Bericht

Das Hochrangige Politische Forum zu Nachhaltiger Entwicklung. Der Prüfmechanismus auf dem Prüfstand

Das Hochrangige Politische Forum (HLPF), das zentrale Element der UN-Nachhaltigkeitsarchitektur, befördere die nationale Umsetzung der Agenda 2030, schreibt das Autorinnenduo. Es koordiniere unter anderem die freiwilligen nationalen Berichterstattungen der Mitgliedstaaten zum Stand der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklungsziele. Vier Jahre nach der Verabschiedung der Agenda 2030 sei bei der UN-Generalversammlung das HLPF-Format überprüft worden. Trotz eines überwiegend positiven Fazits dieses Gremiums seien zahlreiche Verbesserungsvorschläge präsentiert worden.

Identität als Ausdruck des Strebens nach Anerkennung unserer Würde und unseres Status liege vielen aktuellen politischen Phänomenen, wie etwa der Aufstieg rechtspopulistischer Gruppierungen, zugrunde und werde, so der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama, als psychologische Gegebenheit des Menschlichen niemals verschwinden. Der Autor setzt sich mit den Wirkungen von Identitätspolitik auseinander und erörtert das Konzept einer nationalen Bekenntnisidentität. Diese sei angesichts der Vielfalt heutiger Gesellschaften eine vorzugswürdige Grundlage für erfolgreiche Integration.

SIRIUS

SIRIUS Heft 3/2019 ist erschienen
Editorial

Verstehen wir Russland richtig und inwieweit entspricht das Bild, das wir von Russland haben, der Realität? Dieser Fragenkomplex bildet einen Schwerpunkt von Heft 3 der Zeitschrift SIRIUS, das kürzlich online erschienen ist. Analysen zur Lage im Jemen stellen einen zweiten Schwerpunkt dar. Weitere Themen sind die Krise westlicher Demokratien, die Herausforderungen durch China, Fragen des humanitären Völkerrechts und anderes mehr. Einen Überblick über das gesamte Heft bietet das Editorial, das wir hiermit vorstellen. Auch aus dieser Ausgabe sind einige Beiträge online frei erhältlich.

Eine erfolgreiche Integration habe keinesfalls zur Folge, dass die Gesellschaft homogener, harmonischer oder konfliktfreier werde. Vielmehr, so die zentrale Aussage des Buches, erhöhe sich das Konfliktpotenzial. Denn gestiegene Integration steigere Selbstbewusstsein, und Souveränität nähre Forderungen nach noch mehr Teilhabe beziehungsweise, weiter gefasst, nach mehr Mitsprache bei der Diskussion um gesellschaftliche Spielregeln. Daher sieht Aladin El-Mafaalani in einem erstarkenden Rechtspopulismus einen Beleg dafür, dass Integration gelinge.

Analyse

Die Denuklearisierung Nordkoreas. Von Maximalforderungen zu Rüstungskontrolle

Während seiner Mitgliedschaft 2019/2020 im UN-Sicherheitsrat will Deutschland Impulse zur Abrüstung und Rüstungskontrolle geben. Eine Herausforderung in dieser Hinsicht stelle Nordkoreas Nuklear- und Raketenrüstung dar, schreibt Patrick Köllner. 2017 eskalierten Kim Jong Un und Donald Trump den Konflikt hierüber. Gipfeltreffen zwischen Washington und Pyongyang sowie zwischen den beiden Koreas öffneten dann im Jahr 2018 Fenster für eine zukünftige Kooperation. In der Frage der Denuklearisierung liegen die Positionen der USA und Nordkoreas aber noch weit auseinander, so der Autor.

Kulturpolitik fristet als Untersuchungsfeld in der Politikwissenschaft ein Schattendasein. Dabei bieten politik- und sozialwissenschaftliche Forschungsansätze sehr gute Methoden für kulturpolitische Analysen. Auf der Basis des akteurzentrierten Institutionalismus bietet Michael Flohr einen umfassenden Einblick in die Strukturen und Netzwerke, aber besonders auch in die Beziehungen und Verstrickungen thüringischer Kulturpolitik. Deutlich wird dabei, wie stark letztlich die individuellen Dispositionen, Charaktere und persönlichen Überzeugungen von Einzelakteur*innen die Geschicke der kulturpolitischen Institutionen prägen.

Der Titel der von Heiner Flassbeck und Paul Steinhardt verfassten Studie könnte täuschen: Die Autoren treffen kein Urteil über das Faktum von Globalisierung, ihnen geht es vielmehr um eine Destruktion zentraler Positionen des Wirtschaftsliberalismus, die weder theoretisch noch praktisch ein angemessenes Verständnis von Voraussetzungen und Folgen der Einbettung nationaler Ökonomien in globale Zusammenhänge ermöglichen. Sie wenden sich gegen eingespielte Dogmen der etablierten Wirtschafts- und Finanzpolitik und plädieren für eine neue, an die Verantwortung des demokratischen Nationalstaates gebundene Ökonomik.

SIRIUS: Analyse

Das strategische Langfrist-Problem der NATO. Stolpersteine und Perspektiven

Siebzig Jahre nach ihrer Gründung ist die NATO in guter Verfassung und gilt mit Recht als die erfolgreichste Sicherheitsorganisation in der neueren Geschichte. Mittel- und langfristig sieht sie sich allerdings einer existenziellen Herausforderung ausgesetzt, da es immer schwerer werden wird, ihre Relevanz für die Vereinigten Staaten als Bündnisvormacht zu bewahren. Karl-Heinz Kamp zieht in dieser Sirius-Analyse Bilanz und blickt auf aktuelle Herausforderungen und langfristige Perspektiven des Bündnisses. Ein existenzielles Problem sieht er in den kommenden geostrategischen Veränderungen.

SIRIUS: Analyse

Was will Russland mit den vielen Mittelstreckenwaffen? Über Ausmaß, Motive und Folgen der Aufrüstung

Warum investiert Russland nach langer Pause erneut in nuklearfähige Mittelstreckenwaffen, die vornehmlich gegen Ziele in Europa gerichtet sind? Heinrich Brauß und Joachim Krause analysieren die Motive und strategischen Ziele der russischen Führung. Sie gelangen zu dem Ergebnis, dass die russische Rüstungspolitik nicht mit dem Aktions-Gegenreaktions-Theorem erklärt werden kann, sondern sich aus dem spezifisch russischen Militäransatz ergibt. Aus dieser Erkenntnis leiten die Autoren mögliche Gegenmaßnahmen der westlichen Allianz ab.

Der Politikwissenschaftler Oliver Hidalgo und der Theologe Gert Pickel präsentieren mit diesem Sammelband zeitnah eine Analyse der politischen und gesellschaftlichen Implikationen der intensiven Zuwanderung des Jahres 2015. Dabei legen sie den Schwerpunkt auf die religiösen Konnotationen. So fragen sie, welche Auswirkungen sich für das Verhältnis von Politik und Religion ergeben haben. Das Engagement der Religionen in der sogenannten Flüchtlingskrise wird beleuchtet und gezeigt, dass sich die religiös motivierten Akteure sehr klar für die Aufnahme und Integration der Geflüchteten einsetzten.

SIRIUS: Analyse
 

Müssen wir Russland besser verstehen lernen? Eine kritische Auseinandersetzung mit den Argumenten für eine neue Russlandpolitik

In jüngster Zeit mehren sich die Stimmen in Deutschland, die eine Aufhebung der Sanktionen gegen Russland verlangen. Begründet wird diese Forderung damit, dass Russland missverstanden werde. Die „Mainstream“-Medien bauten ein „Feindbild Russland“ auf. Seine ausgestreckte Hand werde zurückgewiesen. Hannes Adomeit beleuchtet die Kernargumente der Kritiker westlicher Russland-Forschung und -Politik.

„Es begann mit heiligen Schwüren und endete mit düsteren Drohungen“ (21), beginnt Helmut Brandstätter seine Ausführungen über die türkis-blaue Koalitionsregierung unter Sebastian Kurz. Darin rechnet der langjährige Chefredakteur und Herausgeber der liberalen österreichischen Tageszeitung „Kurier“ mit der Koalitionsregierung zwischen der Liste Kurz (vormals ÖVP) und der FPÖ ab. Brandstätter schildert anhand eigener Erfahrungen die Politik der Message Control, berichtet über das autoritäre Unterfangen der FPÖ und zeichnet detailliert die Entwicklungen vom Wahlkampf bis hin zum Bruch der Koalition durch die Ibiza-Videos nach.

Facebook ist ein politisches Medium, so lautet die These Jaime Settles. Allerdings wirke der Mechanismus, den sie aufdeckt, anders, als es sich die meisten von uns vorstellen. Das scheinbar Unpolitische auf Facebook könne hochpolitisch werden und wesentlich zur Polarisierung beitragen. In ihrem Fokus steht die Mehrheit der Menschen in den Vereinigten Staaten, die sich selbst als politisch mäßig oder gar desinteressiert bezeichnet. Vor allem diese Menschen sind im Vergleich zu früher heute stärker polarisiert, wofür sie vor allem Facebook verantwortlich macht.

Das Problem der derzeit vielfach diagnostizierten Krise im Westen, so die erfrischend ungewöhnliche Grundthese Dirk Neubauers, sind nicht immer nur die Parlamente, die Bürokratie, die Konzerne oder die Parteien, sondern träge, desinteressierte und wohlbehütete Bürgerinnen und Bürger selbst. Die Problemverursacher sind für ihn: Wir, die Bürger. Wir, der öffentliche Stillstand. Wir, die Politik. Wir, die Medien. Am Ende werden aber auch die Hoffnungsträger benannt: Wir, die Veränderer. Neubauer liefert kritische Einsichten eines Praktikers und plädiert für die Stärkung der lokalen Demokratie.

Bezugnehmend auf ein klassisches Konzept der chinesischen Ideengeschichte offeriert Zhao Tingyang eine globale ‚überstaatliche Beziehungslehre’. Damit bietet der renommierte Professor der Pekinger Renmin Universität eine alternative Weltordnungsvorstellung an, die auf einem erneuerten System des chinesischen Tianxia-Konzeptes beruht. Die damit verbundene Vorstellung der Welt als ein integriertes System resultiert in der Forderung nach einer Weltpolitik, die sich von den nationalstaatlichen Einzelinteressen löst und die Integration der Weltgemeinschaft schafft.

Hans-Jörg Schmedes widmet sich der Stellung des Bundesrates im politischen System der Bundesrepublik, seinen Aufgaben, Funktionen sowie seinem inneren politischen Prozess. Dabei fragt er, inwiefern die oftmals attestierte Blockade sowie Lähmung des politischen Prozesses durch die Länderkammer zutreffen. Seine empirischen Befunde zeigen hingegen, dass diese Annahmen nicht gültig sind. Tatsächlich stellen die konsensdemokratischen Praktiken sicher, dass ein Interessenausgleich erfolgt sowie vielfältige Erfahrungen und Fachwissen in die Gesetzgebung einfließen.

Mustafa Acar untersucht den Zusammenhang zwischen kultureller und räumlicher Marginalisierung und Radikalisierungstendenzen unter türkischen Jugendlichen am Beispiel des Hamburger Stadtteils Wilhelmsburg. Dieser kann mit einer überdurchschnittlichen Anzahl Migranten sowie hohen Arbeitslosen- und Sozialhilfebezugsquoten durchaus als vernachlässigt angesehen werden. Eben diese Marginalisierung kommt in den Aussagen der befragten Jugendlichen zum Ausdruck. Die negative Wahrnehmung ihres Quartiers schaffe keine örtliche Verbundenheit und verhindere damit soziales Engagement, das einer Radikalisierung entgegenwirken könnte.

Der 23. Juni 2016 bilde eine historische Zäsur in der Geschichte der Europäischen Union, denn es sei ein Prozess eingeleitet worden, „der langwierig, schmerzhaft und streitbeladen sein“ wird, dessen Folgen schwer abzuschätzen sind, schreibt Rudolf G. Adam. Der Brexit werfe nicht nur ökonomische und institutionelle Probleme auf, sondern berge auch das Potenzial, „Großbritannien und den Kontinent politisch-psychologisch auseinander oder sogar gegeneinander zu treiben“. Insofern sei er als Auslöser eines weitreichenden politischen Transformationsprozesses zu sehen.

Es müsse sich erst noch herausstellen, welcher Art die Belt and Road Initiative, die ein zentrales Element der Außenpolitik des chinesischen Präsidenten Xi Jinping bilde, sein werde, so Rezensent Rainer Lisowski. Einige sehen wirtschaftliche Chancen in ihr, andere den Versuch, eine chinesisch geprägte Einflusssphäre zu schaffen. Oftmals werde übersehen, wie die USA mit dem Pivot to Asia versuchten, dagegenzuhalten. Zu eruieren, welchen Einfluss die beiden Initiativen auf die Außen- und Sicherheitspolitik der asiatischen Staaten ausüben, sei das Ziel des Sammelbandes.

Digirama

Regierungsführung unter Trump. Quereinsteiger und Populist im mächtigsten Amt der Welt

Als Außenseiter trat Donald Trump in den Wahlkampf um die US-amerikanische Präsidentschaft ein und wurde 2016 überraschend ins Amt gewählt. Er führte den Wahlkampf kontrovers mit einem provokanten Auftreten und dem Motto „America First“. Diesem Leitmotiv ist sich der US-Präsident treu geblieben, weshalb seine Regierungsführung mit besonderem Interesse verfolgt wird. In diesem Digirama werden wissenschaftliche Artikel und Studien vorgestellt, die sich generell mit der Präsidentschaft von Trump und ihren Auswirkungen beschäftigen.

Was macht der Bundespräsident eigentlich? Und: Kann er überhaupt etwas ausrichten? Karl-Rudolf Korte bietet eine anschauliche und detailreiche Schilderung des mit diesem Amt verbundenen Arbeitsalltags. Vor allem geht es ihm darum aufzuzeigen, was der Bundespräsident wie bewirken kann sowie auf die zahlreichen Ambivalenzen des Amtes hinzuweisen. So ist die größte Machtressource des Bundespräsidenten das Wort, beispielsweise in Form mahnender Reden, die aber nur dann Wirkung hat, wenn sie sparsam genutzt wird.

Während sich in der Mitte-Studie 2016 das Bild einer ‚gespaltenen‘ Mitte abzeichnete, haben sich zwischen 2016 und 2018 in Deutschland die kollektiven Einstellungen dahingehend verändert, dass nicht mehr nur von einer Fragilität, sondern einem Verlust der Mitte gesprochen werden könne, so das Ergebnis der Untersuchungen der Autoren. Es bestärke sich zwar das Bild „neuer rechter Mentalität als ein völkisch-autoritär-reaktionäres Aufbegehren“, rechtspopulistische Einstellungen verfestigten sich in der Mitte, eindeutig rechtsextreme Positionen werden jedoch mehrheitlich abgelehnt.

Chinas Aufstieg stellt die internationale Ordnung vor neue Herausforderungen. Eine der bedeutendsten Veränderung in der Weltpolitik ist die wachsende Interdependenz. Sie besteht in den vielfältigen Verflechtungen, die sich insbesondere in der zunehmenden wirtschaftlichen Integration zeigen. Als die wichtigste aufstrebende Wirtschaftsmacht ist Chinas ökonomische Entwicklung nicht nur Motor, sondern auch zum Gradmesser für die Weltwirtschaft geworden. Stefan Schmalz blickt aus soziologischer Perspektive auf Chinas Aufstieg vor dem Hintergrund der Weltwirtschaftskrise 2008/2009.

Digirama

Chinas Aufstieg zur Weltmacht. Politische und wirtschaftliche Entwicklungen im „Reich der Mitte“

Das außenpolitische Bild Chinas ist insbesondere durch die wirtschaftliche Stärke des Landes bestimmt. Seine bedeutende Position im internationalen System will die Regierung durch die „Belt-and-Road“-Initiative manifestieren, mit der internationale Handelsbeziehungen in Asien, Afrika und Europa auf- und ausgebaut werden sollen. Doch auch politisch entwickelt sich das „Reich der Mitte“ zu einer Weltmacht. Mit einem ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat und durch die wirtschaftlichen Verflechtungen gewinnt es an Gewicht, wie in diesem Digirama deutlich wird.

„The book is ambitious: it aims to provide a comprehensive account of the ethics of the alternatives to war“. Mit diesem Satz leitet James Pattison den Band ein – und erfüllt nach Meinung des Rezensenten Matthias Herb-Seifert seinen selbst gesetzten Anspruch vollständig. Er liefere eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit den ethischen Fragestellungen, die sich bei der Nutzung nicht-kriegerischer außenpolitischer Instrumente ergeben. Den Ausgangspunkt bilde die Responsibility to Protect. Mittel, um Frieden herzustellen seien humanitäre Interventionen, es gebe aber auch Alternativen.

Der vor allem von Wissenschaftler*innen der australischen Macquarie University verfasste Sammelband vermittelt einen Überblick über die terroristischen Gruppen in den verschiedenen Ländern Asiens, die historische Konfliktentwicklung sowie die ökonomische und politische Situation als auslösende Faktoren. Dabei werde laut Rezensent Rainer Lisowski deutlich, dass vor allem die Staaten Südasiens (Pakistan, Afghanistan, aber auch Indien) stärkere Probleme mit Terrorismus haben, während die südostasiatischen Länder – allen voran Singapur – bei Weitem besser vorbereitet scheinen.

Dirk Jörke befasst sich mit dem Zusammenhang zwischen territorialer Größe und Demokratiequalität. Er geht davon aus, dass demokratische Verhältnisse von einer überschaubaren Größe eines Gemeinwesens abhängen und Demokratie an den Nationalstaat gebunden ist. Supranationale Gebilde wie die Europäische Union ließen sich nicht demokratisieren; die Auslagerung von Herrschaftsbefugnissen aus den Mitgliedsländern habe zu einem erheblichen Demokratieabbau geführt. Unter Rückgriff auf ideengeschichtliche Positionen begründet Jörke die Rückverlagerung wichtiger Entscheidungskompetenzen auf die nationalstaatliche Ebene.

Ein einheitliches Abstimmungsverhalten von Parlamentsfraktionen ist für parlamentarische Regierungssysteme essenziell, um eine kontinuierliche Regierungs- und vor allem Gesetzgebungstätigkeit leisten zu können. Demgegenüber ist in präsidentiellen Systemen die Geschlossenheit der Fraktionen nicht zwingend nötig, aber durchaus verbreitet. Erik Fritzsche fragt in seiner umfassenden Analyse nach den Gründen für die Fraktionsdisziplin in beiden Systemtypen und gelangt laut Rezensent Sven Leunig zu teils überraschenden Ergebnissen.

„Anti-Semitismus mutiert zu Anti-Israelismus“ (15), schreibt der Publizist und ehemalige Vorsitzender des Präsidiums des Jerusalem Center for Public Affairs Manfred Gerstenfeld einleitend. Dieses gedankliche Motiv durchzieht in mehr oder weniger kohärenter Weise seinen Sammelband, in dem knapp hundert Autorinnen und Autoren zu Wort kommen. Diese befassen sich in recht kurzen, zum Teil interviewartigen Texten mit Antisemitismus und Einstellungen zu Israel innerhalb einzelner Organisationen und Medien. Außerdem bieten sie wichtige und detaillierte Beobachtungen aus unterschiedlichen Ländern.

Theo Sommer (langjähriger Herausgeber der ZEIT) blickt in dieser Analyse Chinas nicht nur auf über vier Jahrzehnte Erfahrungen als China-Kenner zurück. Vielmehr berichtet er auch über den wirtschaftlichen Aufstieg des Landes, analysiert die (geo-)politische Rolle des Reichs der Mitte und zeigt die Spannungslinien Chinas mit den Nachbarn und dem Westen auf. Nach Meinung des Rezensenten Rainer Lisowski zeichnet sich die Publikation durch sorgsames Abwägen und viele Details aus. Besonders der erste Abschnitt „China erwacht" sei spannend zu lesen.