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SIRIUS

Sirius Cover 1/2020

SIRIUS Heft 1/2020 ist erschienen
Editorial

Das vorliegende Heft widmet sich schwerpunktmäßig dem Thema Entstehung und Verfall internationaler Ordnung. Wir leben in einer Zeit, in der eine weltumspannende internationale Ordnung erodiert, die bislang geradezu perfekt den deutschen Interessen entsprach. Diese Ordnung entstand in den späten 1940er- und 1950er-Jahren des 20. Jahrhunderts unter Bedingungen des Ost-West-Konflikts und wurde bis 1989 durch eine Ordnungsstruktur ergänzt, die auch die Sowjetunion einbezog und deren Hauptziel es war, einen großen Krieg zwischen den Blöcken zu verhindern. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts (der auch ein systemischer Konflikt war) bildete sich eine weltumspannende liberale internationale Ordnung heraus, deren wesentliches Kennzeichen die Abwesenheit größerer strategischer Konfrontation unter Bedingungen einer amerikanischen Hegemonie war. Diese weltumspannende, liberale internationale Ordnung steht heute vor dem Problem, dass die sie begründende Hegemonie der USA durch die aufstrebende Großmacht China, das wieder als Großmacht agierende Russland und durch den revolutionären Iran infrage gestellt wird. Gleichzeitig nimmt die Bereitschaft der USA sichtbar ab, sich für den Erhalt dieser Ordnung einzusetzen. Das war schon unter der Obama-Administration abzusehen, ist unter der Trump-Administration geradezu zur politischen Programmatik geworden.

Für die Bundesrepublik Deutschland wie für die anderen Staaten Europas und die sonstigen westlichen Staaten stellen sich damit grundsätzliche Probleme der Außenpolitik. Wie soll man auf die sich abzeichnende Lage reagieren? Kann man Multilateralismus ohne die USA betreiben? Was muss sich qualitativ am Instrumentarium der Außen- und Sicherheitspolitik ändern? Die Zeitschrift SIRIUS nimmt diese Fragen in diesem Heft und in den folgenden auf. Sie beginnt mit einer Bestandsaufnahme zum Thema Internationale Ordnung von Hanns Maull. Der Beitrag versteht die Weltordnung als spezifische Ausprägung politischer Ordnung, die eng verwoben mit nationalstaatlichen politischen Ordnungen funktioniere. Die gegenwärtige, seit 1990 bestehende Weltordnung erfahre etwa seit 2003 eine sich beschleunigende Erosion. Der Artikel beschreibt die wesentlichen Charakteristika dieser Ordnung, erläutert die Ursachen der Erosions- und Zerfallsprozesse, die inzwischen ein gefährliches Ausmaß erreicht haben, und blickt auf die sich abzeichnende zukünftige internationale Ordnung.

Der Beitrag von Joachim Krause befasst sich mit der Entstehungsgeschichte der westlich gestalteten, liberalen internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg. Entgegen der weit verbreiteten Ansicht, wonach diese Ordnung seitens der USA weitgehend im Alleingang entwickelt und umgesetzt worden sei, zeigt der Beitrag auf, dass dieser Prozess weitaus differenzierter zu verstehen ist. Entstanden aus liberalen und institutionalistischen Ideen, die sich im Nachhinein besehen als unrealistisch erwiesen, entstand die internationale Ordnung in einem politischen Prozess des Verhandelns, der etwa eineinhalb Dekaden benötigte. Dieser politische Prozess habe innerhalb der USA (Regierung/Kongress) stattgefunden, er wurde zwischen der amerikanischen Regierung und den Regierungen der europäischen Staaten (bzw. innerhalb der Europäer) verhandelt, und er sei auch in den Gesellschaften und politischen Institutionen der Europäer ausgetragen worden. Das Ergebnis wäre nicht vorgegeben, es hätte alles anders kommen können. Aber die Erfahrung zweier Weltkriege, der sanfte Druck des amerikanischen Hegemons sowie die Notwendigkeit Einigkeit zu zeigen angesichts der sowjetischen Herausforderung hätten diese internationale Ordnung hervorgebracht, die entscheidend zur Friedenswahrung, zum wirtschaftlichen Aufschwung der westlichen Welt und zur Globalisierung beigetragen habe.

Kristina Spohr befasst sich in ihrem Artikel mit einem weiteren historischen Beispiel von internationaler Ordnungsbildung: der Wendezeit von 1989 bis 1992. Der Beitrag zeigt auf, wie die internationale Ordnung nach dem Mauerfall durch die entschlossene Diplomatie einer kleinen Kohorte internationaler Staatslenker neu geschaffen bzw. angepasst wurde. Diese Politiker führten harte, aber kooperative Verhandlungen, um die internationalen Institutionen anzupassen oder neu zu erfinden. Nicht alle Beziehungen wären einfach gewesen, wobei eine tiefgreifende historische Skepsis vor allem Deutschland gegenüber bestand. Dennoch, in Partnerschaft und durch ihre Bündnisse, hätten sie alle eine bessere Welt aufbauen wollen – eine auf gemeinsamen Prinzipien basierende internationale Ordnung. Um der Berechenbarkeit, der Stabilität und des Friedens willen hätten sie beschlossen, die alten westlichen Institutionen, insbesondere die EG/EU und die NATO, die den Osten integrieren würden, zu bewahren und zu modifizieren. Die Transformation Europas müsse jedoch auch im globalen Kontext verstanden werden. Wenn man diesen Weg der Geschichte dem in Peking gegenüberstelle, wo Deng Xiaoping die Demokratiebewegung brutal unterdrückte, lasse sich zeigen, wie Deng China nach dem Tiananmen auf eine ganz andere Bahn brachte; eine, die das Reich der Mitte durch kommunistische Neuerfindung vom insularen maoistischen Entwicklungsstaat zur autoritativ-kapitalistischen Weltmacht geführt habe. Auf diese Weise hätten sich die Scharnierjahre 1989-1992 nicht als das Ende der Geschichte erwiesen, sondern hatten klare Auswirkungen auf unsere Zeit gezeitigt: die Welt von Putin, Trump und Xi.

Der Beitrag von Thomas Kleine-Brockhoff zum Thema „Den Westen neu denken – Wege aus der Krise der freien Welt“ widersetzt sich dem weit verbreiteten Pessimismus in der Befassung mit der Erosion der internationalen Ordnung. Statt sich dem Fatalismus hinzugegen, sollten die Freunde der Freiheit den Westen neu denken, indem sie die liberale Überdehnung der vergangenen Jahre hinter sich lassen und stattdessen einen bescheidenen und zugleich robusten Liberalismus entwickeln, der die Grundlage einer erneuerten Ordnung bilden kann.

Die Kurzanalyse von Josef Holik zum Thema „Der INF-Vertrag im Epochenwandel“ befasst sich mit der Bewertung der Kündigung des INF-Vertrages. Der Verfasser, früherer Abrüstungsbeauftragter der Bundesregierung, kritisiert die vorherrschende, meist technisch-militärische Betrachtungsweise. Tatsächlich markiere das Zustandekommen des Vertrags einen Epochenbruch in der Nachkriegsgeschichte Europas, ebenso wie das Ende dieses Vertrages einen neuen Epochenbruch darstelle. Die Überwindung des Kalten Kriegs und die „Wende“ in Europa wären nicht so sehr das Resultat zielgerichteter westlicher Außenpolitik gewesen, sondern eines epochalen Ereignisses: des Zerfalls der Sowjetunion – für den jetzigen Präsidenten Russlands die größte geopolitische Katastrophe des 20. Jahrhunderts, die er zu revidieren versuche.

Luigi Scazzieri befasst sich in ihrer Kurzanalyse mit der Frage „Brauchen wir einen Europäischen Sicherheitsrat“? Der Artikel nimmt Bezug auf Überlegungen aus der deutschen und der französischen Regierung einen Europäischen Sicherheitsrat zu schaffen, an dem neben Frankreich und Deutschland auch Großbritannien teilnimmt und der es erlauben soll, Europa international mehr Gewicht zu geben. Der Verfasser weist auf die Vor- und die Nachteile einer derartigen Idee hin. Frankreich und Deutschland sollten Lösungen den Vorrang geben, die den Zusammenhalt innerhalb der EU nicht untergraben. Idealerweise sollten sämtliche Mitgliedstaaten mit einem spezifischen Interesse an einer bestimmten Frage in jede Kooperation einbezogen worden. Außerdem sollten kleine Formate so eng wie möglich an die EU-Ebene angebunden werden, um ihnen größere Legitimität zu verleihen.

Unter den Ergebnissen internationaler strategischer Studien werden vor allem Analysen besprochen, die sich mit dem internationalen Systemwandel, der Erosion der internationalen Ordnung sowie mit Initiativen zur Rüstungskontrolle befassen.

Bei den Buchbesprechungen werden acht Bücher vorgestellt, die in den vergangenen Jahren zum Thema „Entstehung und Verfall internationaler Ordnung“ erschienen sind. Weitere Buchbesprechungen befassen sich mit der Frage, warum die USA so viele Kriege verloren hätten und wie Großmächte auf internationale Machtverschiebungen reagieren. Eine weitere Rezension befasst sich mit einer Einschätzung der deutschen Außenpolitik angesichts des internationalen Wandels.

Die Herausgeber

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Zur Inhaltsübersicht von SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Band 4, Heft 1/2020: https://www.degruyter.com/view/journals/sirius/4/1/sirius.4.issue-1.xml

 

Verfasst von:

Joachim Krause

Carlo Masala

Andreas Wenger

Karl-Heinz Kamp

Erschienen am:

12. Mai 2020

Rezension

Niall Ferguson / Fareed Zakaria

Ist die freiheitliche Weltordnung am Ende? Ein Streitgespräch

Zürich, Nagel & Kimche 2020

Die im Buch nachträglich abgebildete Diskussion zwischen dem Politikwissenschaftler Fareed Zakaria und dem Historiker Niall Ferguson fand im April 2017 statt. Ferguson vertritt die These, die internationale freiheitliche Weltordnung sei weder freiheitlich noch international, nicht sonderlich geordnet und außerdem am Ende – ein „chaotischer Haufen konservativer Staaten“. Zakaria hält vehement dagegen und sieht das vom Westen nach dem Krieg geschaffene System internationaler Ordnung noch lange nicht am Rande des Abgrunds, allen seinen Schwächen zum Trotz.
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