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Kommentar

Anmerkungen zu einem paradoxen Wahlergebnis
Erste wahlsoziologische Betrachtungen

Wahlkampf 2017Die hohen Stimmenverluste der Union bleiben das am schwersten zu erklärende Phänomen, schreibt Oscar W. Gabriel. Die rote Karte wurde ihr bereits im Wahlkampf gezeigt, hier bei einer Veranstaltung der Partei am 5. September 2017 in Heidelberg. Foto: Sven Mandel / Wikimedia CommonsKeine der im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 veröffentlichten Umfragen deutete an, was sich am Wahltag abspielte. Trotz einer guten Bewertung der Wirtschaftslage, ungeachtet der vorherrschenden Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit und unabhängig von hohen Sympathiewerten der führenden Regierungsmitglieder erlebten die beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD mit einem Stimmenverlust von fast 14 Prozentpunkten den tiefsten Absturz in der bisherigen Wahlgeschichte der Bundesrepublik. Der 2013 unterbrochene Rückgang der Stimmenanteile der beiden Volksparteien setzte sich fort, dieses Mal bei steigender Wahlbeteiligung. Zum Teil verliefen die Wählerwanderungen innerhalb des Spektrums der demokratischen Parteien. Jedoch bilden diese Kräfteverschiebungen nur einen Teil der Entwicklungen ab, denn erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik konnte die AfD, die mit einem Gemisch aus rechtsextremen und rechtspopulistischen Akteuren und Positionen antrat, einen aufsehenden Wahlerfolg verbuchen. Ihr gelang nicht nur der Einzug in den Deutschen Bundestag, sie erzielte über 12 Prozent der Stimmen, gewann drei Direktmandate, wurde in den neuen Bundesländern zur zweitstärksten Partei und sicherte sich in Sachsen gar den größten Anteil an Zweitstimmen.

Dieses Wahlergebnis fügt sich in vergleichbare Entwicklungen in anderen westlichen Demokratien ein und scheint auf den ersten Blick die Erklärungskraft eingeführter wahlsoziologischer Konzepte infrage zu stellen. Jedenfalls widerspricht die Abwahl einer Regierung, die von einer populären Kanzlerin geführt wurde und mit deren Arbeit sich mehr Wähler zufrieden zeigten als bei allen seit 1998 durchgeführten Wahlen, den traditionellen wahlsoziologischen Annahmen und Erkenntnissen. Bei einem genaueren Blick auf das Abschneiden der sechs nunmehr im Bundestag vertretenen politischen Parteien tritt neben Überraschendem auch Vorhersehbares zutage, und beide Elemente mischen sich bei der Analyse der Ergebnisse der Parteien auf unterschiedliche Weise.

Die Stimmenanteile der Grünen und der Linkspartei veränderten sich nur geringfügig, die leichten Zuwächse beider Parteien entsprachen den Erwartungen und werfen keine großen Erklärungsprobleme auf. Starke Zuwächse verzeichneten die FDP und die AfD. Dies hatte sich jedoch bereits in den vor dem Wahltag veröffentlichten Umfragen angedeutet, auch wenn diese das Ausmaß der Zugewinne unterschätzt hatten. Das im Vergleich mit 2013 bessere Abschneiden beider Parteien gibt der empirischen Wahlforschung keine Rätsel auf.

Die FDP war bei der Bundestagswahl 2013 von den Wählern für eine als negativ bewertete Regierungsarbeit abgestraft worden. Ihre starken Verluste waren zum überwiegenden Teil durch Abwanderungen zur CDU/CSU bedingt und hatten dieser das beste Zweitstimmenergebnis seit 1994 eingebracht. Die Rückwanderung von 1,4 Millionen Wählern von der CDU/CSU leistete einen maßgeblichen Beitrag zum Wiedererstarken der FDP und honorierte den nach der Wahlniederlage eingeschlagenen Erneuerungskurs der Liberalen. Trotz dieses Erfolges blieb die Partei prozentual unter dem 2009 erzielten Ergebnis.

Beim Ergebnis der AfD lohnt ein genauerer Blick auf die Wählermotive und auf die regionale Verteilung der Stimmenanteile. Obgleich die Partei in einigen alten Bundesländern Zweitstimmenergebnisse von mehr als zehn Prozent erzielte, kam sie in keinem westdeutschen Land in die Nähe der 20-Prozent-Marke. Diese erreichte sie im östlichen Landesteil fast durchgängig und überschritt sie in Sachsen, Brandenburg und Thüringen. In Sachsen erhielt sie den höchsten Anteil an Zweitstimmen und verwies damit die CDU knapp auf den zweiten Platz. In allen neuen Flächenländern erzielte sie mehr Zweitstimmen als die SPD und die Linkspartei. Nach der Wählerwanderungsbilanz von Infratest dimap profierte sie am stärksten vom Zulauf ehemaliger Wähler der CDU/CSU, konnte aber auch einen beträchtlichen Teil ehemaliger SPD- und Linken-Wähler an sich binden. Hinzu kam die erfolgreiche Mobilisierung früherer Nichtwähler. Wie die Umfragen von Infratest dimap zeigen, stehen hinter der AfD-Wahl vornehmlich die folgenden Motive: der Wunsch, die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung zu korrigieren (92 Prozent der AfD-Anhänger), die Überzeugung, die AfD löse zwar keine Probleme, spreche sie aber an (81 Prozent) und die Artikulation von Protest gegen andere Parteien (81 Prozent). Ideologische Faktoren scheinen demgegenüber in den Hintergrund zu treten. Diese Mischung aus ideologischer Indifferenz und Ignoranz, Themenwahl und Protestwahl erklärt zwar das gute Abschneiden der AfD am Wahltag, es erklärt aber nicht ihren im Frühsommer 2017 erneut einsetzenden Aufschwung.

Einen maßgeblichen Beitrag hierzu dürfte die hohe Präsenz der AfD in der Medienberichterstattung geleistet haben, die sich unter anderem im TV-Duell zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrem Herausforderer Martin Schulz widerspiegelte. Nahezu die Hälfte der Sendezeit wurde darauf verwandt, bekannte Positionen über das Thema Flüchtlingspolitik auszutauschen und damit ein Thema hoch auf der politischen Agenda zu positionieren, das nur der AfD und keiner anderen Partei nutzte. Einen ähnlichen Effekt dürften auch die andauernden Spekulationen darüber gehabt haben, ob die AfD nach der Wahl die drittstärkste Fraktion im Deutschen Bundestag sein werde und was das für die politische Entwicklung Deutschlands bedeute.

Die großen Verlierer der Wahl waren die CDU/CSU und die SPD. Die Union hatte nur bei der Wahl zum Ersten Deutschen Bundestag 1949 ein schlechteres Ergebnis erzielt, der Einbruch der SPD war in längerfristiger Perspektive noch dramatischer. Seit 1890 hatten die Sozialdemokraten nur zweimal einen niedrigeren Stimmenanteil erhalten, nämlich bei den Reichstagswahlen im November 1932 (20,4 Prozent) und im März 1933 (18,3 Prozent). Ihre Wanderungsbilanz mit allen anderen Parteien wies ein negatives Vorzeichen auf. Am stärksten verlor sie an die AfD, die FDP und die Linkspartei. Aus wahlsoziologischer Perspektive betrachtet, kam allenfalls das Ausmaß des Misserfolgs der SPD überraschend, auf ein gutes Abschneiden konnte die Partei während der gesamten Legislaturperiode nur für kurze Zeit hoffen, nach der Nominierung von Schulz zum Spitzenkandidaten.

Bekanntlich sind vor allem zwei Faktoren dafür maßgeblich, ob es einer Partei gelingt, über ihre feste Anhängerschaft (die Parteiidentifizierer) hinaus Wähler an sich zu binden: die Bewertung ihres Spitzenkandidaten und die der Partei zugeschriebene Problemlösungskompetenz. In beiderlei Hinsicht vermochte die SPD die Wähler nicht zu überzeugen. Bei der Frage nach dem gewünschten Bundeskanzler lag Schulz weit abgeschlagen hinter Merkel, und noch deutlicher zeigt sich dies beim Vergleich der Kandidatenprofile: Merkel galt als weitaus führungsstärker, kompetenter, glaubwürdiger und sympathischer. Ebenso wie der große Abstand zwischen den beiden Spitzenkandidaten belegt die Bewertung einzelner Eigenschaften von Schulz die fehlende Zustimmung zum Personalangebot der SPD. Im Vergleich mit Merkel hielten ihn ganze 15 Prozent der Befragten für führungsstärker, 17 Prozent für kompetenter, 29 Prozent für glaubwürdiger und 33 Prozent für sympathischer. Die SPD vermochte es nicht, diese personelle Schwachstelle durch ein überzeugendes thematisches Angebot auszugleichen. Ihre Arbeit in der Regierung bewerteten die Wähler deutlich schlechter als die der CDU und nicht sehr viel besser als die der CSU. Ihre Kompetenz auf den als wichtig eingestuften Themenfeldern der Inneren Sicherheit und der Kriminalitätsbekämpfung schätzten die Wähler weitaus schlechter ein als die der CDU/CSU. In der ebenfalls wichtigen Rentenpolitik vermochte es die SPD nicht, sich einen Vorsprung vor der Union zu verschaffen. Die Distanzierung von den eigenen Erfolgen in der Regierungspolitik, die wenig glaubwürdige Absetzbewegung von der Flüchtlingspolitik Merkels, die Dissonanzen in den Auftritten der Parteispitze, der Verzicht auf die Nominierung eines attraktiven Spitzenteams und die schwachen Auftritte von Schulz im TV-Duell sowie im gesamten Wahlkampf vermittelten den Wählern den Eindruck einer verfehlten Wahlkampfstrategie. Kurzum: Die SPD machte alles falsch, was eine Partei im Wahlkampf falsch machen kann und schuf durch ihre Fehlentscheidungen eine Konstellation, die ihren Niedergang beschleunigte.

Die hohen Stimmenverluste der Union bleiben das am schwersten zu erklärende Phänomen. In dem Ausmaß, in dem sie eintraten, hatten sie sich weder in den Umfragen abgezeichnet noch können sie durch die Bewertung der Spitzenkandidatin, der Problemlösungskompetenz der Partei und – zumindest im Falle der CDU – ihrer Leistungen in der Regierung erklärt werden. Allerdings fällt auf, dass der Stimmenanteil der Union in den Umfragen in den letzten zwei Monaten vor der Wahl kontinuierlich zurückging und dass sich auch die Bewertung Merkels verschlechterte. Dies deutet auf eine Mobilisierungsschwäche der Partei im Wahlkampf hin und wird auch dadurch unterstrichen, dass sie – anders als in den Landtagswahlen im Frühjahr 2017 – nicht von der gestiegenen Wahlbeteiligung profitieren und ehemalige Nichtwähler an sich binden konnte. Zudem verzeichnete sie deutliche Verluste, in erster Linie an die FDP und in zweiter Linie an die AfD. Bis zu einem gewissen Grade signalisieren diese Einbußen die Annäherung der Union an ihre typischerweise seit dem Ende der 1990er-Jahre erzielten Wahlergebnisse. Insoweit erweist sich der 2013 erzielte Stimmenanteil in mittelfristiger Perspektive als Ausreißer nach oben. Hierfür spricht auch, dass die CDU/CSU im Vergleich mit der Bundestagswahl 2009 einen leichten Zuwachs an Wählerstimmen verbuchen konnte. Die Abwanderung zur FDP brachte eine Wiederannäherung an die vor 2013 bestehende Kräfteverteilung zwischen den beiden Parteien mit sich, die Verluste an die AfD dürften vornehmlich auf den Protest gegen die Flüchtlingspolitik der Bundeskanzlerin zurückzuführen sein. Der innerparteiliche Konflikt in der Flüchtlingsfrage, insbesondere die aggressive Rhetorik des CSU-Chefs Horst Seehofer gegen die Kanzlerin, waren am Wahltag vermutlich nicht vergessen und wurden durch die erneute Aktualisierung des Migrationsthemas in der Berichterstattung der Massenmedien ins Gedächtnis vieler Wähler zurückgerufen. Die Prozesse der Meinungsbildung, die dies in großen Teilen der Wählerschaft – vor allem in Ostdeutschland – auslöste, sind aus früheren Wahlgängen bekannt. Auch in Bayern scheiterte Seehofers Konzept, die AfD durch die Emotionalisierung der Flüchtlingsfrage einzudämmen.

Einmal mehr haben die deutschen Wähler durch ihr auf den ersten Blick kaum nachvollziehbares Votum eine schwierige Ausgangslage für die Regierungsbildung geschaffen. In einem sehr raschen Anpassungsprozess an die veränderte parteipolitische Konstellation haben sie der Union, der FDP und den Grünen ihre Bereitschaft signalisiert, das Experiment „Jamaika-Koalition“ zunächst mit Wohlwollen zu begleiten. Angesichts des Schicksals des bis vor Kurzem populären Regierungsmodells „Große Koalition“ steht es allerdings in den Sternen, ob die Wähler 2021 ein Gelingen dieses Experiments honorieren würden.

 

Verfasst von:

Oscar W. Gabriel

Erschienen am:

27. September 2017

Aus den Medien

Lisa Hagen
How the AfD Won. Internal dissension will do little to stem the euphoria of Germany’s triumphant right-wing populists
The Atlantic, 26. September 2017
https://www.theatlantic.com/international/archive/2017/09/afd-germany-right-wing-merkel-petry/541089/

Die Augen der westlichen Welt seien auf Deutschland gerichtet gewesen, habe sich doch die Frage gestellt, ob bei den Bundestagswahlen 2017 die rechtspopulistische Welle – die Donald Trump die US-Wahlen gewinnen und die Briten für den Brexit stimmen ließ – gestoppt werden würde. Dieses Ziel sei verfehlt worden, schreibt Lisa Hagen, die in ihrem Beitrag den Aufstieg der AfD in den Mittelpunkt stellt. Für die anderen Parteien stelle sich jetzt die Aufgabe, die Wähler von der AfD zurückzugewinnen.

Stephan Hebel
Angela Merkel: Die Geburtshelferin der AfD
Blätter für deutsche und internationale Politik 8/17
https://www.blaetter.de/archiv/jahrgaenge/2017/august/angela-merkel-die-geburtshelferin-der-afd

Hinter diesem plakativen Titel verbirgt sich eine Analyse des Aufstiegs der AfD, in der nach den tieferen Ursachen gefragt wird. Allein die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin oder ihre (vermeintlich) „linke Wende“ erklärten den Aufstieg des Rechtspopulismus nicht hinreichend, argumentiert der Autor. Er lenkt den Blick auch auf eine von ihm festgestellt soziale Kälte im Land, die verbunden sei mit dem Verlust des Gefühls der sozialen Sicherheit.


Aus der Annotierten Bibliografie

Oscar W. Gabriel / Bettina Westle

Wählerverhalten in der Demokratie. Eine Einführung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2012 (Studienkurs Politikwissenschaft); 326 S.; 24,99 €; ISBN 978-3-8252-3533-8
Analysen zum Wählerverhalten gibt es wie Sand am Meer, politikwissenschaftliche Einführungsbücher zur Thematik des Wählerverhaltens in Demokratien schon erheblich weniger. Gabriel und Westle legen mit diesem Sammelband eine verständlich geschriebene, thematisch interessante, fundierte und zugleich auch als Lehrbuch geeignete Einführung vor. Der Band geht auf das Modul „Wählerverhalten“ im Projekt „PolitikON“ zurück, dessen Originalaufsätze grundlegend überarbeitet und um ...weiterlesen


Bettina Westle / Oscar W. Gabriel (Hrsg.)

Politische Kultur. Eine Einführung

Baden-Baden: Nomos Verlagsgesellschaft 2009 (Studienkurs Politikwissenschaft); 578 S.; 34,- €; ISBN 978-3-8329-3539-9
Die Renaissance der politischen Kulturforschung, die seit einigen Jahren im englischen Sprachraum festzustellen ist, hat auch die deutsche Politikwissenschaft erfasst. Nach einigen konzeptionellen Bänden zum Thema haben Westle und Gabriel nun einen soliden Sammelband zum empirischen Stand der politischen Kulturforschung vorgelegt, der das große Potenzial dieses Forschungsansatzes kenntlich macht. Zugleich dokumentiert der Band aber auch in eindrucksvoller Deutlichkeit, dass er zahlreiche Dimensi...weiterlesen
 


Karl-Rudolf Korte (Hrsg.)

Die Bundestagswahl 2013. Analysen der Wahl-, Parteien-, Kommunikations- und Regierungsforschung

Wiesbaden: Springer VS 2015; 541 S.; 39,99 €; ISBN 978-3-658-02914-2
Seit einigen Jahren bereichern die von Karl‑Rudolf Korte herausgegebenen Bände die Publikationslandschaft zu den deutschen Bundestagswahlen. Dazu dürfte vor allem die Perspektivenvielfalt beitragen: Während andere Forscher_innenkreise eigens einen wahlsoziologischen oder parteienorientierten Blickwinkel auf die Urnengänge in der Bundesrepublik werfen, vereinigt der Band Fachvertreter_innen aus vier Subdisziplinen. Dabei geht es in der Summe weniger um eine vollständige Charakterisierung ...weiterlesen


Ursula Münch / Heinrich Oberreuter (Hrsg.), unter Mitarbeit von Jörg Siegmund

Die neue Offenheit. Wahlverhalten und Regierungsoptionen im Kontext der Bundestagswahl 2013

Frankfurt a. M./New York: Campus Verlag 2015; 388 S.; kart., 29,90 €; ISBN 978-3-593-50161-1
Dieser Sammelband zur Bundestagswahl 2013, die bereits Gegenstand mehrerer Publikationen war (siehe etwa die Buch‑Nr. 45819, 46547 und 46934), enthält unter anderem quantitative Studien zum Wahlverhalten, Analysen des Wahlkampfes und der Medienberichterstattung sowie persönliche Einschätzungen der längerfristigen Konsequenzen des Wahlausgangs. Mit dem Problem der Mehrheitsfindung im deutschen Parteiensystem beschäftigt sich Ralf Tils. Es sei durch die Abwahl der FDP, das unerwartet schlechte ...weiterlesen


zum Thema

Bundestagswahl 2017

 

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