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Analyse

Moskau. Blick auf den Kreml

Erst Euphorie, jetzt Katzenjammer im Kreml. Kein „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen

Die nach dem Wahlsieg Donald Trumps in Moskau aufgeflammte Euphorie ist verflogen. Der Gedanke, dass der neue Mann im Weißen Haus einen „Neustart“ in den russisch-amerikanischen Beziehungen in die Wege leiten würde, hat sich aus mehreren Gründen als Illusion herausgestellt. So war die Idee, dass der „pragmatische“ Geschäftsmann Trump die von der Obama-Regierung verfügten Sanktionen aus rein wirtschaftlichen Interessen ohne substanzielle russische Gegenleistungen aufheben würde, von vornherein abwegig.

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Aus den Denkfrabriken

Konfrontation mit China?
Donald Trump hat sich auf der Basis strittiger Annahmen positioniert

New York mit Werbung

Wahlkampfaussagen und erste Amtshandlungen deuten an, dass die amerikanisch-chinesischen Beziehungen ein zentrales Thema des neuen Präsidenten sein werden. Die Volksrepublik ist eine bevorzugte Zielscheibe Trumps, macht er sie doch wesentlich für den Niedergang des industriellen Sektors in den USA verantwortlich. Neben den wirtschaftlichen Beziehungen existiert ein weiteres Politikfeld von höchster Brisanz: die Sicherheit im asiatisch-pazifischen Raum.

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Josef Braml

Trumps Amerika. Auf Kosten der Freiheit. Der Ausverkauf der amerikanischen Demokratie und die Folgen für Europa

Köln, Quadriga 2016

Josef Braml leitet aus einer Analyse des politischen Systems der USA und ihres gesellschaftlichen Zustandes bereits vor der Wahl Donald Trumps Hinweise auch für Europa ab – dazu zählt der Rat, auf soziale Gerechtigkeit zu achten und die EU zu vertiefen. Den europäischen Regierungen und transatlantischen Netzwerken empfiehlt er, im Gespräch ‚unter Freunden‘ beim Thema Demokratie auch deren liberale Qualitäten hervorzuheben.

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Stephan Lessenich

Neben uns die Sintflut. Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis

München, Hanser Berlin im Carl Hanser Verlag 2016

Spätmoderne Wohlstandsdemokratien beruhen auf zwei essenziellen Grundnarrativen, die unabdingbar für das Funktionieren der kapitalistischen Lebensweise sind: 1. Wachstum ist unbegrenzt möglich und 2. ein bestimmtes Maß an sozialer Ungleichheit legitim, solange alle vom Wohlstand profitieren können. Stephan Lessenich unterzieht dieses Modell westlicher Wohlstandsgesellschaften einer scharfsinnigen Kritik, da zur Selbststabilisierung dieser Lebensweise die negativen Effekte systematisch in andere Weltregionen auslagert werden.

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David Cay Johnston

Die Akte Trump

Salzburg, Ecowin 2016

Die Biografie und vor allem das Geschäftsgebaren Donald Trumps haben bereits vor dessen Wahlsieg dem Pulitzer-Preisträger David Cay Johnston als Grundlage gedient, um dessen Persönlichkeit zu enthüllen. Nach der Maxime „Handeln ist Charakter“ (Francis Scott Fitzgerald) kommt er so zu dem Schluss, dass Trump für das Amt des US-Präsidenten gänzlich ungeeignet ist.

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Claudio Franzius / Franz C. Mayer / Jürgen Neyer (Hrsg.)

Modelle des Parlamentarismus im 21. Jahrhundert. Neue Ordnungen von Recht und Politik

Baden-Baden, Nomos Verlagsgesellschaft 2016 (Recht und Politik in der Europäischen Union)

Welche Wege für den Parlamentarismus angesichts des Versuchs einer Transnationalisierung der Massendemokratie gangbar sein könnten, wird in dem von Claudio Franzius et al. publizierten Sammelband erörtert. Den Ausgangspunkt bildet dabei die historische Analyse von Hauke Brunkhorst. Er erinnert daran, dass Demokratie und Parlamentarismus nicht immer gemeinsam gedacht wurden und ursprünglich hinsichtlich ihrer Einforderung einer „Solidarität der Rechtsgenossen“ schon gar nicht „an die Form des modernen Nationalstaats gebunden“ (45) waren.

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Ursula Männle (Hrsg.), unter Mitarbeit von Svea Burmester

Bedrohte Demokratie. Aktionisten, Autokraten, Aggressoren – Welche Antworten haben die Demokraten?

Berlin, Duncker & Humblot 2016

In den Mittelpunkt des Sammelbands stellt die Herausgeberin Ursula Männle, Vorsitzende der Hanns-Seidel-Stiftung, die Tatsache, die Demokratie sei „für uns so selbstverständlich wie die Luft zum Atmen. Doch ihre dauerhafte Existenz ist keineswegs in Stein gemeißelt“ (5). Politikverdrossenheit, Rechtspopulismus und die Akzeptanz autoritär regierter Staaten forderten sie heraus.

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Bewegte Bilder

Mit den Mitteln der Unterhaltungsindustrie. Ein Dokumentarfilm legt den Aufstieg von „President Trump“ offen

Der preisgekrönte Dokumentarfilmer Michael Kirk hat wenige Tage vor der Amtseinführung von Donald Trump einen Film veröffentlicht, in dem er dessen Persönlichkeit entlang biografischer Eckpunkte offenlegt. Zu Wort kommen die Biografen Timothy O’Brien, Michael D’Antonio und Marc Fisher, außerdem Trumps Co-Autor bei „The Art oft the Deal“, Tony Schwartz, und sein erster Politikberater Roger Stone.

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Bewegte Bilder

Radikalisierung von Muslimen.
Einschätzungen zu Ursachen und Verlauf

Die Bundeszentrale für politische Bildung hat eine neue Reihe mit Filmen aufgelegt, die einen audiovisuellen Einstieg in das komplexe Thema Islamismus, Dschihadismus und Salafismus bieten. In dem 20-minütigem Film „Radikalisierung von Muslimen“ erklären Experten aus Wissenschaft und Praxis, warum und wie sich junge Muslime radikalisieren.

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Ernst-Dieter Lantermann

Die radikalisierte Gesellschaft. Von der Logik des Fanatismus

München, Karl Blessing Verlag 2016

„Wenn alles ungewiss wird, woher sollen wir dann noch wissen, wer wir sind, was uns im Kern ausmacht und was sich verflüchtigt?" (10) Angst und Unsicherheit sind die Auslöser für Radikalismus – so banal diese Aussage klingen mag, so tiefgehend ist Ernst-Dieter Lantermanns Analyse des Phänomens, die von diesem Startpunkt ausgeht.

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Tom Burgis

Der Fluch des Reichtums. Warlords, Konzerne, Schmuggler und die Plünderung Afrikas

Übersetzt von Michael Schiffmann. Frankfurt am Main, Westend Verlag 2016

Der Originaltitel „Looting Machine“ zeigt an, dass es nicht um die Analyse eines Mysteriums geht, sondern um eine „Maschine“ im Sinne eines Mechanismus, der bewusst initiiert wird. Dass der Reichtum Afrikas an Ressourcen zugleich das Verhängnis ist, das viele in Armut und Bürgerkrieg leben lässt, ist also kein unabwendbares Schicksal, wie Tom Burgis zeigt, sondern das Ergebnis einer Politik, in der sich die Gier weniger (in Afrika) und der Eigennutz vieler (erst in den westlichen Industrieländern, nun auch in China) miteinander vermengen.

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Timothy Garton Ash

Redefreiheit. Prinzipien für eine vernetzte Welt

Aus dem Englischen von Helmut Dierlamm und Thomas Pfeiffer. München, Carl Hanser Verlag 2016

Der Band ist ein Plädoyer und eine (intellektuelle) Diagnose: Timothy Garton Ash ruft dazu auf, die Freiheit der Rede als öffentliches Gut zu schützen, und beleuchtet die Bruchstellen der Debatten über sie. Die Redefreiheit ist für den Oxforder Historiker ein vielgestaltiger und kantenreicher Gegenstand, bei dessen Hin- und Herwenden die Problemfelder globaler Kommunikationsmöglichkeiten durch das Internet sichtbar werden. Deutlich wird so, dass mit der Redefreiheit nicht zuletzt um die Freiheit des Wissens und um seine Urheberschaft gerungen wird.

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Digirama

Zwischen Dschihad und dem Wunsch nach Freiheit. Die Lebenssituation junger Menschen in der arabischen Welt

Fragt man, warum sich junge Menschen islamistischen Ideologien hingeben und sich radikalisieren, wird immer wieder die Bedeutung nicht nur der individuell-religiösen Motive, sondern auch die Rolle der sozioökonomischen und politischen Rahmenbedingungen hervorgehoben. Dazu zählen in erster Linie Fragen der Bildung und Ausbildung. Die Perspektivlosigkeit der Jugend – die Mehrheit der Bevölkerung in den arabischen Ländern ist jünger als 25 Jahre – ist ein ernstes und dauerhaftes Problem. Von Belang sind ebenso die (fehlenden) Möglichkeiten für politische Partizipation und gesellschaftliche Anerkennung, die (mangelhafte) Wahrung der Menschenrechte und die (wenigen) Chancen auf wirtschaftliche und persönliche Freiheit. Mit diesem Digitalen Panorama haben wir Informationen über die Lebenswirklichkeit der arabischen Jugend zusammengetragen.

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Forschungsüberblick

Einmal ein Terrorist, immer ein Terrorist?
De-Radikalisierungsprogramme im Nahen und Mittleren Osten

 Panzer mit Marktstand

 „Once a terrorist, always a terrorist“ – diese pauschale Aussage ist so griffig wie falsch, wie Erfahrungen mit Programmen der De-Radikalisierung zeigen. Schätzungsweise 100.000 islamistische Radikalisierte und Terroristen sind in Gefängnissen überall auf der Erde inhaftiert, größtenteils im Nahen und Mittleren Osten sowie in Südostasien, von den Mitgliedern der unzähligen aktiven terroristischen Organisationen ganz zu schweigen: Diese Extremisten zu de-radikalisieren, ihre hearts and minds zu erreichen, gehört unzweifelhaft zu den größten Herausforderungen unserer heutigen Zeit im Kampf gegen den Terror.

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Heinz Bude

Das Gefühl der Welt. Über die Macht von Stimmungen

München, Carl Hanser Verlag 2016

Stimmungen schaffen Realitäten. Sie wirken sich auf unser Kaufverhalten aus, können wie im Jahr 2008 die Finanzmärkte erschüttern und beeinflussen das Abstimmungsverhalten, wie beispielsweise die Wahl Donald Trumps zum US-amerikanischen Präsidenten beweist. Heinz Bude zeigt, dass ihre Soziologie somit von grundlegender Bedeutung ist, will man makrogesellschaftliche Entwicklungen und Trends erklären.

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Jan Ilhan Kizilhan / Alexandra Cavelius

Die Psychologie des IS. Die Logik der Massenmörder

Berlin u. a., Europa Verlag 2016

Die Motivationen, die hinter terroristischen Gewalttaten stehen, stoßen seit jeher vor allem auf Unverständnis – abgesehen vielleicht von einem relativ kleinen Kreis von Sympathisanten. Was den sogenannten Islamischen Staat (IS) angeht, potenziert sich dieses Unverständnis allerdings zu fassungslosem Grauen. Der Psychologe Jan Ilhan Kizilhan, anerkannter Experte für Traumapsychologie, betreute in den vergangenen Jahren mehr als tausend jesidische Frauen und Kinder, nachdem sie vom IS versklavt und auf das Schwerste misshandelt worden waren. Er und die Autorin Alexandra Cavelius veröffentlichen nun einige der Erfahrungsberichte und analysieren anhand dieser die Täterpsychologie.

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Sammelrezension

Donald Trump und die Entkernung des amerikanischen Konservatismus. Über reale Echokammern und das manipulative Sprechen in Frames

Chicago The Bean

Kaum jemand dürfte mit dem Wahlerfolg Donald Trumps gerechnet haben. Auch bei Torben Lütjen, der in „Die Politik der Echokammer“ die zunehmende politische Polarisierung und in „Partei der Extreme: Die Republikaner“ die Implosion der konservativen Bewegung analysiert, ist eine entsprechende Ungläubigkeit herauszulesen. Elisabeth Wehling, Autorin von „Politisches Framing“, war sich noch Anfang November 2016 auf einer Konferenz sicher, dass Trump keine Chance auf das Amt haben wird.

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Janusz Biene / Christopher Daase / Julian Junk / Harald Müller (Hrsg.)

Salafismus und Dschihadismus in Deutschland. Ursachen, Dynamiken, Handlungsempfehlungen

Frankfurt a. M., Campus 2016

Nach den Attentaten in Paris und Brüssel und zuletzt in Berlin ist das Thema Salafismus und Dschihadismus auch in Deutschland prominent im öffentlichen Diskurs. In dem Sammelband von Janusz Biene, Christopher Daase, Julian Junk und Harald Müller ist eine Reihe von Experten nicht nur aus dem akademischen Bereich vertreten, um das Thema aus verschiedenen Blickwinkeln zu beleuchten. Dabei verfolgen die Herausgeber das hohe Ziel „das, was wir über Salafismus und Dschihadismus in Deutschland wissen, zusammenzutragen und systematisch aufzubereiten“ (7).

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Analyse

Meilenstein auf dem Weg wohin?
Das Weißbuch 2016 der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik

Weibuch Foto4Die unter Verteidigungsminister Helmut Schmidt 1969 eingeführten Weißbücher zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr stellen das wichtigste sicherheitspolitische Dokument der Bundesregierung dar. Sie enthalten eine Analyse der Lage Deutschlands sowie seiner Verbündeter und vermitteln einen Ausblick auf die zukünftige Gestalt deutscher Sicherheitspolitik, insbesondere in Bezug auf die Bundeswehr. Zehn Jahre nach dem letzten Buch veröffentlichte die Bundesregierung 2016 erneut ein Weißbuch, mit dem sich Peter Eitel kritisch auseinandersetzt.

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Heinz Bude / Philipp Staab (Hrsg.)

Kapitalismus und Ungleichheit. Die neuen Verwerfungen

Frankfurt am Main, Campus Verlag 2016

Im Horizont der gegenwärtigen Transformationen des Kapitalismus werden in dem Heinz Bude und Philipp Staab publizierten Band neue Antworten auf die alten Fragen nach Ursachen und Legitimierungen sozialer Ungleichheit gesucht. In den Blick geraten so Veränderungen der Wertschöpfungsstrukturen, insbesondere im digitalen Kapitalismus, und damit die globale Dimension der Ungleichheit.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Neuer Partner des Südens. Das Engagement der Volksrepublik in Afrika und Lateinamerika

Das wirtschaftliche Engagement Chinas in Afrika und Lateinamerika wird von den Industriestaaten Europas und Nordamerikas mit kritischem Blick verfolgt. Sorgen sich diese nur um ihre traditionellen, gelegentlich noch auf der Kolonialgeschichte basierenden Beziehungen? Oder sind die Befürchtungen, vor allem Afrika werde jetzt das Opfer einer zwar andersartigen, aber doch als solcher erkennbaren neuen Kolonialisierung? Einige Literatur zum Thema gibt Aufschluss darüber, ob die Länder des Südens von ihren neuen Beziehungen zu China profitieren.

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Wissenschaft trittt Praxis

Nanjing modern 2

Eine Brücke zwischen den Rechtskulturen. Deutschland und China im Dialog über den Rechtsstaat

Mit ihrem Rechtsstaatsdialog pflegen Deutschland und China eine ungewöhnliche Zusammenarbeit: Die Volksrepublik lässt sich bei der Weiterentwicklung ihres Rechtssystems beraten. Diese Zusammenarbeit ist einmalig, die Volksrepublik China führt mit keinem anderen Staat einen vergleichbaren Dialog – in dem jetzt auch explizit die Menschenrechte thematisiert werden.

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Aus der Meinungsforschung

Guangzhou

Man kennt sich nicht besonders gut
Die Huawei-Studien 2012 – 2016: Was Chinesen und Deutsche voneinander halten

Wie nehmen sich Deutsche und Chinesen gegenseitig wahr und was wissen sie voneinander? Bei welchen Themen stimmen sie überein? Die Huawei-Studie „Deutschland und China – Wahrnehmung und Realität“ geht diesen Fragen mit den Mitteln der repräsentativen Meinungsforschung nach, die Ergebnisse werden wissenschaftlich eingeordnet.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Spaziergnger mit Vgeln

Geschichte der Gewalt. Dissidenz, Repression und offene Gewalt in der Volksrepublik

Das Bild der kommunistischen Revolution in China war lange durch „Red Star over China“ geprägt, das 1938 erstmals erschien – der Journalist Edgar Snow erzählte darin ihre Geschichte als Heldensaga, gestützt auf die Informationen, die er unmittelbar von Mao Zedong erhalten hatte. Wie tief durchdrungen die Geschichte des Kommunismus in China aber von Gewalt ist, erhellt sich erst in jüngeren Veröffentlichungen – auch, aber nicht nur von chinesischen Autorinnen und Autoren, die mit dem System gebrochen haben.

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Dieter Gosewinkel

Schutz und Freiheit? Staatsbürgerschaft in Europa im 20. und 21. Jahrhundert

Berlin, Suhrkamp 2016 (suhrkamp taschenbuch wissenschaft 2167)

Für jedes politische Gemeinwesen stellt sich grundlegend die Frage nach der Zugehörigkeit. Bevor sich politische Institutionen, Angelpunkte staatlicher Gewalt und rechtliche Grundlagen wirksam materialisieren können, ist zu klären, welche Personen überhaupt als Mitglieder eines Gemeinwesens gelten. Dies geschieht seit der politischen Moderne meistens über die rechtliche Figur der Staatsbürgerschaft. Dieter Gosewinkel hat ein umfassendes Werk vorgelegt, in dem er die Entwicklung der Staatsbürgerschaft in den vergangenen anderthalb Jahrhunderten rekonstruiert, wobei er sich im Besonderen auf die Situation in Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland beziehungsweise der Sowjetunion konzentriert.

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Wilfried Buchta

Die Strenggläubigen. Fundamentalismus und die Zukunft der islamischen Welt

München, Hanser Berlin im Carl Hanser Verlag 2016

Um nichts weniger als die Zukunft der islamischen Welt geht es Wilfried Buchta in seinem Buch. Beginnend mit dem Schicksalsjahr 1979 – Revolution im Iran; Besetzung der großen Moschee in Mekka durch radikale Islamisten – zeichnet der promovierte Islamwissenschaftler, der von 2005 bis 2011 als politischer Analyst für die UN-Mission im Irak arbeitete, die Entwicklung des Nahen Ostens bis heute nach und bietet auch ein Szenario für das Jahr 2026. Vor dem Hintergrund der totalen und direkten Theokratie der Prophetengemeinde stellt Buchta die Frage, ob der Islam mit Demokratie und Säkularisierung überhaupt kompatibel ist.

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Aus der Annotierten Bibliografie

Die Vorgeschichte des Wahlsieges. Ausgewählte Kurzrezensionen

Das politische Koordinatensystem hat sich in den USA nicht erst im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im November 2016 verschoben, wie sich anhand einiger Bücher zeigen lässt: Zunächst wurde der Diskurs von konservativen Thinktanks nach rechts justiert und dann von der Tea-Party-Bewegung weiter radikalisiert.

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Zeitschriftenschau

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An der Schwelle zum autoritären Staat. David Frum analysiert die Determinanten der Präsidentschaft

David Frum extrapoliert in einer ausführlichen Analyse für die Zeitschrift The Atlantic die bisher von Donald Trump geäußerten politischen Einschätzungen, seine Einteilung der Menschen in Gewinner und Verlierer sowie sein persönliches Gewinnstreben und dessen Übertragung auf das Land („Amerika first“) bis in das Jahr 2021: „How to Build an Autocracy. The preconditions are present in the U.S. today. Here’s the playbook Donald Trump could use to set the country down a path toward illiberalism”.

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Aus der Forschung

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Wer forscht? Deutsche Projekte zur Klimapolitik

Angesichts des Klimawandels als globaler, hochkomplexer Herausforderung besteht in Politik und Öffentlichkeit eine wachsende Nachfrage nach Beratung und wissenschaftlich fundierten Grundlagen für politische Entscheidungen. Dies kann als besondere Begründung für eine breite öffentliche Forschungsförderung in diesem Bereich gesehen werden. Daher soll die folgende, nicht abschließende Übersicht über die im Jahr 2016 laufenden deutschen Forschungsprojekte im Bereich Klimapolitik mit einer Auflistung der Projekte beginnen, die von der Deutschen Forschungsgemeinschaft finanziert werden.

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Sammelrezension

Eine gesellschaftliche Herausforderung. Auf der Suche nach einem Konsens in der Klimaschutzpolitik

Zwei Neuerscheinungen bieten aus originär sozialwissenschaftlicher Perspektive eine Einführung in den Klimaschutz und vor allem in die Klimapolitik: In dem Band „Zum gesellschaftlichen Umgang mit dem Klimawandel: Kooperationen und Kollisionen“ wird deutlich gemacht, dass der Klimawandel kein Problem der Natur, sondern der Gesellschaft ist. In der Monografie „Herausforderung Klimaschutzpolitik: Probleme, Lösungsstrategien und Kontroversen“ werden allgemeinverständlich die Grundlagen der Klimaschutzpolitik erläutert.

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