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SIRIUS

Sirius Coverausschnitt

Heft 4/2019 der Zeitschrift für Strategische Analysen SIRIUS ist erschienen
Editorial

Dieses Heft widmet sich weitgehend dem Thema Auslandseinsätze der Bundeswehr und internationales Krisenmanagement. Es enthält fünf substantielle Beiträge, die Auslandseinsätze der Bundeswehr sowie generell die Aussichten von internationalen Missionen zur Krisenstabilisierung oder gar Friedenskonsolidierung behandeln.

Das Heft beginnt mit einer kritischen Würdigung der Möglichkeiten und Grenzen von zivil­militärischer Stabilisierung durch Robin Schroeder vom ISPK. Er resümiert, wie das Thema Stabilisierung von Krisengebieten als zivil-militärische Querschnittsaufgabe sich zu einem Schwerpunkt der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt hat, wobei die Bedeutung ziviler Stabilisierung lange ungeklärt blieb. Erst nach langjährigen Erfahrungen in Afghanistan und anderen Einsatzländern habe sich schrittweise ein genaueres Konzept von Stabilisierung entwickelt. Die Bundesregierung stehe nun vor der Aufgabe, dieses Konzept gemeinsam mit internationalen Partnern in Krisengebieten systematisch zu implementieren und gleichzeitig die Zielsetzung und Wirkungslogik von Stabilisierung nach innen und außen zu vermitteln.

Der Beitrag von Christian Patz vom ISPK zieht eine Bilanz der deutschen Mitwirkung an der Operation der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA). Der Einsatz in Mali steht exemplarisch für neuere Entwicklungen bei Friedenseinsätzen („robuste Einsätze“). Der Artikel analysiert die Gründe für Deutschlands Beteiligung an MINUSMA und erläutert die Besonderheiten des Einsatzes vor dem Hintergrund des Konflikts in Mali und seiner Dynamiken. Dabei werden vier Probleme identifiziert: die Konsequenzen der Re-Priorisierung des Mandats durch den Sicherheitsrat; die ungleiche Lastenverteilung und fehlende Kohäsion; das Risiko von Fehlschlüssen bei der Übertragung von Lehren aus Einsätzen wie ISAF-Afghanistan und die offene Frage nach den Erfolgskriterien des Einsatzes.

Der Artikel von Winfried Nachtwei, ehemaliger Bundestagsabgeordneter von Bündnis90/Die Grünen, zieht eine Bilanz deutschen Krisenengagements aus der Sicht eines mittelbar daran beteiligten Politikers. Er kritisiert, dass sich Bundesregierung und Bundestag als politische Auftraggeber bislang einer umfassenden, systematischen und ressortgemeinsamen Bilanzierung der deutschen Beteiligungen an internationalen Kriseneinsätzen entzogen haben. Er konstatiert aber, dass es auf politisch-strategischer und operativer Ebene Lernfortschritte gegeben habe. Der Autor befasst sich im Einzelnen mit Ziel- und Auftragsbestimmung, Fähigkeiten und Instrumenten, der Kohärenz des vernetzten Handelns, der Einsatzkontrolle sowie der öffentlichen Kommunikation und Wahrnehmung von Krisenengagements.

Sarah Brockmeier und Philipp Rotman vom Global Policy Institut in Berlin ziehen eine erste Bilanz der fachöffentlichen Debatte zu den Leitlinien „Krisen verhindern, Konflikte bewältigen, Frieden fördern“ der Bundesregierung im „PeaceLab2016“. Leitlinien wie Debatte, so die Analyse, zeigen mit einigen Ausnahmen die gleichen Strategiedefizite in der deutschen Friedens- und Sicherheitspolitik auf: Bundesregierung wie Fachcommunity setzen vage oder keine Ziele, nennen kaum Prioritäten und entwickeln wenig oder keine Länder- bzw. themenspezifischen Strategien. Um dieses Strategiedefizit anzugehen, sollte die Bundesregierung Weißbuch und Leitlinien in Zukunft in einem gemeinsamen Strategiedokument für eine einheitliche Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik bündeln. Dadurch kämen auch die „Friedenscommunity“ und die „Sicherheitscommunity“ stärker miteinander ins Gespräch.

Den Abschluss bildet ein Artikel von Clive Jachnik, einem britischen Experten für Projekte der Abrüstung, Demobilisierung und Wiedereingliederung von Bürgerkriegskämpfern. Er stellt die Entwicklung der entsprechenden Konzepte in den Vereinten Nationen vor (DD&R) und kommt zu dem Ergebnis, dass sich dieses Aktivitätsfeld erweitert hat. Zu den strategischen Prioritäten gehöre mittlerweile auch das Bemühen, Verzahnungen mit politischen Prozessen sicherzustellen. Er kritisiert aber, dass die VN die Chancen nicht genutzt habe, die sich im heutigen Jemen für derartige Programme stellen. Vor allem wurde es unterlassen, Möglichkeiten von Prä-DD&R oder Kommunaler Gewaltreduzierung (CVR) zu initiieren.

Die Herausgeber bedanken sich bei Robin Schroeder vom ISPK, der maßgeblich zu der Planung dieses Schwerpunktheftes und der Kommunikation mit den Autoren beigetragen hat.

Auch bei der Wiedergabe von Studien aus der Welt der strategischen Thinktanks steht das Thema Kriseneinsätze im Vordergrund. Dort wird vor allem die Lage in Afghanistan thematisiert. Auch in den Buchbesprechungen wird eine Studie des US Militärs reflektiert, die sich mit dem Krisenmanagement und der Friedenskonsolidierung im Irak zwischen 2002 und 2011 befasst.

Andere Themen, die im Besprechungsteil aufgegriffen werden, sind geoökonomische Trends, die Beziehungen zu Russland, europäische Verteidigungspolitik, Nichtverbreitungspolitik, die weltpolitische Rolle Chinas, Terrorismus in Asien sowie die Bedeutung neuer militärischer Technologien für die Kriegführung.

 

Die Herausgeber

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Zur Inhaltsübersicht von SIRIUS – Zeitschrift für Strategische Analysen, Band 3, Heft 4/2019: https://www.degruyter.com/view/j/sirius.2019.3.issue-4/issue-files/sirius.2019.3.issue-4.xml

Verfasst von:

Joachim Krause

Carlo Masala

Andreas Wenger

Karl-Heinz Kamp

Erschienen am:

29. November 2019

Rezension

Öffentliche Meinung zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Zwischen Antimilitarismus und transatlantischer Orientierung

Wiesbaden, Springer VS 2016

Wie denkt die Bevölkerung über die Auslandseinsätze der Bundeswehr? Am Beispiel der Einsätze in Somalia, im Kosovo, in Afghanistan sowie des Nicht-Einsatzes im Irak zeigt Matthias Mader, dass das politische Handeln und die öffentliche Meinung in dieser Frage auseinanderdriften. Er beobachtet eine Diskrepanz zwischen den außen- und sicherheitspolitischen Positionen der politischen Elite und der Bevölkerung. Letztere folge eher antimilitaristischen Erwägungen und stehe Auslandseinsätzen skeptisch gegenüber.


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Rezension

Bundeswehr am Wendepunkt. Perspektiven deutscher Außen- und Sicherheitspolitik

Wiesbaden, Springer VS 2017

Die Zukunftsfähigkeit der Bundeswehr und damit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik erkundet Franz-Josef Meiers ausgehend von zwei Fragen: Ist es der Großen Koalition gelungen, die drei Hauptprobleme der Bundeswehr – Unterpersonalisierung, Unterausstattung und Unterfinanzierung – substanziell zu beseitigen? Folgt Deutschland seinen eigenen Ansprüchen und übernimmt eine gestaltende Rolle im internationalen Krisenmanagement mit Rückgriff, wenn geboten, auf deutsche Streitkräfte? Als Dreh- und Angelpunkt der weiteren Entwicklung identifiziert der Autor den Verteidigungsetat.
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Aus der Annotierten Bibliografie

Ulf von Krause

Die Afghanistaneinsätze der Bundeswehr. Politischer Entscheidungsprozess mit Eskalationsdynamik

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2011 (Globale Gesellschaft und internationale Beziehungen); 376 S.; 39,95 €; ISBN 978-3-531-17855-4
Politikwiss. Diss. FernUni Hagen; Begutachtung: G. Simonis. – „Welche Erklärungen gibt es – vor dem Hintergrund der starken Stellung des Deutschen Bundestages (‚Parlamentsarmee’) – für die Eskalationsdynamik der deutschen Einsätze?“ (27), so lautet die übergreifende Fragestellung dieser Dissertation des Generalleutnants a. D. der Bundeswehr. Von Krause war in einer führenden Position mit in die Vorbereitung deutscher Auslandseinsätze eingebunden. Unter E...weiterlesen

Imken Heitmann-Kroning

Deutsche Sicherheitspolitik zwischen "never alone" und "never again". Der Auslandseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan

Opladen u. a.: Verlag Barbara Budrich 2015 (International and Security Studies 1); 318 S.; 39,90 €; ISBN 978-3-8474-0639-6
Diss. Münster; Begutachtung: S. B. Gareis, S. Feske. – Seit der Wiedervereinigung ist die Bundesrepublik an internationalen Militärmissionen im Ausland beteiligt. Imken Heitmann‑Kroning fragt nach deren außenpolitischen Kontexten und vertritt die These, dass sich die deutsche Sicherheitspolitik zwischen den von Hans Maull benannten Prinzipien „never alone“ und „never again“ bewegt. Diese beiden Leitlinien verwendet die Autorin als Kategorien für die Untersuchung ...weiterlesen

Anja Seiffert / Phil C. Langer / Carsten Pietsch (Hrsg.)

Der Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Sozial- und politikwissenschaftliche Perspektiven

Wiesbaden: VS Verlag für Sozialwissenschaften 2012 (Schriftenreihe des Sozialwissenschaftlichen Instituts der Bundeswehr 11); 240 S.; brosch., 34,95 €; ISBN 978-3-531-18301-5
Seit nunmehr zehn Jahren ist die Bundeswehr in Afghanistan im Einsatz. Bis Ende 2014 soll der Großteil der ISAF-Kontingente abgezogen und der „bislang riskanteste, komplexeste und auch ‚teuerste‘ Einsatz der Bundeswehr“ (11) erfolgreich abgeschlossen sein. Die Autoren und Autorinnen dieses Bandes beschäftigen sich jedoch weniger mit der Frage, welche Strategien eingeschlagen werden müssen, um dieses Ziel zu verwirklichen. Sie untersuchen vielmehr, wie sich die Einstellung...weiterlesen

Ulf von Krause

Die Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik

Wiesbaden: Springer VS 2013; 410 S.; pb., 39,95 €; ISBN 978-3-658-00184-1
„Die Bundeswehr als Instrument der Außen‑ und Sicherheitspolitik? Ist eine solche Themenstellung in Deutschland zulässig? Widerspricht eine solche Formulierung nicht der ‚Political Correctness‘? Oder ist sie im 2. Jahrzehnt des 21. Jahrhunderts nicht im Gegenteil überfällig?“ (13) Der ehemalige Befehlshaber des Streitkräfteunterstützungskommandos Ulf von Krause lässt von Beginn an keinen Zweifel daran, welche Meinung er hinsichtlich dieser brisanten politischen Fragen ver...weiterlesen

Fabian Forster / Sascha Vugrin / Leonard Wessendorff (Hrsg.)

Das Zeitalter der Einsatzarmee. Herausforderungen für Recht und Ethik

Berlin: BWV Berliner Wissenschafts-Verlag GmbH 2014 (Wissenschaft & Sicherheit 8); 280 S.; 32,- €; ISBN 978-3-8305-3380-1
Die Bundeswehr habe den „größten Wandel seit ihrem Bestehen“ durchlaufen und befinde sich derzeit, so schreiben Fabian Forster, Sascha Vugrin und Leonard Wessendorff, im „Zeitalter der Einsatzarmee“ (13). Welche rechtlichen und ethischen Herausforderungen sich daraus ergeben, wird in dem vom Bundesverband für Sicherheitspolitik an Hochschulen (BSV) herausgegebenen Sammelband in insgesamt 19 Beiträgen thematisiert. Behandelt werden dabei Fragen wie die Stellung von (bewaffneten)...weiterlesen


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