Portal für Politikwissenschaft

Einführung

Meta-Ticker Bundestagswahl 2017
Analysen, Kommentare, Berichte

Das Portal für Politikwissenschaft begleitet das Geschehen rund um die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag am 24. September 2017 mit Informationen aus Thinktanks, Medien und Universitäten. In Kurzformaten stellen wir Analysen, Kommentare und Berichte aus der Wahl- und Parteienforschung vor und weisen auf einschlägige Literatur, Dossiers oder Veranstaltungen hin. Daneben veröffenltichen wir Beitrage, die die Bundestagswahl entweder direkt tangieren oder sie zum Anlass für grundsätzliche Analysen nehmen.

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Analyse

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Die Rolle der FDP im Parteiensystem. Handlungsoptionen nach der Bundestagswahl 2017

Die FDP ist die Partei, die in den vergangenen Jahren die wohl dramatischste Entwicklung zurückgelegt hat. Sie wurde oftmals totgesagt, verstand es jedoch immer wieder, eine neue Rolle einzunehmen. 2013 drohte nahezu der Absturz in die Bedeutungslosigkeit; sie schien ihre Funktion im Parteiensystem verloren zu haben. Als der Partei vier Jahre später die Rückkehr in den Bundestag gelang, hatte sich das deutsche Parteiensystem verändert. In seinem historischen Rückblick zeichnet Michael Freckmann den Rollenwandel der FDP seit ihrer Gründung nach und lotet ihre strategischen Optionen in der aktuellen Lage aus.

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Aus den Fachzeitschriften

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Anlass für neue Debatten? Die Bundestagswahl in den Fachpublikationen

Gezeigt wird die wissenschaftliche Diskussion über Wahlen und Parlamentarismus in den Fachpublikationen, die nur teilweise online verfügbar sind. Wir stellen ausgewählte Analysen und Essays aus politik-, sozial- und rechtswissenschaftlichen Zeitschriften vor, die das Thema Bundestagswahl allgemein betreffen und in denen die Wahl im September in den Kontext grundsätzlicher Überlegungen oder vergleichender Untersuchen gestellt wird.

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Essay

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Sinn und Unsinn von Minderheitsregierungen. Was können wir vom Norden lernen?

Unsere Vorstellungen über die Funktionsweise nordischer Minderheitsregierungen entstammen oft eher dem Reich mythischer Träumerei als systematischer Beobachtung, schreibt Sven Jochem. Wer gegenwärtig über eine Minderheitsregierung in Deutschland nachdenkt, sollte seine oder ihre Entscheidung tunlichst auf eine realistische Betrachtungsweise der Bedingungen und Konsequenzen von Minderheitsregierungen gründen. In dieser Hinsicht können wir viel vom Norden lernen – zumal dort inzwischen Minderheitsregierungen nicht mehr unbedingt als erstrebenswertes Ziel gelten.

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Kommentar

Auch der CDU wurde die rote Karte gezeigt, hier bei einer Wahlkampfveranstaltung der Partei am 5. September 2017 in Heidelberg. Foto: Sven Mandel / Wikimedia Commons

Anmerkungen zu einem paradoxen Wahlergebnis. Erste wahlsoziologische Betrachtungen

Keine der im Vorfeld der Bundestagswahl 2017 veröffentlichten Umfragen deutete an, was sich am Wahltag abspielte: Trotz einer guten Bewertung der Wirtschaftslage, ungeachtet der vorherrschenden Zufriedenheit mit der Regierungsarbeit und unabhängig von hohen Sympathiewerten der führenden Regierungsmitglieder erlebten die beiden Regierungsparteien CDU/CSU und SPD mit einem Stimmenverlust von fast 14 Prozentpunkten den tiefsten Absturz in der bisherigen Wahlgeschichte der Bundesrepublik. Oscar W. Gabriel bietet erste Erklärungen zu diesem Phänomen und erklärt im Kontrast dazu die Motive der AfD-Wähler.

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 Aus dem Hörsaal

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Stabilität und Wandel. Wieviel politische Beteiligung braucht die Demokratie?

Rainer-Olaf Schultze setzt sich mit der Vielfalt politischer Beteiligung auseinander. Erkennbar sei ein gesundes Maß an „doppelstrategisch praktizierter Partizipation“, das sich einerseits in gestiegenen direkt-demokratischen Bürgerprotesten, anderseits in Veränderungen der Parteienlandschaft durch die repräsentativ-demokratische Institution der Wahl äußert.

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Manfred Güllner
Marburg, Tectum Verlag 2017

Bei der Erklärung des Auf- und Abstiegs der Volksparteien wurden aus Sicht von Manfred Güllner, Geschäftsführer des Sozialforschungsinstituts forsa, die Interessenlagen der Wähler*innen nicht ausreichend berücksichtigt. Er zeichnet die Entwicklung der Wahlentscheidungen in Deutschland seit 1945 nach und bietet so zugleich eine politische Geschichte der Bundesrepublik im Lichte der Meinungsforschung. Für ihren Niedergang seien die SPD und die Unionsparteien selbst verantwortlich, so Güllner, da sie seit den 1980er-Jahren die Erwartungen und Wünsche der Mehrheit der Bevölkerung aus dem Blick verloren hätten.

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Sebastian Bukow / Uwe Jun (Hrsg.)
Wiesbaden, VS Verlag für Sozialwissenschaften 2017

Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland erlebt eine enorme Veränderung, alte Gewissheiten lösen sich auf. Den neuen Regeln und Strukturen auf der Spur sind die Autorinnen und Autoren des von Sebastian Bukow und Uwe Jun herausgegebenen Sammelbandes. Aufgezeigt werden erstens die analytischen Instrumente, um das Parteiensystem und den dortigen Wettbewerbsdruck vermessen zu können. Zweitens werden die Positionen und Programme der Parteien untersucht, durchaus auch hinsichtlich ihrer Konvergenz. Der dritte Teil des Bandes ist ausgewählten Problemfeldern der Parteienforschung gewidmet.

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Kommentar

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Das Ende von Jamaika: Große Koalition – nein danke! Regierungsoptionen und die Selbstwahrnehmung der SPD

Erstmals seit der Gründung der Bundesrepublik scheiterte der erste Anlauf zur Bildung einer Bundesregierung – die FDP brach die Sondierungsgespräche über die Bildung einer Jamaika-Koalition ab. Umgehend breitete sich in der Öffentlichkeit eine alarmistische Grundstimmung aus. Aber kam das Scheitern der Gespräche tatsächlich überraschend? Oscar W. Gabriel analysiert die Interessenlagen der Parteien und kommentiert Vorzüge wie Probleme möglicher Regierungskonstellationen. Vordergründig scheine die erneute Bildung einer Großen Koalition jetzt der leichteste Weg zu sein, schreibt er, es wäre aber auch eine mutlose Lösung um den Preis, die AfD in die Position der stärksten Oppositionspartei zu heben. Daher rückt er eine schwarz-grüne Minderheitenregierung, toleriert von der FDP, in den Fokus.

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Analyse

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Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik: die Positionen der Parteien in den Programmen zur Bundestagswahl 2017

Aktuellen Umfragen zufolge zeigt sich wenige Wochen vor der Bundestagswahl, dass die Asyl-, Migrations- und Integrationspolitik für die Menschen in Deutschland ein wichtiges politisches Thema darstellt, das wahlentscheidend sein könnte. Hendrik Träger und Alexandra Neumann haben die Wahlprogramme der wichtigsten Parteien zu diesem Politikbereich verglichen. Anders als es gelegentlich den Anschein hat, lassen sich deutliche Unterschiede ausmachen.

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 Standpunkt

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Warum wir Irre wählen. Mechanismen der digitalen Revolution

Wer gut lügt, gewinnt. Und wer besser lügt, kommt sogar richtig ehrlich rüber. Hauptsache unsere Ängste werden bestätigt, von wem auch immer. So braucht der moderne Wahlkampf die Wirklichkeit nicht mehr. Seine Debatten finden in Scheinrealitäten, mit scheinbaren Argumenten statt. Verdrehen, verschieben und lavieren: Das ist der Dreiklang moderner Mehrheitsbildung. Für Roman Maria Koidl stehen wir am Beginn des postfaktischen Zeitalters.

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Harald Schoen / Bernhard Weßels (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2016

Mit den „Analysen aus Anlass der Bundestagswahl 2013“ sind die traditionell Blauen Bände nun zum zehnten Mal erschienen, erneut herausgegeben von den Politikwissenschaftlern Harald Schoen und Bernhard Weßels. In mehr als zwanzig Beiträgen werden das Wahlverhalten, die Koalitionspräferenzen der Parteien sowie Gründe für die Nichtwahl und Fragen des strategischen Wählens analysiert. Für Eckhard Jesse stellt der Band wieder eine wahre Fundgrube an instruktiven Erkenntnissen und Thesen dar, die weit über die Bundestagswahl 2013 hinausreichen.

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Essay

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Ende gut – alles gut? Regierungsbildung als Geduldsprobe

Nach 117 Tagen ging mit der Kanzlerwahl am 14. März 2018 die längste Regierungsbildung in der Geschichte der Bundesrepublik zu Ende. Am Ende zäher Verhandlungen kam ein weder von der Union noch von den Sozialdemokraten angestrebtes Regierungsbündnis zustande. Oscar W. Gabriel skizziert die Etappen der Regierungsbildung und zeigt auf, was von der neuen großen Koalition zu erwarten ist. Er sieht gute Voraussetzungen dafür gegeben, dass die Koalition nicht an den Erwartungen der Wähler scheitern wird. Zu rechnen sei eher mit parteiinternen Spannungen. Zudem beleuchtet er die Chancen eines Erneuerungsprozesses der Regierungsparteien, insbesondere der SPD.

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Analyse

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Strategische Lehren aus dem Bundestagswahlkampf 2017. Konzeptionen und Operationen der Parteien in der Kritik

Wie konnte es zu dem tragischen Wahlergebnis kommen? In seinem Rückblick auf den Bundestagswahlkampf 2017 stellt Elmar Wiesendahl die Akteursseite, also das konzeptionelle und operative Geschäft der Parteien, in den Mittelpunkt. Er befasst sich mit strategischen Schlüsselaspekten der Anlage und Durchführung des Wahlkampfs der SPD und CDU/CSU. Was ist, etwa bei der Zielgruppenansprache, Themensetzung, Personalauswahl und Wahlkampftaktik, gut und was ist weniger gut gelaufen? Als besonders problematisch habe sich, so der Autor, das neuartige Bewegungsspiel der Koalitionsoffenheit erwiesen.

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Kerstin Reinisch
Baden-Baden, Nomos 2017 (Politika. Passauer Studien zur Politikwissenschaft 11)

Besonders in Wahlkampfzeiten haben Medien eine wichtige Funktion in der repräsentativen Demokratie, jedoch scheinen sie die ihnen demokratietheoretisch zugesprochene Rolle als Vermittler zwischen Politik und Wählerschaft kaum noch wahrzunehmen. Schlagworte wie Amerikanisierung, Sensationalisierung oder Boulevardisierung manifestieren diese weit verbreitete Auffassung. Treten an die Stelle politischer Inhalte (zu) oft entpolitisierte Themen? Kerstin Reinisch überprüft in ihrer Promotionsschrift, ob und inwieweit die Berichterstattung über den deutschen Wahlkampf tatsächlich entpolitisiert ist.

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Vortrag

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Spielregeln, Sprache und Verhalten in Parlamenten. Oder: was Demokratie mit Umgangsformen zu tun hat

Wolfgang Zeh setzt sich in diesem Vortrag mit den sprachlichen Auffälligkeiten, mit Verrohungen und dem Verlust von Maß und Anstand in öffentlichen und parlamentarischen Debatten auseinander. Die Parlamente täten in der aktuellen geistigen Verfassung der Sprache gut daran, ein bewusst anderes Angebot an die gesellschaftliche Meinungsbildung zu richten und der Versuchung zu widerstehen, den medial-öffentlichen Stil nachzuahmen. Die Bürger sehnten sich nicht danach, von Politikern und Parteien pausenlos über Twitter und E-Mail belehrt zu werden.

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Thorsten Faas / Dietmar Molthagen / Tobias Mörschel (Hrsg.)
Wiesbaden, Springer VS 2017

Über die Demoskopie wird seit jeher kontrovers diskutiert. Das kann angesichts der häufigen „Sonntagsfragen“ und der Berichterstattung über jede noch so kleine Veränderung bei den Werten kaum verwundern. Die Belastbarkeit der Daten sei erheblich überstrapaziert, es bestehe eine Tendenz zur „Stimmungsdemokratie“ und die Konzentration auf Umfragedaten gehe zulasten der Inhalte, schreiben die Herausgeber dieses Tagungsbandes, der unter anderem den Herausforderungen der Datenerhebung, dem Zusammenhang von Berichterstattung und Umfrageergebnissen und den Auswirkungen von Umfragen auf das Wahlverhalten gewidmet ist.

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