Portal für Politikwissenschaft

Karin Böttger / Mathias Jopp (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos 2016

Die Europäische Union beeinflusst mittlerweile weite Teile des politischen Alltags, auch in Deutschland. Dies wurde in jüngster Zeit besonders bei den Migrationsbewegungen und der Eurokrise offensichtlich, zeigt sich aber auch an fortlaufenden gemeinsamen Herausforderungen in Bereichen wie der Energie-, Handels- und Sicherheitspolitik. Katrin Böttger und Mathias Jopp verfolgen mit ihrem Handbuch das explizite Ziel, „in Zeiten wachsender Europaskepsis“ (13) die Bedeutung der europäischen Integration für Deutschland herauszuarbeiten.

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Sybille Steinbacher (Hrsg.)
Göttingen, Wallstein Verlag 2016 (Dachauer Symposien zur Zeitgeschichte 16)

Die erschreckende Zunahme rechtsextremer Gewalttaten im Zuge der Flüchtlingskrise sowie das Ausbleiben weitreichender Konsequenzen aus den NSU-Morden offenbaren, dass das Ausmaß rechter Gewalt in Deutschland lange unterschätzt worden ist. In diesem von Sybille Steinbacher publizierten Sammelband werden alle relevanten Facetten dieses Themas, das auf wenig politische Aufmerksamkeit stößt, beleuchtet.

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Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen, schreibt Hannes Adomeit in seiner Analyse. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. Die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, war ohnehin von vornherein abwegig.

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Aus den Denkfabriken

Kommt es zur Konfrontation mit China? Donald Trump hat sich auf der Basis strittiger Annahmen positioniert

New York mit Werbung

Wahlkampfaussagen und erste Amtshandlungen deuten an, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen ein zentrales Thema des neuen Präsidenten sein werden. Die Volksrepublik ist eine bevorzugte Zielscheibe Trumps, macht er sie doch wesentlich für den Niedergang des industriellen Sektors in den USA verantwortlich. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen existiert ein weiteres Politikfeld von höchster Brisanz: die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum.

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Wissenschaft trifft Praxis

Nanjing modern 2

Eine Brücke zwischen den Rechtskulturen. Deutschland und China im Dialog über den Rechtsstaat

Mit ihrem Rechtsstaatsdialog pflegen Deutschland und China eine ungewöhnliche Zusammenarbeit: Die Volksrepublik lässt sich bei der Weiterentwicklung ihres Rechtssystems beraten. Diese Zusammenarbeit ist einmalig, China führt mit keinem anderen Staat einen vergleichbaren Dialog – in dem jetzt auch explizit die Menschenrechte thematisiert werden. Zwar gibt es derzeit keine Anzeichen dafür, dass sich in dem Ein-Parteien-System eine unabhängige Justiz durchsetzen könnte. Aber deutsche Kooperationspartner leisten in dem Dialog eine Überzeugungsarbeit, die auf einen Erfolg in kleinen Schritten zielt.

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Aus der Meinungsforschung

Guangzhou

Man kennt sich nicht besonders gut. Die Huawei-Studien 2012 – 2016

Wie nehmen sich Deutsche und Chinesen gegenseitig wahr und was wissen sie voneinander? Bei welchen Themen stimmen sie überein? Die Huawei-Studie „Deutschland und China – Wahrnehmung und Realität“ geht diesen Fragen mit den Mitteln der repräsentativen Meinungsforschung nach, die Ergebnisse werden wissenschaftlich eingeordnet.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Spaziergnger mit Vgeln

Geschichte der Gewalt. Dissidenz, Repression und offene Gewalt in der Volksrepublik

Das Bild der kommunistischen Revolution in China war lange durch „Red Star over China“ geprägt, das 1938 erstmals erschien – der Journalist Edgar Snow erzählte darin ihre Geschichte als Heldensaga, gestützt auf die Informationen, die er unmittelbar von Mao Zedong erhalten hatte. Wie tief durchdrungen die Geschichte des Kommunismus in China aber von Gewalt ist, erhellt sich erst in jüngeren Veröffentlichungen – auch, aber nicht nur von chinesischen Autorinnen und Autoren, die mit dem System gebrochen haben.

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Dieter Gosewinkel
Berlin, Suhrkamp 2016 (suhrkamp taschenbuch wissenschaft 2167)

Für jedes politische Gemeinwesen stellt sich grundlegend die Frage nach der Zugehörigkeit. Bevor sich politische Institutionen, Angelpunkte staatlicher Gewalt und rechtliche Grundlagen wirksam materialisieren können, ist zu klären, welche Personen überhaupt als Mitglieder eines Gemeinwesens gelten. Dies geschieht seit der politischen Moderne meistens über die rechtliche Figur der Staatsbürgerschaft. Dieter Gosewinkel hat ein umfassendes Werk vorgelegt, in dem er die Entwicklung der Staatsbürgerschaft in den vergangenen anderthalb Jahrhunderten rekonstruiert, wobei er sich im Besonderen auf die Situation in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland beziehungsweise der Sowjetunion konzentriert.

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Wilfried Buchta
München, Hanser Berlin im Carl Hanser Verlag 2016

Um nichts weniger als die Zukunft der islamischen Welt geht es Wilfried Buchta in seinem Buch. Beginnend mit dem Schicksalsjahr 1979 – Revolution im Iran; Besetzung der großen Moschee in Mekka durch radikale Islamisten – zeichnet der promovierte Islamwissenschaftler, der von 2005 bis 2011 als politischer Analyst für die UN-Mission im Irak arbeitete, die Entwicklung des Nahen Ostens bis heute nach und bietet auch ein Szenario für das Jahr 2026. Vor dem Hintergrund der totalen und direkten Theokratie der Prophetengemeinde stellt Buchta die Frage, ob der Islam mit Demokratie und Säkularisierung überhaupt kompatibel ist.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die Vorgeschichte des Wahlsieges. Ausgewählte Kurzrezensionen

Das politische Koordinatensystem hat sich in den USA nicht erst im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November 2016 verschoben, wie sich anhand einiger Bücher zeigen lässt: Zunächst wurde der Diskurs von konservativen Thinktanks nach rechts justiert und dann von der Tea-Party-Bewegung weiter radikalisiert.

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Sammelrezension

Wie wir uns schützen können. Zum Umgang mit dem islamistischen Terror

Wie ist mit dem Terrorismus umzugehen, der vom Islamischen Staat ausgeht? Florian Peil stellt in seinem Buch „Terrorismus“ ebenso wie Philippe-Joseph Salazar in „Die Sprache des Terrors“ diese Frage in den Mittelpunkt der Analyse. Während Peil Handlungsempfehlungen und Verhaltensregeln aus der professionellen Sicht eines Sicherheitsexperten liefert, setzt sich der Philosoph Salazar mit der ausgefeilten Rhetorik des IS auseinander.

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Tom Burgis
Übersetzt von Michael Schiffmann. Frankfurt am Main, Westend Verlag 2016

Der Originaltitel „Looting Machine“ zeigt an, dass es nicht um die Analyse eines Mysteriums geht, sondern um eine „Maschine“ im Sinne eines Mechanismus, der bewusst initiiert wird. Dass der Reichtum Afrikas an Ressourcen zugleich das Verhängnis ist, das viele in Armut und Bürgerkrieg leben lässt, ist also kein unabwendbares Schicksal, wie Tom Burgis zeigt, sondern das Ergebnis einer Politik, in der sich die Gier weniger (in Afrika) und der Eigennutz vieler (erst in den westlichen Industrieländern, nun auch in China) miteinander vermengen.

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Timothy Garton Ash
Aus dem Englischen von Helmut Dierlamm und Thomas Pfeiffer. München, Carl Hanser Verlag 2016

Der Band ist ein Plädoyer und eine (intellektuelle) Diagnose: Timothy Garton Ash ruft dazu auf, die Freiheit der Rede als öffentliches Gut zu schützen, und beleuchtet die Bruchstellen der Debatten über sie. Die Redefreiheit ist für den Oxforder Historiker ein vielgestaltiger und kantenreicher Gegenstand, bei dessen Hin- und Herwenden die Problemfelder globaler Kommunikationsmöglichkeiten durch das Internet sichtbar werden. Deutlich wird so, dass mit der Redefreiheit nicht zuletzt um die Freiheit des Wissens und um seine Urheberschaft gerungen wird.

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Josef Braml
Köln, Quadriga 2016

Josef Braml leitet aus einer Analyse des politischen Systems der USA und ihres gesellschaftlichen Zustandes bereits vor der Wahl Donald Trumps Hinweise auch für Europa ab – dazu zählt der Rat, auf soziale Gerechtigkeit zu achten und die EU zu vertiefen. Den europäischen Regierungen und transatlantischen Netzwerken empfiehlt er, im Gespräch ‚unter Freunden‘ beim Thema Demokratie auch deren liberale Qualitäten hervorzuheben.

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Stephan Lessenich
München, Hanser Berlin im Carl Hanser Verlag 2016

Spätmoderne Wohlstandsdemokratien beruhen auf zwei essenziellen Grundnarrativen, die unabdingbar für das Funktionieren der kapitalistischen Lebensweise sind: 1. Wachstum ist unbegrenzt möglich und 2. ein bestimmtes Maß an sozialer Ungleichheit legitim, solange alle vom Wohlstand profitieren können. Stephan Lessenich unterzieht dieses Modell westlicher Wohlstandsgesellschaften einer scharfsinnigen Kritik, da zur Selbststabilisierung dieser Lebensweise die negativen Effekte systematisch in andere Weltregionen auslagert werden.

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David Cay Johnston
Salzburg, Ecowin 2016

Die Biografie und vor allem das Geschäftsgebaren Donald Trumps haben bereits vor dessen Wahlsieg dem Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston als Grundlage gedient, um dessen Persönlichkeit zu enthüllen. Nach der Maxime „Handeln ist Charakter“ (Francis Scott Fitzgerald) kommt er so zu dem Schluss, dass Trump für das Amt des US-Präsidenten gänzlich ungeeignet ist.

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Claudio Franzius / Franz C. Mayer / Jürgen Neyer (Hrsg.)
Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Recht und Politik in der Europäischen Union)

Welche Wege für den Parlamentarismus angesichts des Versuchs einer Transnationalisierung der Massendemokratie gangbar sein könnten, wird in dem von Claudio Franzius et al. publizierten Sammelband erörtert. Den Ausgangspunkt bildet dabei die historische Analyse von Hauke Brunkhorst. Er erinnert daran, dass Demokratie und Parlamentarismus nicht immer gemeinsam gedacht wurden und ursprünglich hinsichtlich ihrer Einforderung einer „Solidarität der Rechtsgenossen“ schon gar nicht „an die Form des modernen Nationalstaats gebunden“ (45) waren.

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Ursula Männle (Hrsg.), unter Mitarbeit von Svea Burmester
Berlin, Duncker & Humblot 2016

In den Mittelpunkt des Sammelbands stellt die Herausgeberin Ursula Männle, Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, die Tatsache, die Demokratie sei „für uns so selbstverständlich wie die Luft zum Atmen. Doch ihre dauerhafte Existenz ist keineswegs in Stein gemeißelt“ (5). Politikverdrossenheit, Rechtspopulismus und die Akzeptanz autoritär regierter Staaten forderten sie heraus.

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Bewegte Bilder

Mit den Mitteln der Unterhaltungsindustrie. Ein Dokumentarfilm legt den Aufstieg von „President Trump“ offen

Der preisgekrönte Dokumentarfilmer Michael Kirk hat wenige Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump einen Film veröffentlicht, in dem er dessen Persönlichkeit entlang biografischer Eckpunkte offenlegt. Zu Wort kommen die Biografen Timothy O’Brien, Michael D’Antonio und Marc Fisher, außerdem Trumps Co-Autor bei „The Art oft the Deal“, Tony Schwartz, und sein erster Politikberater Roger Stone.

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Aus der Forschung

Sdafrika 2

Ist der „Osten“ für Afrika der bessere „Westen“? AFRASO erforscht die Interaktionen zwischen afrikanischen und asiatischen Akteuren

Seit 2013 wird in dem Projekt „Afrikas asiatische Optionen – AFRASO“ an der Goethe-Universität Frankfurt die Vielzahl an Kontakten, Kooperationen und Migrationen zwischen Afrika und Asien untersucht. In den Fallstudien zeigt sich, dass auf asiatischer Seite dabei keineswegs immer China die wichtigste Rolle spielt. Relativ unbemerkt von der breiten Öffentlichkeit haben auch andere asiatische Länder Afrika „entdeckt“ und spielen dort zum Teil eine wichtigere Rolle als China. Bemerkenswert ist, dass sich die Beziehungen nicht immer unbedingt auf zwischenstaatlicher Ebene etablieren, sondern durch reisende und handelnde Akteure geprägt werden.

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Bewegte Bilder

Bleibt der Entwicklungsimpuls aus? AFRASO-Film über die chinesische Goldsuche in Kamerun

Katja Becker und Jonathan Happ zeigen in ihren Film „Small-scale Gold Mining: Chinese Operations in Cameroon”, der in Zusammenarbeit mit dem Forschungsprojekt AFRASO – Afrika's Asiatische Optionen entstanden ist, welche Folgen die Tätigkeit eines chinesischen Abbauunternehmens auf ein Dorf und seine Menschen hat. Gefragt wird, ob es – wie erhofft und versprochen – zur Entwicklung in Kamerun beiträgt.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Neuer Partner des Südens. Das Engagement der Volksrepublik in Afrika und Lateinamerika

Das wirtschaftliche Engagement Chinas in Afrika und Lateinamerika wird von den Industriestaaten Europas und Nordamerikas mit kritischem Blick verfolgt. Sorgen sich diese nur um ihre traditionellen, gelegentlich noch auf der Kolonialgeschichte basierenden Beziehungen? Oder sind die Befürchtungen, vor allem Afrika werde jetzt das Opfer einer zwar andersartigen, aber doch als solcher erkennbaren neuen Kolonialisierung?

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SIRIUS: Analyse

Make America great again

Donald Trump und die internationale Handelspolitik

Die Abkehr der neuen US-Regierung vom Leitbild des internationalen Freihandels und die Hinwendung zu einer merkantilistisch geprägten Industriepolitik sind unübersehbar. Das wird die Wohlstandsgewinne beeinträchtigen und zwar sowohl in den USA als auch in vielen anderen Ländern. Durch die avisierten Strafzölle werden zudem keine Industriearbeitsplätze in die USA zurückgebracht, sondern gut ausgebaute und sensible internationale Wertschöpfungsnetzwerke zerstört.

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Digirama

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Zwischen Dschihad und dem Wunsch nach Freiheit. Die Lebenssituation junger Menschen in der arabischen Welt

Fragt man, warum sich junge Menschen islamistischen Ideologien hingeben und sich radikalisieren, wird immer wieder die Bedeutung nicht nur der individuell-religiösen Motive, sondern auch die Rolle der sozioökonomischen und politischen Rahmenbedingungen hervorgehoben. Dazu zählen in erster Linie Fragen der Bildung und Ausbildung. Die Perspektivlosigkeit der Jugend – die Mehrheit der Bevölkerung in den arabischen Ländern ist jünger als 25 Jahre – ist ein ernstes und dauerhaftes Problem.

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Sammelrezension

Kein Patentrezept. Ansätze der De-Radikalisierung


kinder am zaun

Während über die Radikalisierung und Rekrutierung von islamistischen Extremisten insbesondere seit einem Jahrzehnt intensiv geforscht wird, hat es bis vor Kurzem relativ wenig Literatur zum Thema De-Radikalisierung gegeben. Zwei Studien, die sich als Einstiegs- und Überblickslektüre eignen, werden näher vorgestellt: Während Hamed El-Said verschiedene De-Radikalisierungskonzepte anhand von Länderbeispielen darstellt, fragen Angel Rabasa et al. nach generalisierbaren Kriterien für den Erfolg von De-Radikalisierungsmaßnahmen.

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Heinz Bude
München, Carl Hanser Verlag 2016

Stimmungen schaffen Realitäten. Sie wirken sich auf unser Kaufverhalten aus, können wie im Jahr 2008 die Finanzmärkte erschüttern und beeinflussen das Abstimmungsverhalten, wie beispielsweise die Wahl Donald Trumps zum US-amerikanischen Präsidenten beweist. Heinz Bude zeigt, dass ihre Soziologie somit von grundlegender Bedeutung ist, will man makrogesellschaftliche Entwicklungen und Trends erklären.

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Jan Ilhan Kizilhan / Alexandra Cavelius
Berlin u. a., Europa Verlag 2016

Die Motivationen, die hinter terroristischen Gewalttaten stehen, stoßen seit jeher vor allem auf Unverständnis – abgesehen vielleicht von einem relativ kleinen Kreis von Sympathisanten. Was den sogenannten Islamischen Staat (IS) angeht, potenziert sich dieses Unverständnis allerdings zu fassungslosem Grauen. Der Psychologe Jan Ilhan Kizilhan, anerkannter Experte für Traumapsychologie, betreute in den vergangenen Jahren mehr als tausend jesidische Frauen und Kinder, nachdem sie vom IS versklavt und auf das Schwerste misshandelt worden waren. Er und die Autorin Alexandra Cavelius veröffentlichen nun einige der Erfahrungsberichte und analysieren anhand dieser die Täterpsychologie.

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Sammelrezension

Donald Trump und die Entkernung des amerikanischen Konservatismus. Über reale Echokammern und das manipulative Sprechen in Frames

Chicago The Bean

Donald Trump mag eine singuläre Gestalt sein, der Wahlerfolg hat dennoch eine Vorgeschichte. Torben Lütjen schlüsselt sie in seinen Büchern „Politik der Echokammer“ und „Partei der Extreme: Die Republikaner“ auf; nimmt man die Erkenntnisse von Elisabeth Wehling über politisches Framing hinzu, wird die Entkernung des amerikanischen Konservatismus politikwissenschaftlich erklärbar.

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Janusz Biene / Christopher Daase / Julian Junk / Harald Müller (Hrsg.)
Frankfurt am Main, Campus 2016

Nach den Attentaten in Paris und Brüssel und zuletzt in Berlin ist das Thema Salafismus und Dschihadismus auch in Deutschland prominent im öffentlichen Diskurs. In dem Sammelband von Janusz Biene, Christopher Daase, Julian Junk und Harald Müller ist eine Reihe von Experten nicht nur aus dem akademischen Bereich vertreten, um das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten. Dabei verfolgen die Herausgeber das hohe Ziel „das, was wir über Salafismus und Dschihadismus in Deutschland wissen, zusammenzutragen und systematisch aufzubereiten“ (7).

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