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Digirama

2Freuds Sofa

Das Ende der liberalen Demokratie (?) Aktuelle Entwicklungen in Ostmitteleuropa

Mit der großen Flüchtlingsbewegung war der Bruch nicht mehr zu übersehen, ostmitteleuropäische Staaten wie Polen und Ungarn – Nutznießer der EU-Transferleistungen – weigern sich nach Kräften, ihre westlichen Partner bei der Versorgung der Flüchtlinge zu unterstützen. Von der Rückkehr nach Europa und zu seinen Werten, 1989 das Ziel dieser  Staaten, scheint nichts übriggeblieben zu sein. Vorausgegangen waren in Warschau und Budapest Regierungsübernahmen durch Rechtspopulisten, die durch Eingriffe in die Unabhängigkeit von Justiz und Medien darauf zielen, die liberale Demokratie zu demontieren. Die Entwicklung wird in ausgewählten Analysen gespiegelt, neben Polen und Ungarn bildet dabei Tschechien einen weiteren Schwerpunkt.

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Samuel Salzborn
Weinheim, Belzt Juventa 2017

Samuel Salzborn spiegelt die Debatten um den Rechtspopulismus mithilfe eines (in aufklärerischer Absicht) „bewährten“ Begriffsapparates, schreibt Georg Kamphausen. Allerdings sei fraglich, ob sich mit Begriffen wie Neue Rechte, Neofaschismus, völkische Rebellion etc., die aus der Asservatenkammer intellektueller Debatten stammten, die gegenwärtigen politischen Bewegungen sowie der offensichtliche Zerfall des etablierten Parteiensystems beschreiben lassen. Auch sollte der rechtspopulistische Unsinn besser nicht durch eine ideengeschichtlich korrekte Herleitung „geadelt“ werden.

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Analyse

Kettenbruecke in Budapest. Foto: schaerfsystem / pixabay

Das Ungarn-Bild der deutschen Medien. Entwicklungslinien nach 1990 und thematische Schwerpunkte von 2010 bis 2016

In seiner ausführlichen Analyse der Berichterstattung deutscher Leitmedien zeigt Zsolt K. Lengyel, geschäftsführender Direktor des „Hungaricum – Ungarisches Institut“ an der Universität Regensburg, dass das Ungarn-Bild der Deutschen Schlagseite erlitten habe. Seiner Ansicht nach zeugen viele (Ab-)Wertungen von mangelnder Landeskenntnis und spiegeln überdies den Versuch, die Schlussfolgerungen aus der deutschen Vergangenheitsbewältigung für die politische Kultur auf andere Länder zu übertragen. Die Frage, ob Viktor Orbán tatsächlich ein europafeindlicher Rechtspopulist ist, kann dieser Analyse zufolge so aber nicht beantwortet werden.

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Analyse

Nstor y Cristina Kirchner 2008 06 18 02

Linkspopulismus: Oxymoron oder Alternative? Ein Blick über den politiktheoretischen Tellerrand. Fallbeispiel: Argentinien

Seit einiger Zeit beziehen sich Teile der hiesigen Linken explizit positiv auf die Tradition eines linken Populismus, wobei ihnen der sogenannte progressive Zyklus Lateinamerikas als positiver Referenzpunkt dient. Sie ernten dafür heftige Kritik von allen Seiten. Tobias Boos lichtet das begriffliche Dickicht und zeigt am Beispiel des argentinischen Kirchnerismus, dass dort hinter dem linkspopulistischen Label vor allem eine wirtschaftlich in Teilen erfolgreiche Reformpolitik stand. Die demokratischen Institutionen wurden entgegen der Befürchtungen von Kritiker*innen des Linkspopulismus nicht angetastet.

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Sebastian Bukow / Uwe Jun (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland erlebt eine enorme Veränderung, alte Gewissheiten lösen sich auf. Den neuen Regeln und Strukturen auf der Spur sind die Autorinnen und Autoren des von Sebastian Bukow und Uwe Jun herausgegebenen Sammelbandes. Aufgezeigt werden erstens die analytischen Instrumente, um das Parteiensystem und den dortigen Wettbewerbsdruck vermessen zu können. Zweitens werden die Positionen und Programme der Parteien untersucht, durchaus auch hinsichtlich ihrer Konvergenz. Der dritte Teil des Bandes ist ausgewählten Problemfeldern der Parteienforschung gewidmet.

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Michael Opielka / Ortwin Renn
Norderstedt, Books on Demand 2017

Im akademischen Nachhaltigkeitsdiskurs wird vor allem die ökologische Dimension betrachtet. Aber gehören soziale und sozialpolitische Angelegenheiten nicht auch zu dieser Debatte? Lässt sich gar von sozialer Nachhaltigkeit sprechen? In den Sustainable Development Goals werden soziale Nachhaltigkeitsziele in Relation zu den ökologischen und ökonomischen Zielen deutlich aufgewertet. Doch lassen sich ökologische und soziale Ziele immer sinnvoll verknüpfen? Die aufgeworfenen Fragen wurden im Rahmen einer Studie von Michael Opielka und Ortwin Renn bearbeitet und deren Ergebnisse während eines Symposiums im November 2017 in Potsdam präsentiert.

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SIRIUS: Analyse

Anderson Air Force Base 2a

Die Dynamik der Abschreckung

Abschreckung ist ein dynamischer Prozess, bei dem nicht nur die Machtwerkzeuge wichtig sind, sondern auch strategisches Handeln und Kommunikation. Der Kalte Krieg war dadurch gekennzeichnet, dass die nuklearstrategische Abschreckung eine konventionelle Konfrontation ausschloss, weil keine der beiden Seiten die realen Risiken der Eskalation zu einem nuklearen Schlagabtausch eingehen wollte. Allerdings wurde unterhalb einer gewissen Schwelle die Fortsetzung von Machtpolitik und Konkurrenz akzeptiert. Dieser Wettstreit unterhalb der Schwelle stellt auch die Bedingung dar, unter denen die strategische Konkurrenz zwischen Russland und der NATO ablaufen wird. James Henry Bergeron zeigt auf, wo für die NATO die absehbaren Probleme liegen.

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SIRIUS: Analyse

Berlin leaving jkb wikimedia

Abschreckung einst und heute

In einer Zeit, in der sich die internationalen Beziehungen in eine Richtung entwickeln, die stärker von strategischer Konfrontation gekennzeichnet ist, nimmt Abschreckung wieder einen zentralen Stellenwert ein. James A. Thomson gibt einen Überblick über die Kernfragen westlicher Abschreckungspolitik während des Kalten Krieges und in der heutigen Zeit. Während sich die Umstände erheblich geändert haben, bleibt das zentrale Anliegen von Abschreckung gleich: Wie hält man angesichts von Gegnern, die ihrerseits mit verheerenden Atomangriffen Vergeltungsschläge gegen die Vereinigten Staaten ausführen können, die Glaubwürdigkeit der US-amerikanischen Drohung aufrecht, auch zur Verteidigung von Alliierten Atomwaffen einzusetzen?

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Thomas Jäger / Heinz Gärtner / Jürgen Wilzewski (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Erste systematische Antworten wollte man finden – auf die Frage, ob es Barack Obama wie angekündigt gelungen ist, die USA nach innen und außen zu transformieren. Allerdings stammt die Endfassung der Beiträge aus der ersten Hälfte des Jahres 2016. Durch die Konzentration auf Absichten wie Erfolge oder Fehlschläge der linksliberalen Reformpolitik Obamas wirkt der Band ein Jahr nach Amtsantritt des Rechtspopulisten Trump zunächst etwas wie aus der Zeit gefallen. Dennoch lohnen die differenzierten Erkenntnisse die Lektüre, spiegeln sie doch wichtige Fragestellungen einer modernen, auf die Zukunft ausgerichteten Politik.

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Ines-Jacqueline Werkner
Bielefeld, Transcript Verlag 2018

Seit fast dreißig Jahren verwenden christliche Kirchen den Begriff des gerechten Friedens. Diesen profiliert die Sozialwissenschaftlerin Ines-Jacqueline Werkner, indem sie die Verbindung von Frieden und Gerechtigkeit als Spezifikum der kirchlichen Friedensethik herausstreicht. Der gerechte Frieden wird so als ein christlicher Leitbegriff herausgearbeitet, der inhaltlich sowohl vom gerechten Krieg als auch vom ungerechten Frieden abzugrenzen ist. Werkner lässt Cicero Pate stehen bei der Einsicht, dass selbst ein ungerechter Friede nützlicher sei als der gerechteste Krieg.

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Hendrik Lange
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2018

Die Analyse der Demokratiezufriedenheit hat eine lange Tradition im Kontext der politischen Kulturforschung. Obwohl neben einer Vielzahl von Erklärungsfaktoren auch ökonomische Variablen immer wieder in diese Analysen einbezogen wurden, gab es bislang keine, die sich grundlegend mit dem Zusammenhang von ökonomischen Aspekten und Demokratiezufriedenheit auseinandergesetzt hat. Hendrik Lange schließt diese Lücke, wobei er den Einstellungen zur Demokratie vor dem Hintergrund sowohl der tatsächlichen ökonomischen Situation der Befragten als auch der subjektiv wahrgenommenen nachgeht.

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Hendrik Hansen / Barbara Zehnpfennig (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016 (Andrassy-Studien zur Europaforschung 2)

Lassen sich aus der Verknüpfung von Totalitarismustheorie und der Erforschung der Transformation Erklärungen für den heutigen Zustand der postsozialistischen Länder gewinnen? Wie tot ist der Kommunismus? Warum erstarken rechtsradikale Strömungen? In den Beiträgen dieses Bandes werden die Schwierigkeiten der empirischen Messung von Mentalität problematisiert, entsprechende Versuche dennoch unternommen und aufgezeigt, mit welchen Folgen die fehlende Aufarbeitung der totalitären Vergangenheit auf Untertanengeist und soziales Misstrauen trifft.

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Dirk Jörke / Oliver Nachtwey (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2017 (Leviathan Sonderband 32)

In diesem Band wird der aktuelle Diskurs um einen (vermeintlichen?) Antagonismus zwischen dem populistischen, strikt majoritären Verständnis von Demokratie und der liberalen Demokratie aufgegriffen. Neben theoretischen Hinführungen zum Phänomen des Populismus und Erörterungen über dessen Erscheinungsformen und Funktion als Krisensensor finden sich mehrere empirisch ausgerichtete Beiträge, etwa über die ungarische Fidesz-Partei, über Pegida und die AfD. Aus den Analysen ist die implizite Warnung herauszulesen, die Kritik der Populisten und ihrer Anhängerschaft nicht zu ignorieren.

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SIRIUS: Analyse

Euromaidan in Prague 2014 03 02 Protest gegen Krim Chmee2 Wikimedia

Die Rolle von Abschreckung im neuen strategischen Umfeld Europas

Die russische Militärdoktrin von 2010, das immer selbstbewusstere Auftreten Russlands und schließlich die Annexion der Krim haben dazu geführt, dass in Europa wieder über Konzepte der Abschreckung von Aggressionen diskutiert wird. In diesem Beitrag wird aufgezeigt, dass den sicherheitspolitischen Herausforderungen allein unter Rückgriff auf Konzepte aus der Zeit des Kalten Krieges nicht begegnet werden kann. Die Bedrohungen erfordern eine neu formulierte Abschreckung. Auch muss sich Europa der russischen Absichten, über Falschinformationen Chaos zu stiften, erwehren sowie sich der Frage stellen, wie die eigene Energiesicherheit zu schützen ist.

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SIRIUS: Kurzanalyse

Kuznetsov 960111 N 9085M 002

Russische Marinedoktrin und maritime Rüstung. Anspruch und Realität

Im Juli 2017 hat Vladimir Putin per Dekret eine neue Marinedoktrin in Kraft gesetzt. Auf der Liste der Gefahren sind die Ambitionen einer Reihe von Staaten genannt, vor allem aber der „USA und ihrer Verbündeten, die hohe See, einschließlich in der Arktis, zu beherrschen und auf die überwältigende Überlegenheit ihrer Seestreitkräfte zu drängen“. Daher sollen Seestreitkräfte geschaffen werden, die in der Lage sein müssen, auch in entfernten Gebieten der Weltmeere zu operieren und dazu beizutragen, „russische Führungspositionen in der multipolaren Welt des 21. Jahrhunderts zu sichern“.

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Digirama

Chung Eui yong and Kim Jong un Blue House

Welchen Preis hätte eine Denuklearisierung? Experten warnen Trump vor leichtfertigen Zusagen

US-Präsident Donald Trump hat am 8. März 2018 spontan ein Gesprächsangebot des nordkoreanischen Diktators Kim Jong-un angenommen. Auf den ersten Blick scheint man sich einig darin, die koreanische Halbinsel denuklearisieren zu wollen. Aber was bedeutet das genau? Experten verschiedener Thinktanks erörtern diese Frage und zeigen auf, dass der Preis sehr hoch – zu hoch – sein könnte. Auch weisen sie auf einen negativen Effekt eines Gipfeltreffens hin: Kim Jong-un werde international aufgewertet.

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Martin Ebeling
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Martin Ebeling favorisiert die Idee einer Konziliationsdemokratie. Unter der Annahme der epistemischen Gleichwertigkeit der Bürger*innen im Fall von Meinungsverschiedenheiten plädiert er damit für einen Mittelweg: Die Demokratie als institutionalisierte Entscheidungsfindung, bei der Mehrheiten über Minderheiten herrschen, bringe am besten richtige Entscheidungen hervor. Das gelinge durch die politischen Parteien, denen er eine zentrale Rolle beimisst. Erfolgreich umsetzen lasse sich die Konziliationsdemokratie mit einem proportionalen Wahlverfahren und einem Mehrparteiensystem.

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Konferenzbericht

Foto: Pixabay (flotty)

Lokale Partnerschaften. Die Agenda 2030 weltweit gemeinsam umsetzen

Eine grundlegende Transformation hin zu mehr Nachhaltigkeit kann nur gelingen, wenn die Gesellschaft mit vereinten Kräften darauf hinarbeitet, schreibt Rebekka Hannes. Partnerschaften zwischen verschiedenen Akteuren innerhalb von Städten und Regionen sowie Partnerschaften und Netzwerke zwischen Städten spielen dabei eine tragende Rolle. Gibt es gute Beispiele für Partnerschaften in und zwischen Kommunen in unterschiedlichen Weltregionen? Welche Faktoren führen zum Erfolg lokaler Partnerschaften für nachhaltige Entwicklung? Diese Fragen standen im Mittelpunkt des Bonn Symposiums 2017.

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Analyse

SPD Wahlkampf Bundestagswahl 2017 600px

Strategische Lehren aus dem Bundestagswahlkampf 2017. Konzeptionen und Operationen der Parteien in der Kritik

Wie konnte es zu dem tragischen Wahlergebnis kommen? In seinem Rückblick auf den Bundestagswahlkampf 2017 stellt Elmar Wiesendahl die Akteursseite, also das konzeptionelle und operative Geschäft der Parteien, in den Mittelpunkt. Er befasst sich mit strategischen Schlüsselaspekten der Anlage und Durchführung des Wahlkampfs der SPD und CDU/CSU. Was ist, etwa bei der Zielgruppenansprache, Themensetzung, Personalauswahl und Wahlkampftaktik, gut und was ist weniger gut gelaufen? Als besonders problematisch habe sich, so der Autor, das neuartige Bewegungsspiel der Koalitionsoffenheit erwiesen.

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Analyse

Zahnarzt

Obama und die Reform des Gesundheitssystems. Ein Erfolg trotz der politischen Polarisierung

Am 23. März 2010 unterzeichnete Barack Obama den Patient Protection and Affordable Care Act und beendete damit eine intensive, stark polarisierte und in Zügen paranoide Debatte über die Neugestaltung des US-Gesundheitssektors. Erwartungen und Befürchtungen standen sich dabei antagonistisch und in weiten Teilen unversöhnlich gegenüber, obwohl seit Längerem weithin ein Konsens über die Notwendigkeit einer Reform bestand. Während die Republikaner eine Fundamentalopposition einnahmen, zeigen Umfragen, dass die Debatte von der Bevölkerung vor allem genutzt wurde, um ihre Verdrossenheit über die Politik in Washington zu artikulieren.

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Analyse

Foto: Geralt/Pixabay
Angekommen und wertgeschätzt? Integration von Türkeistämmigen

Auf die Frage der Integration von Zuwanderern blicken Olaf Müller und Detlef Pollack (Universität Münster) aus deren subjektiven Perspektive, indem sie die Sicht der größten Bevölkerungsgruppe mit Migrationshintergrund in Deutschland, die der Türkeistämmigen, in den Fokus rücken. Eine unter ihrer Leitung durchgeführte Umfrage förderte zutage, dass die Türkeistämmigen mit ihrem Leben in Deutschland mehrheitlich zufrieden sind. Sie möchten sich nicht nur integrieren, sondern fühlen sich bereits heimisch, sind „angekommen“. Dennoch nehmen sie Benachteiligungen und mangelnde Anerkennung vor allem im kulturell-religiösen Bereich wahr.

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Digirama

Alexy Nawalny

Trotz Wahlsieg ist die Zukunft offen. Einige Prognosen anlässlich der russischen Präsidentschaftswahl

Die Präsidentschaftswahl wird von verschiedenen Expert*innen zum Anlass genommen, eine Momentaufnahme von Putins Russland anzufertigen und die Frage zu stellen, ob dieses System eine Zukunft über seine kommende Amtszeit hinaus hat – vorausgesetzt, diese endet bei unveränderter Verfassung nach sechs weiteren Jahren. Die Prognosen sind einhellig: Das stark personalisierte System steuert wirtschaftspolitisch in den Stillstand und die herrschende Elite schafft es nicht, eine positive Vision der Zukunft des Landes zu entwerfen. Putin selbst sei deshalb schon jetzt eine lame duck, so das zugespitzte Ergebnis.

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Essay

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Ende gut – alles gut? Regierungsbildung als Geduldsprobe

Nach 117 Tagen ging mit der Kanzlerwahl am 14. März 2018 die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Am Ende zäher Verhandlungen kam ein weder von der Union noch von den Sozialdemokraten angestrebtes Regierungsbündnis zustande. Oscar W. Gabriel skizziert die Etappen der Regierungsbildung und zeigt auf, was von der neuen großen Koalition zu erwarten ist. Er sieht gute Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Koalition nicht an den Erwartungen der Wähler scheitern wird. Zu rechnen sei eher mit parteiinternen Spannungen. Zudem beleuchtet er die Chancen eines Erneuerungsprozesses der Regierungsparteien, insbesondere der SPD.

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Alexander Schellinger / Philipp Steinberg (Hrsg.)
Bielefeld, Transcript Verlag 2017

Alexander Schellinger und Philipp Steinberg legen einen Sammelband vor, in dem die Resultate eines Studienprojektes der Friedrich-Ebert-Stiftung zur weiteren Entwicklung der Eurozone zusammengefasst sind. Die Herausgeber verstehen die Eurokrise nicht nur als wirtschaftliche, sondern auch als politische und soziale Krise, weshalb eine alleinige Milderung der volkswirtschaftlichen Krisensymptome nicht zu einer Stabilisierung der EU führen werde. Sie betonen, dass die EU auch eine soziale Dimension annehmen müsse. Die Autor*innen zeigen auf, wie eine Reform der EU gelingen könnte.

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Klaus Weber / Henning Ottmann
Baden-Baden, Nomos Verlag 2018

Klaus Weber und Henning Ottmann präsentieren sowohl eine Bestandsaufnahme der EU als auch einen Entwurf für ihre künftige Entwicklung und legen dar, was die Hauptziele der EU sein sollten: die Sicherung des Friedens, die Förderung wirtschaftlichen Wohlstands, die Kompensation der relativ geringen Größe und Macht der einzelnen Mitgliedstaaten sowie die Beachtung westlicher Zivilisationswerte. Gleichzeitig formulieren sie jedoch den klaren Umkehrschluss, nämlich dass sich die EU auf diese Ziele beschränken und nicht rein teleologisch motiviert eine immer engere Union anstreben sollte.

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Michael Minkenberg
Basingstoke, Palgrave Macmillan 2017

Die komparative Analyse rechtsradikaler Parteien und Bewegungen in Osteuropa, die Michael Minkenberg vorlegt, gewinnt ihr „tertium comparationis“ einerseits, indem die radikale Rechte in Westeuropa als Grundlinie herangezogen wird, andererseits unter Verweis auf den unvollendeten Transformationsprozess und das nicht abgeschlossene Nation-Building. Die Einzelfallstudien unter anderem zu Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn lassen sich so zu der Frage verbinden, ob die radikale Rechte vielleicht sogar eine erwartbare Nebenfolge eines beschleunigten Modernisierungsprozesses ist.

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David Cay Johnston
Aus dem amerikanischen Englisch von Regina Berger, Robert Poth und Annemarie Pumpernig.
Elsbethen, Ecowin Verlag 2018

Der Originaltitel fasst auf den Punkt zusammen, worüber David Cay Johnston in diesem Buch aufklärt: „It’s Even Worse Than You Think: What the Trump-Administration Is Doing to America“. Eingebettet ist diese Analyse, in der zentrale Politikfelder wie die Arbeitsmarkt-, Steuer- und Bildungspolitik sowie außenpolitische Auftritte und Entscheidungen im Mittelpunkt stehen, in eine Charakterisierung des Präsidenten, der sich vor allem mithilfe seines Amtes selbst bereichert, und die Erklärung seines Wahlsiegs als Ausdruck einer tieferen Krise, die diesen politischen „Tsunami“ ausgelöst hat.

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Essay

Helping the homeless New York City Ed Yourdon

Trump und die Krise der liberalen Demokratie. Die politischen Folgen der Ungleichheit

Die USA stecken in einer tiefen Krise, stellen Christian Lammert und Boris Vormann fest, die ihren Ursprung in den Ungleichheiten hat, die sich infolge der neoliberalen Wirtschaftspolitik drastisch verschärft haben – eine Entwicklung, die auch auf andere westliche Demokratien wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien zutrifft. Den durch Deregulierung, Privatisierung und niedrige Steuern entfesselten Märkten habe Trump den Kampf angesagt – ebenso wie die Rechtspopulisten in Europa. Jetzt aber stehe seine Politik diesen Wahlkampfversprechen diametral gegenüber, wie jüngst die Steuerreform gezeigt habe. Die Legitimation der institutionellen Demokratie in den USA, so angeschlagen sie jetzt schon scheinen mag, könnte vollends schwinden.

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Analyse

Foto: Pixabay

Integration von Flüchtlingen in den deutschen Arbeitsmarkt. Voraussetzungen und Erfolge

Die erfolgreiche Integration zugewanderter Personen in den deutschen Arbeitsmarkt zeichnet sich durch zwei Faktoren aus, schreibt Wido Geis in dieser Analyse: Entweder sind sie so erwerbstätig, wie es ihren Bedürfnissen und Wünschen entspricht, oder aber sie gehen einem Beruf nach, der zu ihren Fähigkeiten und Fertigkeiten passt und bei dem sie nicht schlechter gestellt sind als vergleichbare Einheimische. Die derzeit schlechtere Positionierung von Personen mit Migrationshintergrund am deutschen Arbeitsmarkt geht vorwiegend auf Probleme bei der Integration in das deutsche Bildungssystem zurück.

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Michael Wolff
Aus dem Englischen von Isabel Bogdan, Thomas Gunkel, Dirk van Gunsteren, Gregor Hens, Werner Schmitz, Jan Schönherr, Nikolaus Stingl.
Reinbek, Rowohlt Verlag 2018

Nach einem kurzen Gespräch mit Donald Trump, der sich aber gar nicht für sein Buchprojekt interessierte und nicht mehr nachfragte, nahm der Journalist Michael Wolff auf einem Sofa im Weißen Haus Platz, neun Monate lang. Er hörte zu und verband alle Aussagen, egal wie sehr sie sich widersprachen, zu einer Erzählung. Entstanden ist so die ungefilterte Bestandsaufnahme einer chaotischen Präsidentschaft, für deren Gelingen jegliche Voraussetzung fehlt und die mit großer Wahrscheinlichkeit mit einer Amtsenthebung enden wird. Ergänzt wird die Rezension mit einer Medienschau über die Russland-Kontakte Trumps und seines Teams.

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