mitunter schade es nicht, wenn sie „reinen Wein“ einschenke.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Brunnen in Versailles

Nachdenken über den Staat. Verständnis – Legitimation – Ausnahmezustand

In dieser Auswahlbibliografie werden theoretische Staatsverständnisse, Sinn und Bedeutung der Verfassungsordnung sowie ihre Infragestellung durch den Ausnahmezustand zusammengeführt, der Fokus liegt dabei auf Frankreich.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die V. Republik. Das politische System Frankreichs in ausgewählten Kurzrezensionen

Die hier ausgewählte Literatur eröffnet einen ersten Zugang zu den Charakteristika des politischen Systems in Frankreich. Als wichtige Einflussfaktoren werden die politische Kultur und das Parteiensystem, die Wirtschaftsstruktur sowie die europäische Integration sichtbar.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Strawinski Brunnen 1

Die Parteien Frankreichs im europäischen Kontext. System, Finanzierung und populistische Phänomene im Vergleich

Im europäischen Vergleich zeigen sich Gemeinsamkeiten ebenso wie die Besonderheiten der französischen Parteienlandschaft. Besondere Aufmerksamkeit hat in der Literatur zum Thema vor allem der Front National auf sich gezogen, der durchaus als rechtspopulistischer Schrittmacher für ähnliche Strömungen in anderen europäischen Ländern gewirkt hat.

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Aus der Forschung

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Ist der „Osten“ für Afrika der bessere „Westen“? AFRASO erforscht die Interaktionen zwischen afrikanischen und asiatischen Akteuren

Seit 2013 wird in dem Projekt „Afrikas asiatische Optionen – AFRASO“ an der Goethe-Universität Frankfurt die Vielzahl an Kontakten, Kooperationen und Migrationen zwischen Afrika und Asien untersucht. In den Fallstudien zeigt sich, dass auf asiatischer Seite dabei keineswegs immer China die wichtigste Rolle spielt.

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Bewegte Bilder

Bleibt der Entwicklungsimpuls aus? AFRASO-Film über die chinesische Goldsuche in Kamerun

Katja Becker und Jonathan Happ zeigen in ihren Film „Small-scale Gold Mining: Chinese Operations in Cameroon”, der in Zusammenarbeit mit dem Forschungsprojekt AFRASO – Afrika's Asiatische Optionen entstanden ist, welche Folgen die Tätigkeit eines chinesischen Abbauunternehmens auf ein Dorf und seine Menschen hat. Gefragt wird, ob es – wie erhofft und versprochen – zur Entwicklung in Kamerun beiträgt.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Grundzüge einer neuen NATO-Strategie. Ein SIRIUS-Beitrag

Angesichts der fundamentalen Veränderungen in den vergangenen Jahren kommt die NATO nicht umhin, ihre strategischen Grundlagen an die Realitäten einer Welt anzupassen, in der es darum geht, sich auch auf reale Bedrohungen einzustellen. Karl-Heinz Kamp erklärt, warum die Verständigung auf neue Kernaufgaben aber kein einfaches Unterfangen ist.

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Porträt

Das Land soll widerspenstig sein. Jean-Luc Mélenchon präsentiert sich als linker Hyperrealist

MelenchonMit der Sammlungsbewegung „La France insoumise“ (Das widerspenstige Frankreich) hat der linke Kandidat für das Amt des Präsidenten Jean-Luc Mélenchon all jenen eine Stimme gegeben, die sich weder im nationalen Isolationismus Le Pens noch im europäischen Pragmatismus Macrons wiederfinden. Seine Positionen, zu denen auch die Kritik an der neoliberalen Wachstumspolitik der EU gehört, haben dabei unübersehbar eine linkspopulistische Tendenz.

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Hanns Günther Hilpert / Christian Wagner (Hrsg.)

Sicherheit in Asien. Konflikt, Konkurrenz, Kooperation

Baden-Baden, Nomos 2016

Chinas Außen- und Sicherheitspolitik ändert sich, wie sich in diesem von Hanns Günther Hilpert und Christian Wagner publizierten Band mit SWP-Studien zeigt, wird offensiver und auch aggressiver. Damit sind andere ostasiatische Staaten ebenso wie die USA vor neue Herausforderungen gestellt. Die von Misstrauen geprägte Frage von Einbindung oder Eindämmung ist allerdings nur in einem Kontext zu beantworten, der von Kooperation geprägt ist: den der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

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Porträt

Freund gegen Feind, Republik gegen Terrorismus. Der republikanische Kandidat François Fillon sieht das Land bedroht

Der Präsidentschaftskandidat François Fillon präsentiert sich wert- und rechtskonservativ, in seinen Aussagen bewegt er dabei sich auf demFillon Cover schmalen Grat zwischen Rechtskonservatismus und Rechtspopulismus, wie in seinem Buch „Vaincre le totalitarisme islamique“ nachzulesen ist. So will er im Kampf gegen den islamistischen Terrorismus, den er als den gefährlichsten Feind der Republik ansieht, nach einem Wahlsieg die Regelungen zum Schengen-Raum neu verhandeln. Die Hoffnungen aber, er könne so dem Front National wieder Wähler abjagen, sind nach dem Vorwurf, er habe seine Frau scheinbeschäftigt, deutlich gesunken.

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Aus der Annotierten Bibliografie

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Rechtspopulismus: Ursachen, Strategien und Wirkungen. Ausgewählte Kurzrezensionen

Wie lässt sich das Erstarken rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen in Europa erklären? Wo liegen Unterschiede und Gemeinsamkeiten zwischen den Ländern? Wer sind die Menschen, die sich von nationalistischem Gedankengut und rassistischen Parolen ansprechen lassen? Mit dieser Auswahlbibliografie geben wir einen Einblick in die jüngere Debatte zum Thema Rechtspopulismus.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Die neue Zeitenwende in den internationalen Beziehungen – Konsequenzen für deutsche und europäische Politik. Ein SIRUIS-Beitrag

Die internationalen Beziehungen machen derzeit einen fundamentalen Wandel durch, der Ähnlichkeiten mit früheren wechselhaften Perioden der Geschichte aufweist. Oft gingen diese Perioden in Krieg und Instabilität über, wenn es nicht gelang, neue politische Ordnungsmuster zu verankern.

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Sammelrezension

Wenn Ängste zu Politik werden. Rechtspopulismus in Deutschland: AfD und Pegida

Dirk Burmester stellt zwei Bücher über den Rechtspopulismus in Deutschland vor, die aus gänzlich verschiedener Perspektive geschrieben sind: Nach einer historischen Rückschau befasst sich der Rechtsextremismusforscher Hajo Funke aus kritischer Distanz mit den Ausprägungen von AfD-Landesverbänden und Pegida-Gruppen, außerdem analysiert er die Neuen Rechten und den Kampf gegen Rechtsextremismus allgemein. Der Journalist Stephan Hebel hingegen versucht, in Briefform potenzielle AfD-Wähler umzustimmen.

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Karin Böttger / Mathias Jopp (Hrsg.)

Handbuch zur deutschen Europapolitik

Baden-Baden, Nomos 2016

Die Europäische Union beeinflusst mittlerweile weite Teile des politischen Alltags, auch in Deutschland. Dies wurde in jüngster Zeit besonders bei den Migrationsbewegungen und der Eurokrise offensichtlich, zeigt sich aber auch an fortlaufenden gemeinsamen Herausforderungen in Bereichen wie der Energie-, Handels- und Sicherheitspolitik. Katrin Böttger und Mathias Jopp verfolgen mit ihrem Handbuch das explizite Ziel, „in Zeiten wachsender Europaskepsis“ (13) die Bedeutung der europäischen Integration für Deutschland herauszuarbeiten.

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Sybille Steinbacher (Hrsg.)

Rechte Gewalt in Deutschland. Zum Umgang mit dem Rechtsextremismus in Gesellschaft, Politik und Justiz

Göttingen, Wallstein Verlag 2016 (Dachauer Symposien zur Zeitgeschichte 16)

Die erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalttaten im Zuge der Flüchtlingskrise sowie das Ausbleiben weitreichender Konsequenzen aus den NSU-Morden offenbaren, dass das Ausmaß rechter Gewalt in Deutschland lange unterschätzt worden ist. In diesem von Sybille Steinbacher publizierten Sammelband werden alle relevanten Facetten dieses Themas, das auf wenig politische Aufmerksamkeit stößt, beleuchtet.

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Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. So war die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, von vornherein abwegig.

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Meinungsforschung

Umfrage Pixabay

Wer bekommt wie viele Stimmen? Umfragen im Vorfeld der Präsidentschaftswahl 2017

Die französische Tageszeitung Le Monde aktualisiert online fortlaufend die Daten zum Stimmungstrend und auch das Meinungsforschungsinstituts Ipsos hat gerade aktuelle Daten veröffentlicht. Grundsätzliche Informationen für deutsche Interessierte bietet das Pariser Büro der Heinrich-Böll-Stiftung, ein Blog der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik sowie ein multimediales Dossier der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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Porträt

Plädoyer für eine Re-Politisierung. Die Vision des sozialistischen Kandidaten Benoît Hamon

BenoitKurzfristige, interessen- und profitgeleitete Politik müsse aufhören, fordert der sozialistische Kandidat Benoît Hamon in seinem Buch, in dem er vor der Präsidentschaftswahl seine Vision der Zukunft vorstellt. Eine seiner Forderungen lautet, Roboterarbeit zu versteuern und damit die Einkünfte, die durch die Automatisierung erzeugt werden, an alle umzuverteilen.

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Porträt

Ideologie der Ausgrenzung. Marine Le Pen und ihr Familienunternehmen, der Front National

LePenRenaud Dély charakterisiert die rechtsextreme Kandidatin für das Amt des Präsidenten als eine nur vordergründig volksnahe Politikerin. Nach dem Parteiausschluss ihres Vaters habe sie den Front National lediglich modernisiert, nicht aber in seinen fremdenfeindlichen und anti-republikanischen Aussagen verändert. Sie habe damit den Nationalismus – fotogen, modern, mediengerecht – auf die Bühne der französischen Politik zurückgeholt.

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Analyse

„Bullshit“ verdrängt Journalismus. Die Warnzeichen sind allzu lange ignoriert worden

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Stephan Russ-Mohl setzt sich in seinem Artikel mit den Risiken moderner Kommunikationstechnologien auseinander und fragt nach den Ursachen für die Vertrauenskrise des Journalismus. Er konstatiert einen Wandel von der Aufmerksamkeitsökonomie zu einer Desinformationsökonomie, in der es sich für bestimmte Akteure rechnet, vor allem über die sozialen Netzwerke massiv Falschmeldungen, Konspirationstheorien und anderen „Bullshit“ zu verbreiten.

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Aus den Denkfabriken

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Die (wissenschaftliche) Begegnung der Nachbarn. Eine Übersicht

Mehrere Institutionen engagieren sich kontinuierlich für deutsch-französische Verständigung, so unterhalten drei politische Stiftungen Büros in Paris. Die Heinrich-Böll-Stiftung beispielsweise sieht es ausdrücklich auch als ihre Aufgabe an, das deutsche Publikum über die Spezifika der französischen Wahlen zu informieren.

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Aus der Annotierten Bibliografie

PW1 BlauesBuch hellblauerHintergrund

Transformation der Medien: Fluch oder Segen? Ausgewählte Kurzrezensionen

Das Verhältnis von Medien, Öffentlichkeit, Politik und Wissenschaft unterliegt komplexen Wechselbeziehungen, die durch die Entwicklung des Internets und die Verbreitung von Social Media eine weitere Dynamik erfahren haben. Mit dieser Auswahlbibliografie präsentieren wir exemplarisch Analysen zu einzelnen Aspekten und stellen zugleich das eigentliche Thema „Rechtspopulismus und Medien“ in einen breiteren Kontext.

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Udo Kempf

Das politische System Frankreichs

Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017 (5. Auflage)

Udo Kempfs Einführung in das politische System Frankreichs, das derzeit in der fünften Auflage vorliegt, darf ohne Frage als Standardwerk für die politikwissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Land bezeichnet werden. Erläutert werden die Institutionen, die sich nach einer schwierigen Entstehungsphase fest etablieren konnten, außerdem wird ein kritischer Blick auf eine Gesellschaft geworfen, die immer noch keinen Weg gefunden hat, die Herausforderungen durch die Einwanderung anzunehmen.

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Sammelrezension

Wie wir uns schützen können. Zum Umgang mit dem islamistischen Terror

Wie ist mit dem Terrorismus umzugehen, der vom Islamischen Staat ausgeht? Florian Peil stellt in seinem Buch „Terrorismus“ ebenso wie Philippe-Joseph Salazar in „Die Sprache des Terrors“ diese Frage in den Mittelpunkt der Analyse. Während Peil Handlungsempfehlungen und Verhaltensregeln aus der professionellen Sicht eines Sicherheitsexperten liefert, setzt sich der Philosoph Salazar mit der ausgefeilten Rhetorik des IS auseinander.

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Analyse

Sirius Cover Heft 1 2017

Russia changes the game: Bilanz der russischen Militärintervention in Syrien. Ein SIRIUS-Beitrag

Die seit Herbst 2015 laufende russische Militärintervention in Syrien hat nicht nur die Lage im Land verändert, sondern auch die strategische Lage im Nahen und Mittleren Osten auf den Kopf gestellt. Russland hat demonstriert, dass es im östlichen Mittelmeerraum über militärische Handlungsfähigkeit verfügt.

 

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Tom Burgis

Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas

Übersetzt von Michael Schiffmann. Frankfurt am Main, Westend Verlag 2016

Der Originaltitel „Looting Machine“ zeigt an, dass es nicht um die Analyse eines Mysteriums geht, sondern um eine „Maschine“ im Sinne eines Mechanismus, der bewusst initiiert wird. Dass der Reichtum Afrikas an Ressourcen zugleich das Verhängnis ist, das viele in Armut und Bürgerkrieg leben lässt, ist also kein unabwendbares Schicksal, wie Tom Burgis zeigt, sondern das Ergebnis einer Politik, in der sich die Gier weniger (in Afrika) und der Eigennutz vieler (erst in den westlichen Industrieländern, nun auch in China) miteinander vermengen.

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